Brexit May verteidigt kritisierte Brexitpläne

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre jüngsten Pläne für den EU-Austritt im britischen Parlament verteidigt. Hintergrund sind immer lauter werdende Rücktrittsforderungen. «Wir müssen den Brexit durchziehen», sagte May am Mittwoch in London.

May will ihren bereits drei Mal vom Parlament abgelehnten Brexit-Deal den Abgeordneten Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens ein viertes Mal vorlegen. Dafür kündigte sie am Dienstagabend in einer Rede Zugeständnisse an die Opposition und die Brexit-Hardliner an.

Unter anderem stellte sie eine Abstimmung über eine Volksabstimmung über ihr Austrittsabkommen in Aussicht. Doch die Reaktionen auf ihre Vorschläge fielen vernichtend aus.

«Wir können es nicht weiter ertragen», sagte Nigel Evans vom einflussreichen 1922-Ausschuss der Konservativen Partei der Zeitung «Sun». Er verlangte ein sofortiges Misstrauensvotum gegen May, «wenn sie nicht zurücktritt – jetzt».

Ex-Aussenminister Boris Johnson, der May den Vorsitz der Konservativen Partei und damit den Job als Regierungschefin streitig machen will, kündigte – wie zahlreiche andere Abgeordnete – ein «Nein» bei der Abstimmung an.

Auch die Opposition will Mays Pläne nicht unterstützen. Nun scheint fraglich, ob es überhaupt zu dem Gesetzgebungsverfahren kommen wird.

Noch am Mittwochnachmittag (17.00 Uhr MESZ) wollte das 1922-Komitee zusammentreten. Das Gremium der britischen Konservativen ist für die Organisation der Wahl und auch der Abwahl des Parteichefs zuständig.

Spekuliert wurde, das Gremium könne die Regeln ändern, um ein baldiges Misstrauensvotum gegen May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu ermöglichen. Bislang kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf Monaten stattfinden. Ein erster Versuch war im vergangenen Dezember gescheitert.