Politik Kein Funkeln aus Russland mehr: EU-Einfuhrverbot für Diamanten gilt

Diamanten aus Russland dürfen seit Jahresbeginn nicht mehr in die EU eingeführt werden. Dies sehen im Dezember beschlossene Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor. Auch der Bundesrat will sich bald mit dem Sanktionspaket befassen.

Keystone-SDA

01.01.2024, 13:48

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Die Massnahme soll der Staatsführung in Moskau eine wichtige Einnahmequelle nehmen und damit auch die Fähigkeit einschränken, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Von der EU-Kommission wurden Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Diamanten zuletzt auf rund vier Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.

Im Zeitraum vom 1. März bis zum 1. September wird zudem schrittweise ein indirektes Einfuhrverbot für russische Diamanten eingeführt, die in anderen Drittländern als Russland verarbeitet wurden. Die Übergangsfrist soll die Einführung eines Rückverfolgungsmechanismus ermöglichen, der die Störungen für die Marktbeteiligten auf ein Minimum beschränkt. Wer Diamanten in die EU einführt, muss künftig dann einen Nachweis über das Ursprungsland der Diamanten oder der Diamantenerzeugnisse vorlegen.

Belgien wehrte sich

Grund dafür, dass ein Einfuhrverbot für russische Diamanten erst knapp zwei Jahre nach Kriegsbeginn beschlossen wurde, war unter anderem der anfängliche Widerstand Belgiens. Die flämische Hafenstadt Antwerpen ist seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt. Russland gilt wiederum als weltweit grösster Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Milliarden Euro).

Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland umfasste neben dem Diamanten-Bann auch ein Einfuhrverbot für Rohstoffe für die Stahlerzeugung und verarbeitete Aluminiumerzeugnisse sowie Ausfuhrbeschränkungen für Güter wie Lithiumbatterien, Thermostate und bestimmte Chemikalien. Zudem gibt es ein neues Einfuhrverbot für Flüssiggas (LPG) aus Russland, das laut Kommission Importe von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr betrifft. Es soll nach einer Bestandsschutzklausel nach maximal zwölf Monaten auch bestehende Verträge treffen.

Schon länger gibt es beispielsweise unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmassnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.

Importe in der Schweiz gingen zurück

Die Schweiz könnte sich möglicherweise bald dem zwölften Sanktionspaket der EU anschliessen. Mit einer allfälligen Übernahme des Pakets werde er sich «zeitnah» befassen, teilte der Bundesrat unmittelbar vor Weihnachten mit. Grundsätzlich hält sich der Bundesrat an die Sanktionen der EU, prüft aber gemäss früheren Angaben die einzelnen Massnahmen.

Nach Angaben des Bundes gingen die Importe von russischen Diamanten in die Schweiz seit Kriegsbeginn massiv zurück. Direktimporte von natürlichen und synthetischen Diamanten aus Russland fänden nicht mehr statt.