USA Trump kündigt Kandidatur für 2024 an – Reaktionen eher verhalten

Gut eine Woche nach den Zwischenwahlen in den USA hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass er ins Weisse Haus zurückkehren will. Am Dienstagabend (Ortszeit) gab der 76-Jährige in seinem Anwesen in Florida offiziell bekannt, ins Rennen um die Kandidatur der Republikaner bei der Präsidentenwahl 2024 zu gehen. Doch nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei den «Midterms» ist Trump angeschlagen. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fielen gemischt aus, teils auch sehr verhalten.

Die konservative Zeitung «New York Post», die zum Imperium von Medienmogul Rupert Murdoch gehört und einst fest an Trumps Seite stand, verbannte den Auftritt auf ihrer Titelseite in eine kurze Schlagzeile ganz unten. «Mann aus Florida macht Ankündigung», stand da spöttisch. Nicht mal Trumps Name wurde genannt. Trumps früherer Verteidigungsminister Mark Esper, der von Trump entlassen worden war, bezeichnete die Rede des Ex-Präsidenten im US-Fernsehen als «uninspirierend». Lobende Worte gab es hingegen von Trumps Kandidatin für das Gouverneursamt in Arizona, der Wahlleugnerin Kari Lake: «Er hat meine volle und uneingeschränkte Unterstützung.» Lake hatte die Wahl gegen die Demokratin Katie Hobbs verloren.

Biden will «nicht wirklich» reagieren

Während Trumps Rede war US-Präsident Joe Biden auf internationaler Bühne unterwegs und stand nach dem tödlichen Raketentreffer im Osten Polens im Fokus. Der 79-Jährige kam am Rande des G20-Gipfels in Indonesien mit G7- und Nato-Partnern zusammen – etwa zeitgleich mit Trumps Auftritt. Auf Bidens Twitter-Profil hiess es während der Ankündigung derweil: «Trump hat Amerika im Stich gelassen.»

Anschliessend wurde Biden von einer Journalistin auf Trumps Kandidatur angesprochen. «Nicht wirklich», antworte Biden auf die Frage, ob er auf die Ankündigung reagieren wolle. Biden stand gerade mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zusammen, als er zu Trumps Kandidatur gefragt wurde. Beide grinsten sich nach Angaben der US-Presse an. Macron schwieg.

Scholz wenig beeindruckt

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich bei einem Interview mit dem TV-Sender ntv am Rande des G20-Gipfels auf Bali wenig beeindruckt von Trumps Ankündigung. «Ich bin nicht so beeindruckt, weil das jetzt ja doch in einer Phase stattfindet nach den Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten, wo man jetzt auch hoffen kann, dass so wie bei den letzten Wahlen eine Entscheidung gegen Populismus möglich bleibt», sagte Scholz dem Sender.

Für den amtierenden US-Präsidenten fand Scholz lobende Worte. Biden sei «sehr fit», «ein sehr kluger, sehr erfahrener Politiker» und «ein richtiger Transatlantiker», dem viel an der Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA liege. Dem Nachrichtensender Welt antwortete Scholz auf die Frage, ob Trumps Kandidatur auf Bali eine Rolle gespielt habe: «Vielleicht ist die beste Nachricht: gar nicht.»

Trump will seine Politik fortsetzen

Vor seinen Anhängern in Palm Beach machte Trump deutlich, dass er bei einer Wiederwahl seine bisherige Politik fortsetzen wolle. «Um Amerika wieder gross und glorreich zu machen, gebe ich heute Abend meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten bekannt», sagte er. Trump beschrieb das Amerika unter Biden als «scheiternde Nation». Er selbst dagegen habe zwei Mal – vor und nach der Corona-Pandemie – «die grösste Wirtschaft aller Zeiten» aufgebaut. «Amerikas Comeback beginnt genau jetzt», verkündete er.

Trumps rund einstündige Rede war grösstenteils ein Kaleidoskop aus Behauptungen und Geschichten, die er schon Dutzende Male bei Wahlkampfauftritten wiederholt hatte. Unter anderem lobte er die Vorgehensweise gegen Drogenhändler in China, wo diese nach schnellen Verfahren binnen eines Tages hingerichtet würden. Er versprach, die Mauer an der Grenze zu Mexiko auszubauen.

Ein neues Thema war die Ankündigung, beim Einzug ins Weisse Haus per Verfassungszusatz eine Beschränkung für die Zahl der Amtszeiten im Kongress durchzusetzen. Auch will Trump, dass bei Wahlen nur noch mit Papier-Stimmzetteln statt wie heute auch mit Wahlcomputern abgestimmt werden kann. Zudem müssten die Ergebnisse am selben Tag vorliegen. Trump behauptet nach wie vor, ihm sei der Wahlsieg gegen Biden durch Betrug gestohlen worden. Dies wurde vor Gericht stets widerlegt.

Andere Kandidaten bringen sich in Stellung

Trump hatte vor zwei Jahren gegen den Demokraten Joe Biden verloren und verliess nach einer Amtszeit das Weisse Haus. Er versuchte, das Ergebnis nachträglich zu kippen und gesteht seine Wahlniederlage bis heute nicht ein. Trump steht im Mittelpunkt diverser Ermittlungen und Untersuchungen, unter anderem wegen des Sturms seiner Anhänger auf das US-Kapitol im Januar 2021 – und weil er Regierungsunterlagen aus dem Weissen Haus mitnahm.

Um als Kandidat seiner Partei bei der Präsidentenwahl 2024 ins Rennen zu gehen, muss Trump sich in parteiinternen Vorwahlen behaupten. Zuletzt wurden nach dem unerwartet guten Abschneiden der Demokraten bei der Parlamentswahl bei den Republikanern die Rufe lauter, Trump hinter sich zu lassen. Gefährlich werden könnte Trump zum Beispiel der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Der 44-Jährige wurde bei den Zwischenwahlen mit einem starken Ergebnis in seinem Amt bestätigt. DeSantis vertritt zwar ähnliche Hardliner-Positionen, wirkt in seiner Aussendarstellung aber weniger schrill.

Trump war von 2017 bis 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht.

SDA