USA Trump will US-Wahl vor Ergebnis kapern

Als Donald Trump in der Wahlnacht um 2.20 Uhr im Ostsaal des Weissen Hauses vor seine Gäste tritt, sind viele Stimmen noch nicht ausgezählt. Erst bemängelt der US-Präsident, dass mangels Ergebnis seine geplante «grosse Feier» noch nicht stattfinden könne. Dann macht er, was seine Kritiker befürchtet haben: Trump erklärt sich einfach selber zum Sieger. «Wir waren dabei, diese Wahl zu gewinnen», sagt er. Und fügt dann hinzu: «Offen gesagt haben wir diese Wahl gewonnen.» Seit Monaten hat Trump das Feld dafür bereitet, ein ihm nicht genehmes Wahlergebnis anzuzweifeln. Nun ist es soweit.

TRUMP WILL NÄGEL MIT KÖPFEN MACHEN

Dabei ist das Rennen in der Nacht noch nicht gelaufen – weder für den Amtsinhaber von den Republikanern noch für seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden. Beide können noch auf die Zahl von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten kommen, die in den Vereinigten Staaten bei einer Präsidentenwahl den Sieg bedeutet. Tatsächlich aber sieht es zum Zeitpunkt von Trumps fragwürdigem Auftritt deutlich besser für den Präsidenten aus, als die Umfragen erwarten liessen.

Trump befürchtet, dass Briefwahlstimmen, die in wichtigen Bundesstaaten noch ausgezählt werden müssen, das Pendel zugunsten Bidens ausschlagen lassen. Seit Monaten schon wettert er dagegen, dass diese Stimmen nach dem Wahltag noch ausgezählt werden dürfen. Nun versucht, er Nägel mit Köpfen zu machen. Er kündigt an, vor den Supreme Court zu ziehen. Der Fernsehsender CNN spricht von «einem Angriff auf den demokratischen Prozess».

TRUMP-NIEDERLAGE NUR BEI MANIPULATION?

Wie Trump die laufende Auszählung legitim abgegebener Stimmen vor dem Obersten Gericht stoppen möchte, lässt er offen. Möglich wäre eher, Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten zum Beispiel wegen geänderter Fristen bei der Briefwahl juristisch anzugreifen – aber erst nach der Wahl. Womöglich geht es Trump zunächst auch nur darum, das Vertrauen in die Rechtmässigkeit der Wahl weiter zu untergraben, falls das Ergebnis doch zu seinen Ungunsten ausfällt.

Schon im Wahlkampf hatte Trump gesagt: «Die einzige Möglichkeit, wie sie uns diese Wahl wegnehmen können, ist, wenn das eine manipulierte Wahl ist.» Bis zuletzt wollte Trump nicht zusichern, dass er ein Ergebnis anzuerkennen würde – ein Unding in einem Land wie den USA, das so stolz auf seine traditionsreiche Demokratie ist.

WOLLEN DIE DEMOKRATEN DEN SIEG «STEHLEN»?

Trumps Wahlkampfteam schickt in der Wahlnacht eine E-Mail nach der nächsten an seine Anhänger, in denen immer die Rede davon ist, dass die Demokraten die Wahl «stehlen» wollten. Mit Blick darauf, dass die Wahlergebnisse in den USA üblicherweise auf Basis der Prognosen grosser Medienhäuser entschieden wird, heisst es in einer der Mails: «Die Fake-News-Medien und ihre demokratischen Partner werden sich weigern, einen Gewinner auszurufen. Sie werden alles unternehmen, um uns den Sieg vorzuenthalten.»

EIN SCHLECHTER VERLIERER

Dass Trump ein schlechter Verlierer ist, gibt er selber zu. Noch am Wahltag hatte er bei einem Besuch bei Wahlhelfern gesagt: «Gewinnen ist leicht. Verlieren ist niemals leicht. Nicht für mich.» Es gehört zu Trumps Standard-Repertoire, Manipulationen anzuprangern, wenn er nicht gewonnen hat. Weil seiner Reality-TV-Show «The Apprentice» (in etwa: Der Auszubildende) die Auszeichnung mit einem «Emmy Award» verwehrt blieb, schrieb Trump 2013 auf Twitter: «Ich sollte viele Emmys für The Apprentice haben, wenn der Prozess fair wäre.»

Schon vor der Wahl 2016 wollte Trump nicht zusagen, ob er das Resultat anerkennen würde. Obwohl er damals gewann, störte er sich daran, dass er zwar die meisten Wahlleute aus den Bundesstaaten bekam, seine Herausfordererin Hillary Clinton landesweit aber knapp 2,9 Millionen mehr Stimmen einsammelte. Trump behauptete ohne jeden Beweis, zwischen drei und fünf Millionen Stimmen seien illegal abgegeben worden.

BIDEN GIBT NICHT AUF

Biden will die Schmach Clintons von damals wettmachen. Auch wenn der Wahlabend für ihn nicht ideal gelaufen ist, ist er weit davon entfernt, klein beizugeben. «Wir glauben, dass wir auf dem Weg sind, diese Wahl zu gewinnen», sagt er in seinem Heimatort Wilmington. Und, als hätte er eine Ahnung, fügt er noch vor dem Auftritt des Kontrahenten im Weissen Haus hinzu: «Ich oder Donald Trump können nicht verkünden, wer die Wahl gewonnen hat. Das ist die Entscheidung der Bürger Amerikas.» Während Trump eine Entscheidung erzwingen will, appelliert Biden an die Geduld seiner Anhänger. «Es ist nicht vorbei, bevor nicht jede Stimme gezählt wurde.»

KEIN DURCHMARSCH FÜR BIDEN

Dass Trump sich selber zum Sieger ausruft, kommt nicht wirklich überraschend. Zwei Tage vor der Wahl berichtete die Nachrichtenseite Axios von entsprechenden Plänen. Der Präsident dementierte zwar, aber so kam es dann doch. Die Demokraten hatten deshalb auf einen Erdrutschsieg Bidens gehofft: Trump hätte sich kaum glaubwürdig zum Sieger erklären können, hätte er abgeschlagen hinten gelegen.

Ein solcher Durchmarsch aber bleibt Biden verwehrt. Kurz nach 23.00 Uhr ist Fox News der erste Sender, der Florida dem Amtsinhaber zuschlägt – im «Sunshine State» lag Biden in Umfragen vorn, wenn auch knapp. Danach kann Biden zwar Arizona aus dem Trump-Lager herausbrechen, doch das reicht nicht. In einigen «Swing States», die weder Demokraten noch Republikanern zuzuordnen sind, kann sich Biden nicht durchsetzen. Andere sind noch offen. In dem am Ende womöglich entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania könnte es Tage dauern, bis ein Ergebnis feststeht.

HAT BIDEN FEHLER IM WAHLKAMPF GEMACHT?

Angesichts des vermutlich knappen Ausgangs dürfte sich nun auch die Frage stellen, ob Biden (77) im Wahlkampf genug gegeben hat. Während Trump wie ein Wirbelwind durch die «Swing States» tourte, ging es Biden viel ruhiger an. Trump – mit 74 Jahren auch kein Jungspund mehr – trat an manchen Tagen fünf Mal in verschiedenen Bundesstaaten auf. Biden hatte Wahlkampftage ohne einen einzigen Auftritt.

Trump trommelte trotz der Pandemie Tausende Anhänger zusammen, oft an Flughäfen, an denen die Präsidentenmaschine «Air Force One» als eindrucksvolle Kulisse diente. Biden versammelte viel weniger Publikum, er begründete seinen zurückhaltenden Wahlkampf mit Corona-Schutzmassnahmen. Aber auch die Pandemie sorgte nicht dafür, dass Biden einen Erdrutschsieg einfahren konnte. Dabei stellt eine Mehrheit der Amerikaner Trump seit Monaten ein schlechtes Zeugnis für sein Krisenmanagement aus. Eine Mehrheit sagt auch immer wieder, dass sie Biden eher zutrauen würde, die Krise zu lösen.

CORONA-PANDEMIE UND DIE WIRTSCHAFT

Nach einer Umfrage der amerikanischen Nachrichtenagentur AP war Corona für die meisten Wähler das wichtigste Thema bei der Stimmabgabe. Immerhin vier von zehn Wählern beschäftigte demnach die Pandemie am meisten, die in den USA mehr als 230 000 Menschen das Leben gekostet hat. Das ist ein Indiz dafür, dass Trumps Bemühungen, das Thema kleinzureden, nicht gefruchtet haben. Allerdings nannten die Wähler an zweiter Stelle die Wirtschaft – und da trauen mehr Amerikaner auf Trump.

Wichtig dürfte aber auch eine andere Umfrage sein, die kurz vor der Wahl veröffentlicht wurde und die Trump in den letzten Wahlkampftagen immer wieder zitierte: 56 Prozent der Amerikaner sagten in einer Befragung des Instituts Gallup, ihnen und ihren Familien gehe es besser als vor vier Jahren – und das mitten in der Pandemie.

LAGEN DIE UMFRAGEN FALSCH?

Der republikanische Senator Lindsey Graham sagte schon vor Trumps nächtlichem Auftritt voraus, der Präsident werde gewinnen. Graham selber – ein enger Trump-Vertrauter – konnte seinen Senatssitz verteidigen, und zwar mit einem viel grösseren Vorsprung, als Umfragen erwarten liessen. Er sagte: «An alle Meinungsforscher dort draussen: Ihr habt keine Ahnung davon, was ihr tut.»

Das stimmt so allerdings nicht. Die Statistiker der renommierten Webseite FiveThirtyEight hatten Trump vor der Wahl zwar nur eine Chance von zehn Prozent auf einen Sieg ausgerechnet. Sie hatten aber zugleich gemahnt: «Denken Sie daran, dass eine zehnprozentige Gewinnchance keine nullprozentige Chance ist. Sie ist ungefähr so hoch wie die Wahrscheinlichkeit, dass es in der Innenstadt von Los Angeles regnet. Und ja, es regnet dort tatsächlich.»

SDA