Politik Irans Präsident hofft auf konstruktiven Dialog mit Westen bei UN

Irans Präsident Massud Peseschkian will seine Teilnahme an der bevorstehenden UN-Vollversammlung nach eigenen Angaben dazu nutzen, den konstruktiven Dialog mit dem Westen wieder aufzunehmen und zu vertiefen. «Das finale Ziel ist, gemeinsam mit der Weltgemeinschaft für Frieden und Stabilität zu sorgen, und ich hoffe, diesbezüglich auch gute und konstruktive Ergebnisse zu erzielen», sagte der Präsident laut Staatssender IRIB vor seinem Abflug nach New York.

Bei den Verhandlungen mit seinen westlichen Kollegen plant der als moderat geltende Peseschkian, Themen anzusprechen, die zu einer «politischen und wirtschaftlichen Annäherung» zwischen den beiden Seiten führen können. Auch wolle er dafür sorgen, den internationalen Ruf des Irans zu verbessern. Seine Rede vor der UN ist für Dienstag geplant.

Peseschkian hat drei Ziele für New York

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna stehen drei Hauptthemen auf Peseschkians Agenda: die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen, die Aufhebung der mit dem Atomstreit verbundenen Sanktionen sowie die erneute Versicherung an den Westen, dass der Iran keine Raketen an Russland liefere und nicht am Ukraine-Konflikt beteiligt sei.

Beobachtern zufolge wird Peseschkian zudem versuchen, Irans Anti-Israel Politik zu rechtfertigen und gleichzeitig zu versichern, dass der Iran keine Eskalation der Nahost-Krise will. Der Iran unterstützt zwar die palästinische Hamas und die Hisbollah im Libanon als «Widerstandsfront» gegen Erzfeind Israel, hat sich im Nahostkonflikt aber seit Beginn von Peseschkians Präsidentschaft Ende Juli eher zurückgehalten.

Noch wichtiger für ihn ist die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015. Nach dem Ausstieg der USA 2018 und neuen Sanktionen befindet sich das Land in einer akuten Wirtschaftskrise. Nur ein neues Abkommen könnte zur Aufhebung der Sanktionen und somit zu einem Ende der Finanzkrise im Land führen.

SDA