Sport

MyTech

Fussball
Wintersport
Eishockey
Tennis
Motorsport
Weitere Sportarten

Übersicht

Fussball-News

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

EU-Austritt Hoffnung im Brexit-Streit – aber noch keine Fortschritte

20.9.2019

Trafen sich Anfang der Woche zu einem Gespräch: Boris Johnson (l.) und Jean-Claude Juncker.
Source: Olivier Matthys / AP

Es bleibt mühsam zwischen den Unterhändlern der Europäischen Union und Grossbritanniens. Aber immerhin: Sie reden wieder und sind sich zumindest in einem Punkt einig.

Im Brexit-Streit keimt zarte Hoffnung auf eine Einigung zwischen Brüssel und London vor dem geplanten britischen EU-Austritt am 31. Oktober.

Gespräche von EU-Unterhändler Michel Barnier mit Brexit-Minister Stephen Barclay brachten allerdings am Freitag keinen erkennbaren Fortschritt. Die Detailarbeit solle auf Expertenebene weiter gehen, erklärten beide Seiten anschliessend.

Zuversicht stiftete vor allem Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der im britischen Sender Sky News sagte: «Wir können einen Deal schliessen.» Dafür werde er alles tun, denn ein ungeregelter Brexit wäre eine Katastrophe. Auf die Frage, ob die Chance bei mehr als 50 Prozent liege, sagte Juncker allerdings: «Ich weiss es nicht.»

Die britische Regierung hatte diese Woche erstmals Dokumente zu ihren Änderungswünschen am Austrittsvertrag nach Brüssel geschickt. Dabei geht es um die Streichung der Klausel für eine offene irische Grenze, des sogenannten Backstops. Die britische Regierung lehnt ihn ab, die EU fordert zumindest einen gleichwertigen Ersatz.

Die aus London geschickten Ideen-Papiere erfüllen dies aus EU-Sicht nicht. Die Kommission sieht keines der Ziele des Backstops erfüllt, wie sie EU-Diplomaten am Freitag hinter verschlossenen Türen erläuterte. Zudem seien die britischen Vorschläge rechtlich nicht umsetzbar, hiess es.

Öffentlich äusserte sich die Kommission so: «Es ist entscheidend, dass es eine realisierbare und rechtlich umsetzbare Lösung im Austrittsabkommen gibt. Wir bleiben willens und bereit, jegliche Vorschläge zu prüfen, die alle Ziele des Backstops erfüllen.» Aus diplomatischen Kreisen in Brüssel hiess es: «Wir sind noch weit von einer Einigung entfernt, die die Roten Linien der EU einhält, aber es könnte ein Fenster der Gelegenheit für einen Deal geben.»

Neu ist seit einigen Tagen der Wille zu intensiven Verhandlungen und die Abkehr der EU von der Linie, am Austrittsabkommen könne gar nichts mehr geändert werden. Barclay verwies nach seinem Treffen mit Barnier auf den Einigungswillen: «Es bleibt noch eine Menge Arbeit, aber es gibt das gemeinsame Ziel, einen Deal zu erreichen.» Die Verhandlungen seien ernsthaft. «Wir gehen mit Schwung voran», sagte der Brexit-Minister.

Als inoffizielle Frist für eine Einigung gilt der EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober. Nächste Woche wird es am Rande der UN-Vollversammlung auch etliche Brexit-Gespräche geben.

Der irische Aussenminister Simon Coveney sagte der BBC, die Stimmung sei besser, aber es gebe noch immer eine «weite Kluft» zwischen der britischen und der EU-Position. «Wir warten noch immer auf ernsthafte Vorschläge der britischen Regierung». Was bislang vorgelegt wurde, reiche nicht aus, um den Backstop zu ersetzen.

«Wir alle wollen eine Lösung finden, wir wollen ein Abkommen erreichen und wir wollen Grossbritannien ermöglichen, die EU in einer geordneten und vernünftigen Weise zu verlassen», sagte Coveney. «Wir können aber nicht zulassen, dass Irland dabei zum Kollateralschaden wird.»

Die EU will eine feste Grenze mit Kontrollen zwischen dem Mitglied Irland und dem britischen Nordirland ausschliessen, weil eine neue Teilung der Insel politische Unruhen auslösen könnte. Doch will die EU auch ihren Binnenmarkt vor dem unkontrollierten Zufluss von Waren schützen, die Steuerregeln oder EU-Standards unterlaufen oder Seuchen einschleppen könnten.

Der Backstop sieht deshalb vor, dass ganz Grossbritannien nach dem Brexit in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Der britische Premier Boris Johnson will das nicht, weil sein Land dann keine eigene Handelspolitik machen könnte. Als Ersatz erwägt seine Regierung offenbar einen Mix aus dezentralen Kontrollen, neuer Technologie und der Einhaltung von EU-Tier- und Hygienestandards in Nordirland.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Liam Payne auf seinem letzten Weg

Unter den Gästen bei der privaten Trauerfeier nordwestlich von London waren unter anderem Harry Styles, Zayn Malik und Louis Tomlinson sowie Paynes Familie und weitere Freunde.

20.11.2024

Ukraine: Erneut viele Tote nach russischen Angriffen

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Wohngebiet in der nordukrainischen Stadt Sumy sind nach Angaben der lokalen Behörden mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern seien auch Kinder, hiess es.

19.11.2024

Terror-Vorwurf: FSB verhaftet Deutschen in Kaliningrad

Die russischen Behörden verbreiten in den sozialen Netzwerken das Video eines Zugriffs in Kaliningrad: Agenten des Inlandsgeheimdienstes stoppen in Kalinigrad den Kleinwagen eines Deutschen, der aus Polen eingereist war. Sie ziehen den Mann aus dem Wagen, machen ein Foto von ihm und transportieren ihn im dunklen VW-Bus ab.

20.11.2024