USA – EU Pompeo will bessere Beziehungen mit EU

US-Aussenminister Mike Pompeo hat sich bei Gesprächen mit der kommenden EU-Führung um einen Neustart des transatlantischen Verhältnisses bemüht.

«Unsere Beziehung zur Europäischen Union ist an mehreren Stellen in einer Sackgasse», sagte der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, am Dienstag vor Journalisten in Brüssel. Als Beispiel nannte er etwa den andauernden Handelsstreit.

Pompeo war zuvor zu einem zweitägigen Besuch in der Stadt gewesen. Neben der designierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen traf er auch den künftigen Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel. Ausserdem sprach er mit dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments, David Sassoli, sowie mit Josep Borrell, dem künftigen Chefdiplomaten der Staatengemeinschaft.

Das transatlantische Verhältnis war zuletzt wegen mehrerer Konflikte angespannt. US-Präsident Trump droht den Europäern beispielsweise schon länger mit Sonderabgaben auf US-Importe europäischer Autos.

Auch beim Atomabkommen mit dem Iran gibt es unterschiedliche Auffassungen. Trump hatte das Atomabkommen einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Europäer halten aber an dem Vertrag fest. Sondland deutete am Dienstag allerdings keinen Kurswechsel der USA gegenüber der EU an.

Die Sprecherin des scheidenden Kommissionschefs Jean-Claude Juncker betonte am Dienstag hingegen dessen gutes Verhältnis zu Trump. Dass die USA früh Kontakt zur neuen EU-Führung suchten, sei normal.

SDA