Deutschland Scholz will länger als vier Jahre regieren

Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Ziel bekräftigt, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben.

Keystone-SDA

04.12.2021, 15:15

SDA

Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, «um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden», sagte Scholz am Samstag auf einem SPD-Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt. «Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden», sagte er.

Scholz betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete. «Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun», betonte er. Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind.

Der designierte Kanzler betonte auch, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro. «Er wird kommen, das ist ganz sicher.».

Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekanntgegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.