Sport

US-Wahlen

Übersicht

Fussball-News

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Gegenwind für Johnson Britische Opposition formiert sich gegen No-Deal-Brexit

dpa

27.8.2019

Gegen den neuen britischen Premier Boris Johnson formiert sich erheblicher Widerstand im eigenen Land. (Archivbild).
Bild: Keystone

Der britische Regierungschef Boris Johnson schliesst auch einen EU-Austritt ohne Vertrag Ende Oktober nicht aus. Nicht mit uns, sagt nun die Opposition in London – und plant ein Stoppsignal per Gesetz.

Führende Mitglieder der Oppositionsparteien im britischen Parlament haben sich am Dienstag auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt, um einen EU-Austritt ohne Abkommen abzuwenden.

«Wir sind uns einig, dass wir zusammenarbeiten werden, um einen No-Deal-Brexit per Gesetz zu verhindern», schrieb die Abgeordnete Anna Soubry, die eine Gruppe proeuropäischer ehemaliger Tory- und Labourabgeordneter anführt, auf Twitter.

Gleichzeitig kündigte auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an, die EU werde alles tun, um einen ungeregelten Brexit zu vermeiden. Nach einem Telefonat mit dem britischen Premier Boris Johnson zeigte sich Juncker gesprächsbereit, falls Grossbritannien konkrete neue Lösungsvorschläge macht. Diese müssten allerdings mit dem bereits ausgehandelten Austrittsvertrag vereinbar sein, erklärte Juncker über eine Sprecherin.

Johnson will den im britischen Unterhaus mehrfach gescheiterten Austrittsvertrag ändern und vor allem die vorgesehene Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland streichen, den sogenannten Backstop. Die EU hat dies stets abgelehnt, weil sie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auch künftig unbedingt vermeiden will. Wird keine Einigung gefunden, will Johnson am 31. Oktober notfalls einen Brexit ohne Vertrag.

Aus der Downing Street hiess es am Dienstagabend, Johnson habe bei dem Gespräch mit Juncker klar gemacht, dass es keine Aussicht auf einen Deal gibt, «es sei denn, das Austrittsabkommen wird wieder aufgemacht und der Backstop beseitigt.»

Auch andere Länder sperren sich

Gegen einen No Deal sprach sich Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow bei einem Telefonat mit Johnson aus. Bulgarien werde «alles Mögliche tun, damit es zu einem Deal kommt», sagte Borissow bei dem Gespräch, wie die Regierung in Sofia am Dienstag mitteilte. Dies werde «für alle gut sein», sagte Borissow auch unter Hinweis auf mindestens 200'000 in Grossbritannien lebenden Bulgaren.

Beim G7-Gipfel im französischen Biarritz hatte Johnson am Montag gesagt, er sei «geringfügig optimistischer», dass ein geordneter EU-Austritt möglich ist. Die Chancen für einen Deal würden aber «ausschliesslich» von der Kompromissbereitschaft der EU abhängen.

Juncker liess dies nicht auf sich sitzen und konterte: «Ein No-Deal-Szenario wird ausschliesslich die Entscheidung des Vereinigten Königreichs sein, nicht die der EU.» Am Mittwoch wird Johnsons Unterhändler David Frost zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht ausgeschlossen, dass doch noch kurzfristig eine Lösung gefunden wird. Wie sie aussehen soll, ist aber völlig unklar.

Gemeinsames Handeln

Die Opposition in London versucht ihrerseits, Druck auf Regierungschef Johnson aufzubauen, der im Parlament nur noch eine Stimme Mehrheit hat. Nach einem Treffen am Dienstag beteuerten die führenden Köpfe den Willen zum gemeinsamen Handeln.

Ein Misstrauensvotum gegen die Regierung bleibe auf dem Tisch, sagte die einzige grüne Parlamentarierin im Unterhaus, Caroline Lucas, der BBC. Die Regierung zu stürzen, sei aber nicht ohne Risiko. Priorität habe daher ein Gesetzgebungsprozess, um Johnson zur Verschiebung des Austrittsdatums am 31. Oktober zu zwingen.

Das britische Unterhaus kehrt kommenden Dienstag aus der Sommerpause zurück. Wann und wie genau die No-Deal-Gegner ihren Plan umsetzen wollen, war zunächst unklar.

Scharfe Kritik

Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei war mit seinem Vorschlag, nach einem Misstrauensvotum unter seiner Führung eine Übergangsregierung zu bilden, auf Widerstand bei den anderen Parteien gestossen. Um einen EU-Austritt ohne Abkommen zu verhindern, ist es notwendig, dass alle Oppositionsabgeordneten an einem Strang ziehen, zudem sind sie auf die Hilfe von Rebellen aus der Regierungsfraktion angewiesen.

Corbyn kritisierte die Pläne Johnsons in einem Gastbeitrag im «Independent» erneut scharf. Johnson plane einen «Bankier-Brexit», schrieb er. In der erwarteten Krise würden dann Gesetze gemacht, von denen nur Reiche profitierten. Corbyn verlangte ein neues Referendum oder eine Neuwahl.

Zu einer Wahl könnte es schon in wenigen Wochen kommen, sollte ein Misstrauensantrag gegen Johnson Erfolg haben und kein anderer Politiker eine stabile Regierung auf die Beine stellen können.

Bilder des Tages