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Die Entscheidung ist gefallen Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin
Eine Grundsatzrede, eine stundenlange Debatte – und dann die Stunde der Wahrheit: Die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen hat die Wahl zur EU-Kommissionschefin gewonnen.
Ursula von der Leyen ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt worden. Die CDU-Politikerin errang am Dienstag im Europaparlament 383 Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Sie kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten.
Ursula von der Leyen stellte sich am heutigen Dienstag zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin – und sie musste bis zur letzten Minute um eine Mehrheit im Europaparlament kämpfen. Die geheime Abstimmung war für 18 Uhr angesetzt. Nun wurden die Stimmen ausgezählt. Die 60-Jährige ist damit die erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde.
In ihrer emotionalen Bewerbungsrede hatte die deutsche CDU-Politikerin noch einmal die europäische Einheit beschworen. Nur dann könne sich Europa in der Welt behaupten, sagte sie am Morgen im Europaparlament in Strassburg.
Für die Wahl brauchte von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten. Es mussten also mindestens 374 Parlamentarier für sie stimmen. Die Mehrheitsverhältnisse waren weiter unklar, von der Leyen brauchte jede Stimme.
Im Europawahlkampf war von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin angetreten. Eigentlich war vorgesehen, dass der Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten gewählt wird. Von ihnen konnte sich aber keiner durchsetzen.
Die Staats- und Regierungschefs nominierten daher die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen für das Amt. Diese Abkehr vom Spitzenkandidatenprinzip stiess im Parlament auf Kritik.
Ihre politischen Leitlinien legte von der Leyen in einem mehr als 20-seitigen Dokument dar, das am Dienstag zur Parlamentsabstimmung veröffentlicht wurde. Es trägt die Überschrift «Eine Union, die mehr erreichen will – Meine Agenda für Europa». Arbeitsschwerpunkte darin sind unter anderem der Klimaschutz, die Wirtschafts- und Migrationspolitik sowie die Rolle der EU in der Welt. «Ich sehe die kommenden fünf Jahre als Chance für Europa – um zu Hause über sich hinauszuwachsen und damit eine Führungsrolle in der Welt zu übernehmen», schreibt von der Leyen darin.
Von der Leyen bekräftigte in der Debatte am Morgen ihr Versprechen für ein klimaneutrales Europa bis 2050 und eine Senkung der Treibhausgase um bis zu 55 Prozent bis 2030. «Unsere drängendste Aufgabe ist es, unsere Planeten gesund zu halten», sagte von der Leyen. Sie kündigte eine Klimaförderbank an, die Investitionen von bis zu einer Billion Euro auslösen soll.
Web-Giganten zur Kasse bitten
Nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen grosse Internetkonzerne in Europa stärker besteuert werden. «Es ist nicht akzeptabel, dass sie Profite machen und keine Steuern zahlen», sagte sie. «Wenn sie profitieren wollen, müssen sie auch die Kosten tragen.»
Eine Verlängerung der Austrittsfrist für Grossbritannien wäre möglich, wenn es gute Gründe gäbe, sagte sie und löste damit Protestrufe der Brexit-Partei im Parlament aus. Zur Entscheidung der Briten für den EU-Austritt 2016 meinte von der Leyen: «Das ist eine ernste Entscheidung. Wir bedauern sie, aber wir respektieren sie.»
Im Falle ihrer Wahl kündigte Ursula von der Leyen an, sich dafür einzusetzen, dass die Posten der Kommissare jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männer besetzt werden. Wenn die EU-Mitgliedsstaaten nicht genügend Kommissarinnen vorschlagen, werde sie nicht zögern, neue Namen zu fordern. In der Vergangenheit habe der Anteil der weiblichen Kommissare bei nur rund 20 Prozent gelegen, kritisierte die 60-Jährige.
Während Ursula von der Leyen in der anschliessenden Debatte Lob und Unterstützung von der EVP und den Liberalen bekam, zeigten sich die Grünen skeptisch. Fraktionschef Philippe Lamberts bemängelte, dass die Kandidatin das Thema Umwelt auf das Klima reduziere. Es habe «nicht ein einziges Wort von Ihnen zur Artenvielfalt oder zur Tatsache, dass Ressourcen wie etwa Wasser knapp werden», gegeben.
Reaktionen auf von der Leyens Rede: loben und toben
Für die Rechtspopulisten trat AfD-Politiker Jörg Meuthen ans Mikrofon und stellte von der Leyens Eignung generell in Frage. Die Politikerin habe in ihren Ministerämtern in Deutschland versagt, und etwa die Bundeswehr «zu Tode gespart». So jemand könne das höchste EU-Amt nicht ausfüllen.
Die liberale EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat hingegen zur Wahl Ursula von der Leyens als Kommissionschefin aufgerufen. «Starke, warme, ausbalancierte Rede», schrieb Vestager am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter. «Wählt #vonderLeyen"».
Auch der sozialdemokratische Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans signalisierte Unterstützung. Es sei gut zu sehen, dass von der Leyens Programm die zentralen Versprechen seiner Wahlkampagne aufgegriffen habe – Klimaschutz, Mindestlöhne und den Einsatz für Rechtsstaat und europäische Werte, schrieb er auf Twitter.
Timmermans und Vestager wollten ursprünglich selbst an die Spitze der EU-Kommission. Sie konnten aber unter den EU-Staats- und Regierungschefs und im Europaparlament keine Mehrheit sammeln.
Die eine Chance
Ursula von der Leyen hatte am Montag noch einmal mit neuen Zusagen an die Abgeordneten um Unterstützung geworben. Um ihrer Bewerbung Nachdruck zu verleihen, hatte sie sogar ihren Rücktritt als deutsche Verteidigungsministerin angekündigt.
Nun, da sie offiziell gewählt worden ist, tritt von der Leyen voraussichtlich am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an und bestimmt für fünf Jahre Politik und Prioritäten der EU mit. Wäre sie durchgefallen, hätte der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs binnen eines Monats einen neuen Vorschlag machen müssen.
Sozialdemokraten waren sich uneins
Der deutsche SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) warb offen für die Wahl von der Leyens. Er stellte sich am Montag klar gegen die Kritik aus seiner Partei und sagte der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung»: «Ich empfehle Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das kann niemand wollen.»
Bei einer Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament gab es am Montagabend nach Angaben von Teilnehmern ebenfalls positive Stimmen. Dies habe sich vor allem auf einen achtseitigen Brief von der Leyens an die Fraktionsspitze bezogen, in dem die Kandidatin nochmals Zusagen in der Sozial-, Wirtschafts- und Klimapolitik machte. Dieser sei konkreter und sozialdemokratischen Zielen näher als von der Leyens Auftritt letzte Woche, hiess es.
Jede Stimme zählte
Doch gab es auch Misstrauen, ob sie die Zusagen einhalte. Einige Abgeordnete lehnten die Kandidatin aus prinzipiellen Erwägungen ab. Dies galt auch für die rechtsnationale Fraktion EKR, die von der Leyen zunächst Wohlwollen signalisiert hatte, dann aber wieder etwas auf Distanz gegangen war.
Für die Wahl benötigte von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten. Es mussten also mindestens 374 Abgeordnete für sie stimmen. Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt, hatte sich nur die eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Sie brauchte jedoch auch Stimmen aus der sozialdemokratischen Gruppe mit 153 Sitzen und von den Liberalen, die insgesamt 108 Mandate haben.
Von der Leyen machte ihren Verzicht auf das Amt der Verteidigungsministerin am Montagnachmittag mit einem Tweet unter dem Titel «Meine Entscheidung für Europa» bekannt: «Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
