China Streit um Xinjiang: China verhängt Sanktionen gegen Briten

SDA

26.3.2021 - 12:21

Ein chinesischer paramilitärischer Polizist steht vor der britischen Botschaft Wache. China hat auch Sanktionen gegen britische Einzelpersonen und Unternehmen angekündigt, nachdem Grossbritannien sich der EU und anderen Ländern angeschlossen hat chinesische Beamte zu sanktionieren, denen Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang Region vorgeworfen werden. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Ein chinesischer paramilitärischer Polizist steht vor der britischen Botschaft Wache. China hat auch Sanktionen gegen britische Einzelpersonen und Unternehmen angekündigt, nachdem Grossbritannien sich der EU und anderen Ländern angeschlossen hat chinesische Beamte zu sanktionieren, denen Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang Region vorgeworfen werden. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Keystone

Als Antwort auf einen ähnlichen Schritt Londons hat China neun britische Individuen und Organisationen mit Sanktionen belegt. Sie hätten «böswillig Lügen und Desinformationen verbreitet», teilte Chinas Aussenministerium am Freitag mit.

Zu den Sanktionierten gehören unter anderem Tom Tugendhat, der Vorsitzende des britischen Parlamentsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Ian Duncan-Smith, der ehemalige Vorsitzende der Tory-Partei, sowie der Wissenschaftler Jo Smith Finley. Auch die Menschenrechtskommission der Tory-Partei und die von der Partei gegründete China Research Group, die sich gezielt mit China-Themen befasst, wurden bestraft. Alle Sanktionierten dürfen nicht mehr nach China einreisen.

Die EU, die USA, Grossbritannien und Kanada hatten am Montag in Absprache Sanktionen gegen China wegen der Verletzung von Menschenrechten verhängt. Die Strafmassnahmen richten sich gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang.

«Es spricht Bände, dass die chinesische Regierung Sanktionen gegen ihre Kritiker verhängt, während Grossbritannien und die internationale Gemeinschaft jene sanktionieren, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind», sagte der britische Aussenminister Dominic Raab. Auch Premier Boris Johnson twitterte, er stehe an der Seite der sanktionierten britischen Abgeordneten. Sie würden «eine wichtige Rolle dafür spielen, ein Licht auf die Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimischen Uiguren zu werfen».

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