Politik Israel und Deutschland unterzeichnen Vereinbarung zu Raketenabwehr

Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin schriftlich vereinbart. Die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius und Joav Galant, unterzeichneten am Donnerstag in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. Die Beschaffungsbehörden beider Länder unterschrieben zudem einen Vertrag über den Start der Produktion von Arrow 3. Die Vereinbarung gilt als Zeichen für eine weitere Stärkung der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel.

Der Erwerb des Raketenabwehrsystems ist eine Reaktion Berlins auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Das System soll Deutschland und seinen Nachbarn in rund zwei Jahren einen besseren Schutz vor möglichen Raketenangriffen bieten.

Mit den Lenkflugkörpern können weitreichende feindliche Flugkörper in über 100 Kilometer Höhe ausserhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer zerstört werden. Die Kosten des Systems belaufen sich nach israelischen Angaben auf fast vier Milliarden Euro. Es ist der grösste Rüstungsdeal in der israelischen Geschichte.

Die USA hatten ihrem Bündnispartner Israel im vergangenen Monat die Erlaubnis erteilt, das Abwehrsystem zu verkaufen. Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt.

Im Juni hatten Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags für den Kauf gestimmt. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen stammen, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.

Binnen rund zwei Jahren will Deutschland nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium eine erste Einsatzbereitschaft ("Anfangsbefähigung") erreichen. Dann soll eins von später insgesamt drei Systemen einsatzbereit sein. Die sogenannte Vollbefähigung ist bis 2030 geplant.

Der israelische Verteidigungsminister wurde bei seinem Besuch in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Vor seiner Rückreise nach Israel wollte er am Freitag noch das Holocaust-Mahnmal «Gleis 17» im Grunewald besuchen. Das Mahnmal erinnert an die etwa 10 000 Jüdinnen und Juden, die von dort während der NS-Diktatur mit Zügen aus Berlin in Konzentrationslager deportiert wurden. Galants Mutter, eine Holocaust-Überlebende aus Polen, war im Mai im Alter von 88 Jahren gestorben.

SDA