Ukraine-Übersicht Raketenangriff auf ukrainische Stadt Saporischschja +++ Russlands Wirtschaft schrumpft im zweiten Quartal deutlich

Agenturen/Red.

12.8.2022

Kreative Teenager solidarisch mit der Ukraine

Kreative Teenager solidarisch mit der Ukraine

Blau steht für den Himmel über der Ukraine und Gelb für die Weizenfelder. Der 15-jährige Michael Kotcher und der 16-jährige Ryder Shiffman haben kürzlich in Washington mit Cornflakes-Packungen ein rekordverdächtiges Mosaik geschaffen.

12.08.2022

Die USA fordern eine internationale Experten-Mission zu dem immer wieder unter Beschuss stehenden ukrainischen AKW Saporischschja. Kiew berichtet von heftigen Kämpfen im Osten des Landes. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/Red.

12.8.2022

Die Ukraine hat Russland neuen Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja und die Blockade einer Mission der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) vorgeworfen.

«Russland hat auf gefährliche Provokationen zurückgegriffen und selbst den Beschuss des Kernkraftwerks inszeniert», sagte der ukrainische Botschafter Serhij Kyslyzja bei einer UN-Sicherheitsratssitzung in der Nacht zum Freitag. Dagegen behauptete Russland, das den Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar begonnen hatte, für Sicherheit in Europas grösstem Kernkraftwerk zu sorgen. Moskau lehnt eine Übergabe des AKW ab.

Vor allem streiten Moskau und Kiew um einen Besuch von IAEA-Expertinnen und Experten, die die Situation in dem Kernkraftwerk überprüfen sollen. Beide Seiten sind für eine Inspektion, stellen aber unterschiedliche Bedingungen. Zum einen gibt es bei den Vereinten Nationen Sicherheitsbedenken mit Blick auf die Kämpfe im Kriegsgebiet. Zum anderen gilt als politisch heikle Frage, ob die Experten von Russland aus oder von ukrainischem Gebiet anreisen.

Ukraine warnt vor möglichem atomaren Zwischenfall

Die destruktive russische Position, ungerechtfertigte Bedingungen und der Beschuss hätten einen Besuch von IAEA-Expertinnen und Experten bislang verhindert, sagte Botschafter Kyslyzja. Gleichzeitig warnte er vor den möglichen Folgen eines atomaren Zwischenfalls. «Niemand von uns kann den Wind aufhalten, wenn er Radioaktivität verbreitet, doch wir können den Terrorstaat (Russland) gemeinsam aufhalten».

Kyslyzja forderte Russland auf, die Atomanlage zu entminen. Moskau solle zudem alle Soldaten, Waffen und Technik vom Kraftwerksgelände abziehen. Kiew sei bereit, die Sicherheit einer IAEA-Mission in ukrainisch-kontrolliertem Gebiet zu garantieren. Dieser müssten wegen der Situation auch Militärexperten angehören. Zuvor hatte Moskau mehrfach Kiew vorgeworfen, einen Besuch von IAEA-Experten im Kraftwerk zu verhindern.

Russische Armee rückt im Donbass vor

Nach ukrainischen Angaben erzielte das russische Militär bei schweren Angriffen in der Ostukraine Fortschritte. «Beim Vorstoss in Richtung Horliwka – Sajzewe hatte der Feind teilweise Erfolg», teilte der ukrainische Generalstab am Freitag mit. Die Grossstadt Horliwka nördlich von Donezk wird bereits seit 2014 von den prorussischen Separatisten kontrolliert. Nun wurden offenbar die stark befestigten ukrainischen Stellungen nördlich der Stadt im Donbass gestürmt.

Kämpfe wurden auch vor Donezk und südlich des Verkehrsknotenpunkts Bachmut gemeldet, der Teil des Verteidigungswalls um den letzten von Kiew kontrollierten Ballungsraum im Donbass, Slowjansk – Kramatorsk, ist. In beiden Fällen halten die Gefechte den ukrainischen Angaben nach an, während sie an anderen Stellen zurückgeschlagen worden seien. Unabhängig lassen sich die Berichte nicht überprüfen.

Westliche Experten sehen russische Marineflieger geschwächt

Britische Geheimdienstexperten sehen derweil die Marineflieger der russischen Schwarzmeerflotte nach den Explosionen auf der von Moskau annektierten Halbinsel Krim deutlich geschwächt. Mindestens acht Flugzeuge auf dem Militärflugplatz Saki seien am Dienstag zerstört oder beschädigt worden, hiess es im Geheimdienst-Update aus London am Freitag. Was genau zu den Explosionen führte, ist weiter unklar.

Russlands Wirtschaft schrumpft im zweiten Quartal deutlich

Die russische Wirtschaft ist im Frühjahr belastet durch die westlichen Sanktionen deutlich geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Zeitraum April bis Juni im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 4,0 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Freitag bekannt gab. Volkswirte hatten mit einem stärkeren Rückgang um 4,7 Prozent gerechnet. Die Wirtschaftsleistung ist so auf das Niveau des Jahres 2018 zurückgefallen.


Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

Das Wichtigste im Überblick

  • Die russische Wirtschaft ist im Frühjahr belastet durch die westlichen Sanktionen deutlich geschrumpft.
  • Aus dem ukrainischen Hafen Tschornomorsk hat der erste Weizenfrachter seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs abgelegt.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die Räumung des AKWs Saporischschja. Moskau will nun angeblich einer Entmilitarisierung des Gebiets zustimmen.
  • Selenskyj fordert ausserdem alle Behördenvertreter zu Verschwiegenheit auf, um Operationen nicht zu gefährden.
  • Satellitenbilder zeigen Zerstörung auf Krim-Stützpunkt: Laut MI6 ist die russische Schwarzmeerflotte deutlich geschwächt.
  • Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sieht einen Kurswechsel Deutschlands gegenüber Russland und hat diesen gewürdigt.
  • Hier geht es zu den Ereignissen vom Donnerstag.
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  • 22.00 Uhr

    Hiermit beenden wir unseren Ticker am Freitag

  • 21.33 Uhr

    EU-Aussenbeauftragter will Demilitarisierung von AKW Saporischschja

    Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat einen sofortigen Abzug russischer Truppen aus dem besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine gefordert. Das AKW dürfe nicht in militärische Auseinandersetzungen hineingezogen werden, schrieb Borrell am Freitagabend auf Twitter. Er unterstütze Forderungen nach einer Demilitarisierung des Gebietes und dringe auf einen Besuch von Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). «Russland muss sofort die Kontrolle an die Ukraine als dem rechtmässigen Besitzer zurückgeben», schrieb Borrell.

  • 20.51 Uhr

    Raketenangriff auf ukrainische Stadt Saporischschja

    Die südukrainische Grossstadt Saporischschja ist nach örtlichen Angaben am Freitagabend von fünf russischen Raketen getroffen worden. Dabei seien Gebäude der Infrastruktur zerstört worden, teilte Gebietsgouverneur Olexander Staruch auf Telegram mit. Ein Brand sei ausgebrochen. Mindestens eine Frau sei verletzt worden, es würden weitere Informationen über Opfer erwartet.

    Die Gebietshauptstadt Saporischschja, sechstgrösste Stadt der Ukraine, ist seit Beginn des russischen Angriffskrieges in ukrainischer Hand geblieben. Der südliche Teil des Verwaltungsgebietes ist aber von russischen Truppen besetzt. Dort bei der Stadt Enerhodar liegt das Atomkraftwerk Saporischschja, dessen Beschuss sich Russen und Ukrainer gegenseitig vorwerfen.

    Auch die Stadt Kramatorsk im Donbass wurde nach Behördenangaben am Freitagabend beschossen. Dabei seien mindestens zwei Zivilisten getötet und 13 verletzt worden. Über dem südlichen Gebiet Mykolajiw fing die ukrainische Luftabwehr angeblich eine russische Rakete ab.

    Rettungskräfte und Anwohner von Saporischschja entfernen Trümmer zerstörter Häuser.
    Rettungskräfte und Anwohner von Saporischschja entfernen Trümmer zerstörter Häuser.
    Archivbild: Francisco Seco/AP/dpa
  • 19.10 Uhr

    Russlands Wirtschaft schrumpft im zweiten Quartal deutlich

    Die russische Wirtschaft ist im Frühjahr belastet durch die westlichen Sanktionen deutlich geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im Zeitraum April bis Juni im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 4,0 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Freitag bekannt gab. Volkswirte hatten mit einem stärkeren Rückgang um 4,7 Prozent gerechnet. Die Wirtschaftsleistung ist so auf das Niveau des Jahres 2018 zurückgefallen.

    Es ist das erste Quartal, das vollständig durch den am 24. Februar begonnenen Krieg gegen die Ukraine geprägt ist. Vor allem westliche Staaten beschlossen daraufhin weitreichende Sanktionen. Im Winterquartal war die russische Wirtschaft noch um 3,5 Prozent gewachsen.

    Die russische Notenbank hat zuletzt für das dritte Quartal einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 7,0 Prozent prognostiziert. Im Schlussquartal könne der Rückgang noch stärker ausfallen.

  • 18.46 Uhr

    USA: Russland plant zahlreiche Scheinreferenden in der Ukraine

    Russland hat nach Informationen des US-Geheimdienstes mit konkreten Planungen für Referenden in mehreren Städten im Osten der Ukraine begonnen. Ziel sei ein Anschluss an Russland. Ein hochrangiger Vertreter des Nationalen Sicherheitsrates sagte am Freitag in Washington, dass Russland in Cherson, Saporischschja, den Separatistengebieten Luhansk und Donezk sowie in Teilen von Charkiw Scheinreferenden abhalten wolle.

    «Die russische Führung hat Beamte angewiesen, mit der Durchführung von Referenden in diesen Gebieten und auch in Teilen von Charkiw zu beginnen», sagte er. «Wir haben Informationen, dass Beamte Kandidaten prüfen, die als Verwalter dieser Gebiete dienen sollen. Und dass dies bereits in den kommenden Wochen geschehen könnte.»

    Weiter sagte er: «Wir gehen davon aus, dass Russland die Ergebnisse dieser Referenden manipulieren wird, um fälschlicherweise zu behaupten, die ukrainische Bevölkerung wolle sich Russland anschliessen. Es wird von entscheidender Bedeutung sein, diese Desinformation aufzudecken und ihr entgegenzuwirken, wenn der Kreml behauptet, das ukrainische Volk wolle sich Russland anschliessen.»

    Nach Informationen des US-Geheimdienstes rechneten russische Offizielle selbst damit, dass die Wahlbeteiligung bei den Referenden gering sein werde, das Vorgehen nicht legitim sei und die Referenden nicht den Willen des Volkes widerspiegelten.

  • 18.43 Uhr

    Estland und Lettland aus China-nahem Osteuropa-Forum ausgetreten

    Die baltischen Staaten Estland und Lettland sind aus dem von China unterstützten Osteuropa-Forum ausgetreten, das Teil einer internationalen diplomatischen Offensive Pekings ist. In am Freitag veröffentlichten Erklärungen deuteten beide Staaten an, dass ein Zusammenhang mit der russischen Invasion in die Ukraine besteht.

    «In Anbetracht der derzeitigen Prioritäten der lettischen Aussen- und Handelspolitik hat Lettland entschieden, die Teilnahme am Kooperationsrahmen mittel- und osteuropäischer Länder und Chinas einzustellen»«, teilte das lettische Aussenministerium mit. In der estnischen Erklärung hiess es: «Estland hat am Kooperationsformat Mittel- und Osteuropas und Chinas seit 2012 teilgenommen. Estland hat an keinem Treffen des Formats nach dem Gipfel im vergangenen Februar teilgenommen.» 

    Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen Befürchtungen ausgelöst, sie könnten gerade als ehemalige Sowjetrepubliken Ziel einer nächsten russischen Aggression sein. Litauen hat zudem in Peking mit der Ausweitung seiner Beziehungen zu Taiwan Unmut hervorgerufen.

    China hat das Forum im Zusammenhang mit seinem Projekt der «Neuen Seidenstrasse» gegründet, um die Beziehungen zu mittel- und osteuropäischen Staaten auszubauen. Ursprünglich von Peking als «17 plus 1» konzipiert, hat es nun noch 14 Mitglieder.

  • 18.08 Uhr

    Spanien ruft Deutschland zu Unterstützung für Pipeline-Projekt auf

    Spanien hat Deutschland zur Unterstützung für den Bau einer Erdgas-Pipeline von der iberischen Halbinsel über Frankreich nach Mitteleuropa aufgerufen. Die Regierung in Berlin solle sich in die Gespräche zwischen Spanien und Frankreich über die Erdgas-Verbindung über die Pyrenäen einschalten, um so «den Weg zu ebnen», sagte Spaniens Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, am Freitag dem staatlichen TV-Sender RTVE.

    Zuvor hatte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz für den Bau der Pipeline stark gemacht, um angesichts des Krieges in der Ukraine und eines möglichen Endes russischer Gaslieferungen neue Energiequellen zu erschliessen. Dabei geht es um die Wiederbelebung eines 2017 wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit abgebrochenen Projekts, der Erdgaspipeline Midcat von Barcelona über die Pyrenäen bis zur Anbindung an das französische Netz im südfranzösischen Barbairan.

    In Spanien ist die Röhre bis Hostalric 106 Kilometer südlich der Grenze fertig, in Frankreich fehlen etwa 120 Kilometer. Auf spanischer Seite könne die Röhre in acht bis neun Monaten fertig gestellt sein, sagte Ribera. Experten veranschlagen aber zwei bis drei Jahre für die Fertigstellung der ganzen Pipeline bis nach Barbairan. Frankreich, das stark auf Atomkraft setzt, steht dem Projekt Medienberichten zufolge verhaltener gegenüber.

    Teresa Ribera betonte, es handele sich um ein Projekt von europäischer Bedeutung, das deshalb auch von der EU finanziert werden müsse.
    Teresa Ribera betonte, es handele sich um ein Projekt von europäischer Bedeutung, das deshalb auch von der EU finanziert werden müsse.
    Bild: Alejandro Martínez Vélez/EUROPA PRESS/dpa
  • 17.15 Uhr

    Weiter Streit ums AKW Saporischschja

    Die Ukraine hat Russland neuen Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja und die Blockade einer Mission der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) vorgeworfen. «Russland hat auf gefährliche Provokationen zurückgegriffen und selbst den Beschuss des Kernkraftwerks inszeniert», sagte der ukrainische Botschafter Serhij Kyslyzja bei einer UN-Sicherheitsratssitzung in der Nacht zum Freitag.

    Dagegen behauptete Russland, das den Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar begonnen hatte, für Sicherheit in Europas grösstem Kernkraftwerk zu sorgen. Moskau lehnt eine Übergabe des AKW ab. Vor allem streiten Moskau und Kiew um einen Besuch von IAEA-Expertinnen und Experten, die die Situation in dem Kernkraftwerk überprüfen sollen.

    Beide Seiten sind für eine Inspektion, stellen aber unterschiedliche Bedingungen. Zum einen gibt es bei den Vereinten Nationen Sicherheitsbedenken mit Blick auf die Kämpfe im Kriegsgebiet. Zum anderen gilt als politisch heikle Frage, ob die Experten von Russland aus oder von ukrainischem Gebiet anreisen.

  • 16.25 Uhr

    Interessante Daten zu russischen Kriegstoten

    Die Zahl der bestätigten russischen Kriegstoten hat 5000 überschritten, meldet die «Moscow Times». Die oppositionelle Publikation beruft sich dabei auf iStories, das die Zahl der Gefallenen einzeln bestätigt. Moskau selbst hat zuletzt im März eingeräumt, dass 1351 Soldaten gestorben seien. Die Ukraine spricht von mehr als 43'000 Toten.

    Interessant ist an den Daten, dass sie auch die Herkunft der Opfer zeigen. Demnach stammen 83 Prozent der bestätigten 5107 Russen aus Dörfern oder Kleinstädten – und die Mehrheit findet sich in den Grenzregionen des Landes wie Dagestan im Kaukasus oder Burjatien im Fernen Osten.

    In den Altersklassen dominieren 21-Jährige vor 22- und 24-Jährigen. Einkommensschwache Regionen stellen deutlich mehr Opfer als die wohlhabenden: Aus Moskau gab es keinen bestätigten Toten.

  • 15.45 Uhr

    Lieferte der Westen heimlich Waffen?

    Hier sind vier Himars geliefert worden, da sind drei Panzerhaubitzen 2000 dazugekommen: In der weltweiten Presse sind viele Einzelheiten zu den Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine nachzulesen.

    Doch es gibt auch Experten, die bezweifeln, dass die breite Öffentlichkeit genau informiert wird. So wurde Anfang der Woche plötzlich bekannt, dass Kiew mit Anti-Radarraketen vom Typ AGM-88 Harm versorgt worden ist. In den Listen der bisherigen Militärhilfen der USA ist diese Waffe zuvor nicht aufgetaucht.

    Ukrainische Soldaten laden Mitte Juli im Pblast Cherson amerikanische M777-Geschütze nach: Haben Die USA bereits Langstrecken- und Präzisionsmunition für die Artillerie geliefert?
    Ukrainische Soldaten laden Mitte Juli im Pblast Cherson amerikanische M777-Geschütze nach: Haben Die USA bereits Langstrecken- und Präzisionsmunition für die Artillerie geliefert?
    Keystone

    Das sei kein Einzelfall, glaubt etwa Justin Crump. «Das, worüber nicht geredet wird, könnte sich als das Wichtigste herausstellen», orakelt der Panzer-Veteran der British Army auf Nachfrage von MSNBC, der im Juli noch Kiew gewesen sein will. «Die Ukraine hat mehr Flugzeuge und bessere Systeme als [vor dem Krieg] – das sollte eigentlich nach einem halben Jahr Krieg mit Russland nicht sein.»

    Crump spekuliert, die USA hätten die Ukraine zum Beispiel mit Artillerie-Geschossen vom Typ M982 Excalibur versorgt. Die Munition für 155-Millimeter-Haubitzen kostet pro Schuss zwischen 40'000 und 80'000 Dollar, trifft auf gut zwei Meter genau ihr Ziel und hat eine Reichweite von rund 50 Kilometer. Möglich sei auch, dass Washington ATACMS-Raketen für die Himars geliefert hat, die 300 Kilometer weit schiesst.

  • 14.54 Uhr

    Medwedew droht EU mal wieder mit dem Weltuntergang

    Dmitri Medwedew hat sich seit dem Kriegsausbruch zu Wladimir Putins Kettenhund gemausert. Seit dem 24. Februar haut der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrats Drohungen raus, die in das Repertoire von Film-Bösewichten passen. Kostprobe gefällig?

    «Medwedew droht mit Auslöschung der Ukraine», «Medwedew droht mit ‹Jüngstem Gericht›», «Medwedew droht mit Vergeltungsschlägen» oder «Medwedew droht auffallend vorsichtig» sind nur einige der jüngsten einschlägigen Überschriften über den Vorsitzenden von Putins Partei Einiges Russland.

    Dmitri Medwedew (links) am 5. August beim Truppenbesuch im Oblast Orenburg: Diesmal droht der russische Politiker der EU «subtil» mit einer nuklearen Katastrophe.
    Dmitri Medwedew (links) am 5. August beim Truppenbesuch im Oblast Orenburg: Diesmal droht der russische Politiker der EU «subtil» mit einer nuklearen Katastrophe.
    AP

    Und nun schlägt Herr Medwedew wieder zu und – huch! – droht. Diesmal im Zusammenhang mit dem mehrfachen Beschuss des AKWs Saporischschja. Auf Telegram schreibt der 56-Jährige: «Sie sagen, es ist Russland. Es ist sogar für die dumme, russophobe Öffentlichkeit eine offensichtliche, 100-prozentige Lüge. Nicht mal die UN glauben das.»

    Dann wiederum gibt die Ukraine vermeintlich alles zu «Sie sagen, es geschehe versehentlich. Sie haben es angeblich nicht gewollt.» Und dann macht Medwedew, was er zuletzt am besten gekonnt hat. «Was soll man sagen... Es sollte nicht vergessen werden, dass die Europäische Union auch Atomkraftwerke hat. Und Unfälle sind auch dort möglich.»

  • 13.45 Uhr

    Ukraines Ex-Präsident eckt mit Nationalismus an

    Der ukrainische Ex-Präsident Viktor Juschtschenko will den Kampfgeist ukrainischer Soldaten mit Honigriegeln und nationalistischen Logos stärken. «Das ist der von allen geliebte Honig, der aus den Bienenstöcken der Heimat grosser Ukrainer stammt», schrieb der 68-Jährige bei Facebook.

    In einer ersten Lieferung sollen 25'000 Packungen mit den Bildnissen des Nationaldichters Taras Schewtschenko und des umstrittenen ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera an die Front gehen. Der Honig stamme aus den Geburtsorten von Schewtschenko und Bandera in dem zentralukrainischen Gebiet Tscherkassy und dem westukrainischen Iwano-Frankiwsk.

    «Es gibt keine gemeinsame Sprache mit den Moskowitern. Und beim Honig ebenso», heisst es auf der mit Bandera verzierten Packung. Dieser war ideologischer Führer des radikalen Flügels der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN). Nationalistische Partisanen aus dem Westen der Ukraine waren 1943 für ethnisch motivierte Vertreibungen verantwortlich, bei denen Zehntausende polnische Zivilisten ermordet wurden (Ausführliches dazu findest du hier).

    Facebook

    Bandera floh nach dem Zweiten Weltkrieg nach Deutschland, wo er 1959 von einem Agenten des sowjetischen Geheimdienstes KGB ermordet wurde. Für die nächsten Serien sollen die Ukrainer Varianten vorschlagen, forderte Juschtschenko. «Wir sind wirklich die stärkste Armee der Welt. Denn Macht und Stärke der Armee misst sich nicht in erster Linie an der Zahl der Panzer, sondern der Stärke des Geists!», schrieb der Politiker.

    Juschtschenko war von 2005 bis 2010 Präsident der Ukraine. Er kam über einen 2004 durch Strassenproteste erzwungenen ausserordentlichen dritten Wahlgang an die Macht. Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2010 verlieh er Bandera den Titel «Held der Ukraine», obwohl dieser nie ukrainischer Staatsbürger war. Die Entscheidung wurde von Juschtschenkos Nachfolger Viktor Janukowitsch rückgängig gemacht.

  • 13 Uhr

    Estland widerspricht Deutschland bei Visa-Frage

    Estlands Aussenminister Urmas Reinsalu hat in der Diskussion um europäische Einreisebeschränkungen für Russen dem deutschen  Bundeskanzler widersprochen. Olaf Scholz hatte gesagt, es handele sich um «Putins Krieg», weshalb das gemeine Volk nicht mit Sanktionen belegt werden dürften.

    «Ich bin nicht einverstanden mit einem Ansatz, bei dem wir die sogenannten einfachen russischen Bürger nehmen und sie von Putin unterscheiden. Der Krieg wird von der Russischen Föderation als Staat geführt. Und zweifellos tragen die russischen Bürger durch ihre Passivität moralische Verantwortung dafür», sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes am Donnerstagabend im TV.

    Die Regierung in Tallinn hatte an jenem 11. August beschlossen, dass russische Staatsbürger vom 18. August an nicht mehr mit einem von Estland ausgestellten Schengen-Visum einreisen dürfen. Zusammen mit mehreren anderen EU-Ländern macht sich Estland für ein generelles Verbot von Touristenvisa stark. 

    Auf die Frage, wie er Deutschland und andere EU-Staaten, von einem Komplett-Verbot von Touristenvisa überzeugen wolle, antwortete Reinsalu: «Aus moralischer Perspektive. Mit der Tatsache, dass es moralisch völlig inakzeptabel ist, dass wir Hunderttausende russische Bürger auf Touristentrips reisen lassen, während in der Ukraine Kinder mit Raketen in Stücke gesprengt werden, die buchstäblich mit den Steuergeldern dieser russischen Bürger bezahlt werden.»

  • 12.30 Uhr

    Erster Weizenfrachter verlässt ukrainischen Hafen

    Aus dem ukrainischen Hafen Tschornomorsk hat der erste Weizenfrachter seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs abgelegt. Bislang waren seit der Wiederaufnahme der Getreideausfuhr nur Mais und Sonnenblumenprodukte verschifft worden.

    Die «Sormovskiy 121» werde etwas mehr als 3000 Tonnen Weizen in die Türkei transportieren, teilte das türkische Verteidigungsministerium per Twitter mit. Parallel dazu legt die «Star Laura» aus dem Hafen Piwdennyj ab. Sie werde über 60'000 Tonnen Mais in den Iran bringen, hiess es. In der Ukraine bestätigte das Infrastrukturministerium den Ablegevorgang und kündigte das Einlaufen von zwei weiteren Schiffen zum Beladen an.

    Die Star Lara verlässt den Hafen von Piwdennyj.
    Die Star Lara verlässt den Hafen von Piwdennyj.
    Ukrainisches Infrastrukturministerium

    Insgesamt haben im Rahmen eines international vermittelten Getreide-Exportabkommens seit dem 1. August inzwischen 14 Schiffe mit über 430'000 Tonnen Fracht ukrainische Häfen im Schwarzen Meer verlassen. Russland hatte die Ukraine Ende Februar angegriffen und die Häfen des Landes blockiert. Die Ukraine ihrerseits hatte die Hafenzufahrten aus Angst vor der russischen Invasion vermint.

  • 11.45 Uhr

    Selenskyj: Redet nicht so viel über unsere Taktik

    Wolodymyr Selenskyj hat ukrainische Offizielle nach dem Angriff auf den russischen Krim-Stützpunkt gewarnt, nicht so viel über militärische Pläne zu reden.

    «Der Krieg ist definitiv nicht die Zeit für Eitelkeiten und laute Statements. Je weniger Details ihr über unsere Verteidigungspläne preisgebt, desto besser ist es für die Umsetzung dieser Pläne«, zitiert Reuters den Präsidenten.

    Satellitenbild der Zerstörung auf dem russischen Saki-Stützpunkt auf der Krim vom 9. August. 
    Satellitenbild der Zerstörung auf dem russischen Saki-Stützpunkt auf der Krim vom 9. August. 
    AP

    Wer für Schlagzeilen sorgen wolle, handele «offen gesagt unverantwortlich», mahnte Selenskyj. «Ihr solltet euch eurer Verantwortung für jedes Wort bewusst sein, das ihr über die Pläne unseres Staates zur Verteidigung oder über Gegenangriffe äussert.»

  • 10.50 Uhr

    MI6: Schwarzmeerflotte deutlich geschwächt

    Die Explosionen auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim haben nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten die Marineflieger der russischen Schwarzmeerflotte deutlich geschwächt. Mindestens acht Flugzeuge auf dem Militärflugplatz Saki seien dabei zerstört oder beschädigt worden, hiess es im heutigen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London.

    Das sei zwar nur ein kleiner Teil der Russland für die Invasion in die Ukraine zur Verfügung stehenden Luftstreitkräfte, aber der Flugplatz sei vor allem zur Unterstützung der Flotte genutzt worden. Die Ursache für die Explosionen vom Dienstag sei weiterhin unklar, so die Experten weiter. Bei den pilzförmigen Rauchsäulen, die auf Augenzeugenvideos zu sehen waren, habe es sich aber höchstwahrscheinlich um bis zu vier Bereiche gehandelt, in denen Munition ungeschützt gelagert wurde.

    Der Flugplatz selbst dürfte nach Ansicht der Briten trotz erheblicher Schäden weiterhin nutzbar sein. Es sei aber wahrscheinlich, dass Russland seine Bewertung der Sicherheit der Krim anpasse. Bislang sei die seit 2014 von Russland besetzte ukrainische Halbinsel wohl als sicheres Hinterland eingestuft worden.

  • 10.23 Uhr

    Moskau will angeblich AKW entmilitarisieren

    Angesichts des andauernden Beschusses des Atomkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine hat Moskau angedeutet, einem Abzug seines Militärs dort zuzustimmen. «Das ist eine vernünftige Forderung mit der Entmilitarisierung des AKW Saporischschja, ich denke, wir werden das unterstützen», sagte heute der Vizechef des Aussenausschusses im russischen Parlament, Wladimir Dschabarow, der Agentur Interfax zufolge.

    Die Kontrolle über das AKW will Moskau aber behalten. Eine Übergabe des leistungsstärksten Kernkraftwerks in Europa an die Ukraine schloss Dschabarow aus. «Russland muss die Kontrolle über die Anlage behalten», betonte der Duma-Abgeordnete der Kremlpartei «Geeintes Russland».

    Blick aufs AKW Saporischschja am 7. August.
    Blick aufs AKW Saporischschja am 7. August.
    AP

    Die Lage um das seit März von russischen Truppen besetzte Kraftwerk spitzt sich seit einiger Zeit gefährlich zu. Zunächst hatten ukrainische und westliche Politiker Moskau vorgeworfen, die Anlage als Schutzschild für die eigene Artillerie zu missbrauchen. In der vergangenen Woche ist das Kraftwerksgelände selbst mehrfach beschossen und beschädigt worden, auch wenn bislang keine kritische Infrastruktur getroffen wurde.

    Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich. Unabhängig lassen sich die Berichte nicht nachprüfen. Auf einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag forderte der Chef der Internationalen Atombehörde Rafael Grossi, Moskau und Kiew dazu auf, umgehend einen Besuch internationaler Experten zu ermöglichen.

    Russland ist eigenen Angaben nach dazu bereit. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte, eine solche Mission solle «möglichst schnell – vielleicht sogar bis Ende August stattfinden».

  • 10 Uhr

    Aktuelle Lage-Karte

    Zusammengefasst: Die Angreifer verzeichnen leichte Geländegewinne im Donbass, die Verteidiger dagegen rücken im Süden marginal vor.

  • 9.45 Uhr

    Satellitenbilder zeigen Zerstörung auf Krim-Stützpunkt  

    Russischer Stützpunkt auf Krim stark beschädigt

    Russischer Stützpunkt auf Krim stark beschädigt

    Trotz Dementis aus Moskau belegen Satellitenaufnahmen schwere Zerstörungen auf einem russischen Militärstützpunkt auf der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim. Auf den am Donnerstag veröffentlichten Bildern sind mehrere Krater an Stellen zu sehen, an denen zuvor Gebäude und Flugzeuge standen.

    12.08.2022

  • 8.50 Uhr

    Grossi fordert im UN-Sicherheitsrat Ende der Militäraktionen um AKW

    Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat bei einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit Blick auf «sehr alarmierende» militärische Aktivitäten rund um Europas grösstes Atomkraftwerk in der Ukraine vor gravierenden Folgen für die Region gewarnt. Rafael Grossi forderte am Donnerstag ein Ende der Attacken auf die von russischen Truppen besetzte Atomanlage Saporischschja im Südosten des Landes.

    Russland und die Ukraine, die einander für den Beschuss der Anlage verantwortlich machen, rief er dazu auf, unverzüglich Nuklearexperten die Schäden und die Sicherheit auf dem weitläufigen Komplex bewerten zu lassen, wo sich die Situation «sehr schnell verschlechtert» habe. Grossi wies auf Beschuss und Explosionen am vergangenen Freitag hin, die die Abschaltung eines elektrischen Leistungstransformators und zweier Ersatztransformatoren sowie eines Reaktors erzwungen hatten.

    IAEO: Grossi sieht keine unmittelbare Bedrohung durch AKW Saporischschja

    IAEO: Grossi sieht keine unmittelbare Bedrohung durch AKW Saporischschja

    STORY: Dringlichkeitssitzung des Uno-Sicherheitsrates in New York. Per Video war der Behördenchef der Internationalen Atomenergie-Organisation, IAEO, Rafael Grossi zugeschaltet. Thema war Europas grösstes AKW, das südukrainische Kernkraftwerk Saporischschja, das unter russischer Kontrolle steht. Nach Meinung der Experten stelle das Kernkraftwerk derzeit kein Sicherheitsrisiko dar. Obwohl es in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten immer wieder unter militärischen Beschuss geraten war. Dies könne sich aber jederzeit ändern, sagte Grossi und forderte Russland und die Ukraine auf, zeitnah einen Besuch der unabhängigen Behörde in dem Kraftwerk zu ermöglichen. Im Vorfeld der von Russland beantragten Sitzung hatte sich Uno-Generalsekretär Guterres tief besorgt gezeigt und vor einer neuen atomaren Katastrophe gewarnt. Er verlangte ein sofortiges Ende aller militärischen Aktivitäten rund um die Anlage. Die Ukraine und Russland machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich.

    12.08.2022

    In der vergangenen Woche hatte der IAEA-Chef in einem Interview der Nachrichtenagentur AP gesagt, die Situation in Saporischschja sei «komplett ausser Kontrolle.» Am Donnerstag forderte er die Einstellung aller Militäraktivitäten, «die auch nur das geringste Potenzial haben, die nukleare Sicherheit zu gefährden». Bei einer vorläufigen Bewertung durch Experten wurde keine «unmittelbare Bedrohung für die nukleare Sicherheit» in der Anlage festgestellt, aber dies könne «sich jederzeit ändern», sagte Grossi bei der Sitzung, die Russland einberufen hatte, um die nach Angaben Moskaus ukrainischen Angriffe zu diskutieren.

  • 7.58 Uhr

    Russische Armee rückt nach schweren Angriffen im Donbass weiter vor

    Das russische Militär hat nach ukrainischen Angaben bei schweren Angriffen in der Ostukraine Fortschritte erzielt. «Beim Vorstoss in Richtung Horliwka - Sajzewe hatte der Feind teilweise Erfolg», teilte der ukrainische Generalstab am Freitag in seinem Lagebericht mit. Die Grossstadt Horliwka nördlich von Donezk wird bereits seit 2014 von den prorussischen Separatisten kontrolliert. Nun wurden offenbar die stark befestigten ukrainischen Stellungen nördlich der Stadt im Donbass gestürmt.

    Kämpfe wurden auch vor Donezk und südlich des Verkehrsknotenpunkts Bachmut gemeldet, der Teil des Verteidigungswalls um den letzten von Kiew kontrollierten Ballungsraum im Donbass, Slowjansk - Kramatorsk, ist. In beiden Fällen halten die Gefechte den ukrainischen Angaben nach an, während sie an anderen Stellen zurückgeschlagen worden seien. Unabhängig lassen sich die Berichte nicht überprüfen.

  • 5 Uhr

    Heftiges Artilleriefeuer über dem Donbass

    Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs versuchten die russischen Truppen im Donbass weiter, im Schutz schweren Artilleriefeuers vorzurücken. Auch Kampfflugzeuge seien eingesetzt worden. Die Angriffe richteten sich vor allem gegen die Städte Bachmut und Awdijiwka. Ukrainische Truppen hätten die Attacken aber abgewehrt, hiess es in dem Lagebericht. Die Militärangaben waren nicht unmittelbar überprüfbar. Zwei Mal wurde am Donnerstagabend über der ganzen Ukraine Luftalarm ausgelöst, ohne dass zunächst von Einschlägen russischer Bomben berichtet wurde.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte in seiner abendlichen Videoansprache alle Behördenvertreter zu Verschwiegenheit auf. Sie sollten sich mit Kommentaren zur militärischen Lage zurückhalten, um Operationen nicht zu gefährden. Er dankte für die Militärhilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, die bei einer Konferenz von Unterstützerländern in Kopenhagen zugesagt wurden. Das Geld soll in Waffen und in die Ausbildung ukrainischer Soldaten fliessen.

  • 4.30 Uhr

    SODK passt Empfehlungen bei Vergabe von Sozialhilfe für Menschen mit Schutzstatus S an

    Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -Direktoren (SODK) hat die Empfehlungen bei der Vergabe von Asyl-Sozialhilfe für Menschen mit Schutzstatus S angepasst. Grund war die Kritik an der Ungleichbehandlung von Menschen mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus. Die SODK empfiehlt den Kantonen nun, dass das Geld, welches Personen mit Schutzstatus S aus der Ukraine beziehen wollen, bei der Berechnung der Asyl-Sozialhilfe berücksichtigt werden soll. Ausserdem sollen grössere Vermögenswerte, die sich in der Schweiz befinden, verwertet werden.

  • 2 Uhr

    Kiewer Parlamentschef sieht deutschen Kurswechsel gegenüber Russland

    Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sieht einen Kurswechsel Deutschlands gegenüber Russland und hat diesen gewürdigt. Der Ukraine sei wichtig, dass Russland für Deutschland nicht länger ein Land sei, mit dem man normale Wirtschaftsbeziehungen unterhalte und Geschäfte mache, sagte Stefantschuk dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Deutschland hat uns sehr geholfen, indem es seine Position gegenüber Russland geändert hat.»

    Die deutsche Unterstützung sei für die Ukraine wichtig. Er merkte aber an: «Ich hoffe sehr, dass die Zeiträume zwischen den Entschlüssen und dem tatsächlichen Eintreffen der Hilfen immer kürzer werden. Denn wir brauchen wirklich deutsche Technik, inklusive Panzer und Haubitzen.»

    Der Unterschied sei offensichtlich, den westliche Waffen auf dem Schlachtfeld gegen die russische Invasion machten: «Als wir nur mit unseren alten Waffen im Kampf waren, befanden wir uns in einem Zermürbungskrieg mit der Gefahr für die Ukraine, ihn zu verlieren», sagte der Parlamentspräsident. «Jetzt erleben wir mit den schweren Waffen aus dem Westen einen Durchbruch.»

  • 1.30 Uhr

    Saporischschja: Experten sollen Zugang erhalten

    Das unter anhaltendem Beschuss stehende ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) momentan kein Sicherheitsrisiko. «IAEA-Experten haben vorläufig festgestellt, dass keine unmittelbare Bedrohung der Sicherheit infolge des Beschusses oder anderer militärischer Aktionen besteht. Dies kann sich jedoch jederzeit ändern», sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Donnerstag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates in New York.

    Das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja in der von russischen Truppen besetzten Südostukraine. (7. August 2022)
    Das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja in der von russischen Truppen besetzten Südostukraine. (7. August 2022)
    Bild: Keystone/Russian Defense Ministry Press Service via AP

    Nur wenige Stunden vor der von Russland angefragten Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums war Europas grösstes Atomkraftwerk erneut unter Beschuss geraten. Grossi forderte Moskau und Kiew vor dem Sicherheitsrat auf, einen Besuch internationaler Experten schnell zu ermöglichen. «Ich persönlich bin bereit, eine solche Mission zu leiten.» Ohne physische Präsenz von Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde könnten wichtige Fakten nicht zusammengetragen werden. Auch die Vereinigten Staaten drängten auf eine Reise von Experten: «Dieser Besuch kann nicht länger warten», sagte die amerikanische Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle, Bonnie Jenkins.

    Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte dafür Moskaus Kooperation zu: «Wir sind bereit, jede erdenkliche Unterstützung bei der Lösung organisatorischer Angelegenheiten zu leisten.» Am besten solle ein Besuch noch im August stattfinden. Nebensja betonte nach der Sitzung, dass kein Land des 15-köpfigen Sicherheitsrates Russland die Schuld am Beschuss des AKW gegeben habe.

    Unklarheit gab es weiter darüber, ob eine Gruppe von UN-Experten zu dem AKW entsendet werden kann. «Wir sprechen von einem Kernkraftwerk mitten auf einem Schlachtfeld», sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric am Donnerstag. Dies bringe enorme Sicherheitsbedenken für die Angestellten der Vereinten Nationen mit sich.

    Die Ukraine wirft den russischen Truppen vor, das AKW als Festung für Angriffe zu nutzen. Die prorussischen Separatisten wiederum beschuldigen die Ukraine, mit Beschuss des Kraftwerks den Westen zum Eingreifen bewegen zu wollen. Rogow lehnte Forderungen der Gruppe sieben führender Industrienationen (G7) ab, das AKW wieder unter ukrainische Kontrolle zu stellen. «Das wäre, als wenn man einem Affen eine Handgranate in die Hand gibt», schrieb er.

  • 1 Uhr

    Selenskyj fordert russischen Abzug aus AKW Saporischschja

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen sofortigen Abzug russischer Truppen aus dem besetzten Kernkraftwerk Saporischschja gefordert. In seiner abendlichen Videoansprache vom Donnerstag warf er Russland erneut «nukleare Erpressung» vor: «Niemand sonst hat ein Atomkraftwerk so offensichtlich benutzt, um die ganze Welt zu bedrohen und Bedingungen zu stellen.»

    Ein Unfall im grössten Kernkraftwerk Europas wäre wie ein Atomschlag, nur ohne den Einsatz von Atomwaffen, sagte Selenskyj in Kiew. Die ganze Welt solle sich dafür einsetzen, dass russische Truppen Saporischschja verlassen. «Dies ist ein globales Interesse, nicht nur ein ukrainisches Bedürfnis.» Erst wenn die Ukraine das AKW wieder kontrolliere, sei die atomare Sicherheit für ganz Europa gegeben.

    Russische Soldaten stehen auf der Strasse, die auf das Gelände des Kernkraftwerks Saporischschja führt. (1. Mai 2022)
    Russische Soldaten stehen auf der Strasse, die auf das Gelände des Kernkraftwerks Saporischschja führt. (1. Mai 2022)
    Bild: Keystone/AP Photo

    Das Kernkraftwerk wurde auch am Donnerstag wieder beschossen, wobei russische und ukrainische Truppen sich gegenseitig dafür verantwortlich machten. In New York beriet am Donnerstag der UN-Sicherheitsrat über die Lage in Saporischschja. Das Werk am Strom Dnipro hat sechs 1000-Megawatt-Reaktoren sowjetischer Bauart WWER.

  • 0.10 Uhr

    USA fordern Experten-Mission zu Atomkraftwerk Saporischschja

    Die Vereinigten Staaten fordern eine internationale Experten-Mission zu dem immer wieder unter Beschuss stehenden ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. «Dieser Besuch kann nicht länger warten», sagte die amerikanische Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle, Bonnie Jenkins, am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat. Russland müsse alle Operationen in der Nähe von AKWs in der Ukraine einstellen, Saporischschja an die Ukrainer zurückgeben und seine Truppen aus dem Land zurückziehen. Zudem seien den USA Vorwürfe der Misshandlung des ukrainischen Personals durch russische Soldaten bekannt. «Ukrainische Mitarbeiter müssen ihre wichtigen Aufgaben frei von dem Druck der russischen Streitkräfte erfüllen können», so Jenkins. Nur wenige Stunden vor der von Russland angefragten Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums war Europas grösstes Atomkraftwerk erneut unter Beschuss geraten. Saporischschja sei mit schwerer Artillerie und Raketenwerfern angegriffen worden, teilte ein Vertreter der russischen Besatzungsbehörden, Wladimir Rogow, am Donnerstag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Zuvor hatte die Ukraine Russland beschuldigt, das AKW ins Visier zu nehmen.

  • 0.05 Uhr

    Unterschiedliche Einschätzungen in Kiew zu Kriegsdauer

    Aus Kiew kommen unterschiedliche Einschätzungen, wie lange der Krieg noch dauern wird. Der Chef des Präsidialamtes, Andrij Jermak, sagte, die Kämpfe müssten dringend noch vor der Heizperiode beendet werden. Ansonsten bestehe das Risiko, dass Russland die Infrastruktur für Wärme und Energie zerstöre. «Das ist einer der Gründe, warum wir maximale Massnahmen ergreifen wollen, um den aktiven Teil des Kriegs bis Ende Herbst zu beenden.» Selenskyj sagte hingegen, die Dauer hänge von den russischen Verlusten ab. «Je höher die Verluste der Okkupanten sind, desto schneller können wir unser Land befreien.»

  • Ölpreise geben etwas nach

    Die Ölpreise sind am Donnerstag leicht gefallen. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Oktober kostete am Morgen 97,01 US-Dollar. Das waren 39 Cent weniger als am Vortag. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur September-Lieferung fiel um 36 Cent auf 91,57 Dollar.

    Nach Einschätzung von Marktbeobachtern halten sich die Anleger am Ölmarkt vor der Veröffentlichung neuer Prognosen zur Entwicklung der Nachfrage in den Wintermonaten zurück. Im Tagesverlauf werden Berichte der Internationalen Energieagentur (IEA) und des Ölkartells Opec erwartet, in denen jeweils die künftige Nachfrage nach Rohöl prognostiziert wird.

    Außerdem wurde am Markt darauf verwiesen, dass es nach einigen Tagen Unterbrechung wieder russische Öllieferungen nach Ungarn gibt. Der Transit von russischem Öl über den Südstrang der Pipeline Druschba (Freundschaft) nach Ungarn, Tschechien und in die Slowakei wurde am Donnerstag nach der Zahlung ausstehender Transitgebühren wieder aufgenommen. Das teilte der ukrainische Pipelinebetreiber Naftogas in Kiew mit.