Venezuelas Oppositionskandidat Edmundo González hat das Militär aufgefordert, die Regierung des autoritären Präsidenten Nicolás Maduro nicht anzuerkennen. «Als Oberbefehlshaber befehle ich dem militärischen Oberkommando, illegale Befehle derjenigen zu missachten, die die Macht an sich gerissen haben, und meine Sicherheitsbedingungen für die Übernahme des Präsidentenamtes vorzubereiten», sagt González in einem Video, in dem er sich selbst als Präsident bezeichnet. Zuvor hatte sich Nicolás Maduro trotz einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahl und internationaler Kritik für eine dritte Amtszeit bis 2031 vereidigen lassen.
Keystone-SDA
11.01.2025, 08:28
SDA
Nach der Präsidentenwahl im Juli hatte González den Sieg für sich reklamiert. Die USA, Kanada und mehrere Länder Lateinamerikas erkennen ihn ebenfalls als Wahlsieger an. Auch der designierte US-Präsident Donald Trump bezeichnete González als den «gewählten Präsidenten». Die linientreue Wahlbehörde erklärte allerdings den seit 2013 regierenden Maduro zum Wahlsieger. Die Europäische Union, darunter Deutschland, hatte seinen Wahlsieg nicht anerkannt. Sie fordert die Veröffentlichung der Wahlunterlagen, die die Wahlbehörde bis heute nicht erfüllt hat.
Eigentlich hatte auch Maduros Kontrahent González angekündigt, in seine Heimat zurückzukehren und sich als tatsächlicher Wahlsieger vereidigen zu lassen. Dies soll nun später geschehen, «wenn die Bedingungen stimmen», teilte Oppositionsführerin María Corina Machado mit. Der Maduro-Regierung warf sie einen Staatsstreich vor. «Sie treten unsere Verfassung mit Füssen.» In Venezuela liegt ein Haftbefehl gegen González vor.
Dieser erklärte: «Ich bin Venezuela sehr nahe, ich bin bereit, zum richtigen Zeitpunkt sicher einzureisen, ich werde die Stimmen, die für die Wiederherstellung unserer Demokratie stehen, geltend machen.»
Beschuss in vielen Teilen der Ukraine: In südlichen Gebieten wie hier in Saporischschja oder Cherson hat es bei gegenseitigem Beschuss auf beiden Seiten Verletzte und Tote gegeben. Durch russische Angriffe sind mindestens zwei Zivilisten getötet worden, weitere 14 wurden verletzt.
10.01.2025
Klare Worte: Scholz erinnert Trump an Unverletzlichkeit von Grenzen
Was will Donald Trump von Grönland? Mit Äusserungen – nicht nur zu der Insel – schreckt der Amerikaner die Europäer auf. Angesichts der jüngsten Äusserungen des künftigen US-Präsidenten erinnert Bundeskanzler Olaf Scholz Trump öffentlich an das internationale Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen.
09.01.2025
Trump fordert höhere Militärausgaben der Nato-Staaten
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat von den NATO-Verbündeten erneut höhere Militärausgaben verlangt. Seiner Meinung nach sollten die Länder der Allianz fünf statt zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) ausgeben, sagte er bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen in Florida.
08.01.2025
Ukraine: Erneut Tote und Verletzte durch Beschuss
Klare Worte: Scholz erinnert Trump an Unverletzlichkeit von Grenzen
Trump fordert höhere Militärausgaben der Nato-Staaten