Frankreich Französische Polizisten müssen Nummern klar erkennbar tragen

Französische Polizisten müssen künftig insbesondere bei Demonstrationen und Grosseinsätzen ihre Identifikationsnummer sichtbar und in einer gut lesbaren Grösse tragen.

Keystone-SDA

11.10.2023, 16:11

11.10.2023, 16:15

SDA

Wie der Staatsrat in Paris am Mittwoch entschied, muss das Innenministerium binnen zwölf Monaten sicherstellen, dass Beamte sich nicht wie bisher in grossem Stil über die Identifikationspflicht hinwegsetzen, entweder indem sie keine Nummer tragen oder diese durch Ausrüstungsgegenstände verdecken. Das höchste Verwaltungsgericht Frankreichs wies das Ministerium ausserdem an, dass die Nummern künftig eine gut lesbare Grösse haben müssen. Bislang seien die Ziffern weniger als einen Zentimeter gross.

Die klare Anweisung zur Umsetzung der Identifikationspflicht erfolgt in einer Phase, in der die französische Polizei verstärkter Kritik wegen eines mutmasslich brutalen Auftretens ausgesetzt ist. Der Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle bei Paris Ende Juni löste landesweite Krawalle und Proteste gegen Polizeigewalt aus.

Wie der Staatsrat ausführte, solle die Identifikationspflicht das Verhältnis zwischen den Ordnungshütern und der Bevölkerung verbessern und sei im allgemeinen Interesse. Davon ausgenommen sind Beamte nur bei Sondereinsätzen. Die Entscheidung des Staatsrates folgte auf eine Klage mehrerer Verbände und einer Anwaltsgewerkschaft.