WahltagBriten vor Schicksalswahl: Gelingt Johnson der Befreiungsschlag?
dpa/gbi/tafi
9.12.2019
Kommt diese Woche endlich, endlich Bewegung ins Brexit-Tauziehen? Am Donnerstag wählen die Briten ihr Parlament. Und auch wenn sein Gegner schwächelt: Premier Boris Johnson sollte sich nicht zu früh freuen.
Das britische Parlament gilt vielen seit dem Gezerre um den EU-Austritt als Ort heillosen Zanks. Am Donnerstag wählen die Briten nun neue Abgeordnete. Es gibt dabei einen klaren Favoriten: Premierminister Boris Johnson.
Er liegt in den Umfragen mit seinen Konservativen deutlich vorne. Mit einer Mehrheit will er seinen Brexit-Deal durchpeitschen und das Land zum 31. Januar aus der Europäischen Union führen. Labour-Chef Jeremy Corbyn dagegen verspricht ein zweites Brexit-Referendum.
Die Fronten scheinen verhärtet: Auch das zweite und letzte TV-Duell der beiden vom Freitagabend brachte keine Bewegung in die Wählerumfragen. Vorsicht ist trotzdem angebracht. Wer meint, das Rennen sei bereits gelaufen, könnte sich täuschen. «Falls irgendjemand zu Ihnen kommen sollte und sagen, er wisse, was passieren wird, ziehen Sie eine Augenbraue hoch, lächeln Sie freundlich und wenden Sie sich ab», riet BBC-Moderator Andrew Marr dazu kürzlich.
Beide Spitzenkandidaten sind unbeliebt
Die beiden Spitzenkandidaten sind denkbar unpopulär. Weniger als die Hälfte der Briten hält Johnson für einen guten Premierminister, Corbyn wird der Job von gerade mal einem Viertel seiner Landsleute zugetraut.
Auf den Punkt brachte diese Stimmung kürzlich die 86 Jahre alte Molly Bennet aus der Nähe von Southampton. «Ich weiss, für wen ich nicht stimmen werde», sagte die alte Dame dem Sender Sky News. «Den roten Mann.» Gemeint war der Chef der Sozialdemokraten. Doch auch für Johnson hatte sie kein Lob übrig. «Ich wähle normalerweise konservativ, aber ich kann den Kasper nicht ertragen», klagte sie.
Bizarres Britannien – So verrückt geht es auf der Insel zu
Bizarres Britannien – So verrückt geht es auf der Insel zu
Die spinnen, die Briten? Urteilt man nach den Bildern von Chris Porsz kann man dem nur zustimmen ...
Bild: Dukas
Der Amateurfotograf reiste achte Jahre lang durch Grossbritannien und dokumentierte den Alltag seiner Mitmenschen. Heraus kam der Bildband «Streets of Britain».
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Die Fotoserie zeigt die eher ungewöhnlichen Momente, so wie hier in Newcastle. Oder ist das vielleicht die Normalität?
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Denn wie es scheint, geht es auf der Insel überaus bizarr zu. Strassenszene aus Newcastle.
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Die Briten scheinen sich überhaupt sehr gern zu verkleiden ...
Bild: Dukas
... und haben überaus eigenartige Hobbies, so wie dieser Herr in Blackpool.
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Es gibt aber auch Vertrautes: Mit dem allseits präsenten Regen muss man umgehen lernen, so wie hier in Brighton.
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Ein ebenso bekanntes Bild: Die unerträgliche Leichtigkeit der britischen Schlägerei, hier in Belfast.
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Doch Grossbritannien ist natürlich auch bunt und wild und multikuturell.
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Problemchen gibt es auch abseits des Brexit so einige ...
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... nur unterkriegen lässt man sich davon nicht.
Bild: Dukas
Niemand weiss, was Corbyn will
Seinen Anhängern gilt der dreifache Vater und in dritter Ehe verheiratete Jeremy Corbyn als ehrliche Haut, einer, der nicht mit den schmutzigen Tricks der politischen Konkurrenz kämpft. Persönliche Angriffe und Schmähungen beantwortet er nicht. Corbyn: «Das ist nicht mein Stil.» Er gilt als prinzipientreu. Er soll sich vegetarisch und fast zuckerfrei ernähren, nicht rauchen und keinen Alkohol trinken.
Beim Referendum über den EU-Austritt 2016 hat sich Corbyn für den Verbleib in der Staatengemeinschaft ausgesprochen, aber nur zaghaft für seine Position geworben. Der 70 Jahre alte Altlinke galt schon immer als Europaskeptiker. An diesem Eindruck hat sich in den vergangenen drei Jahren kaum etwas geändert. Will Corbyn das Land aus der EU führen oder den Austritt verhindern? Niemand scheint es zu wissen.
Sein Plan ist, nach einer gewonnenen Wahl erneut mit Brüssel zu verhandeln. Dieses Mal soll aber eine engere Bindung an die EU vereinbart werden. Beispielsweise spricht sich Corbyn für eine Mitgliedschaft in der europäischen Zollunion aus. Er will das Land auch eng an den Binnenmarkt binden.
Berufswunsch: «Weltkönig»
Boris Johnson hat es sich zum Ziel gesetzt, Grossbritannien aus dem Brexit-Schlamassel zu befreien. Doch seine Kritiker werfen ihm vor, er habe das Land erst dort hineingeführt.
Johnson regierte seit Anfang September ohne Mehrheit im Parlament. Zum Markenzeichen seiner bislang kurzen Amtszeit als Premierminister wurde ein rücksichtsloses Vorgehen gegen innerparteiliche Gegner. Als eine Gruppe von zum Teil altgedienten Tories gegen die Regierung stimmte, warf er sie kurzerhand aus der Fraktion.
Alexander Boris de Pfeffel Johnson ist alles andere als ein Mann des Volkes. In New York als Sohn eines erfolgreichen Beraters für Umweltfragen geboren, war ihm schon als Kind klar, dass er für Höheres bestimmt war. Auf die Frage, was er einmal werden wolle, habe er mit «Weltkönig» geantwortet, erzählte seine Schwester Rachel. Bestärkt haben dürfte ihn auch der Schulbesuch im Elite-Internat Eton nahe London und das Geschichtsstudium an der renommierten Universität Oxford.
Boris Johnson ist für sein loses Mundwerk bekannt. So sagte er einst: «Die Chancen, dass ich Premier werde, sind in etwa gleich gross wie die, Elvis auf dem Mars zu finden oder dass ich als Olive wiedergeboren werde.»
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«Meine Kuchen-Politik ist pro Kuchen und pro Kuchen essen.»
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«Meine Sprechweise wurde von keiner geringeren Autorität als Arnold Schwarzenegger kritisiert. Es ist ein Tiefpunkt, Freunde, wenn die eigenen rhetorischen Fähigkeiten von einem einsilbigen österreichischen Cyborg schlechtgemacht werden.»
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Über den früheren US-Präsidenten Barack Obama: «Der teils kenianische Präsident hat eine angestammte Abneigung gegen das Britische Empire – das Churchill so feurig verteidigt hatte.»
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«Der kulturelle Einfluss der Chinesen ist faktisch null, und es scheint unwahrscheinlich, dass er zunimmt.»
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Über die frühere US-Aussenministerin Hillary Clinton: «Sie hat die blondgefärbten Haare und Schmolllippen, und ein stahlblaues Starren, wie eine sadistische Krankenschwester in einer Nervenheilanstalt.»
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Prognosen schwierig
Das britische Wahlrecht macht Voraussagen sehr schwer. Selbst ein deutlicher Vorsprung in den Umfragen bedeute nicht unbedingt eine grosse Mehrheit im Unterhaus, warnte der renommierte Wahlforscher John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow.
Die Frage ist, ob es zu einem Johnson-Sieg kommt oder wieder zum «hung parliament» – einer Sitzverteilung, in der es keine klare Mehrheit für eine der beiden grossen Parteien gibt. Das war bereits nach der Wahl 2017 der Fall – und führte zu einer Hängepartie um den Brexit. Johnsons Vorgängerin Theresa May konnte nur mithilfe der nordirischen DUP weiterregieren.
Manch einer hielt das für eine realistische Abbildung der Stimmung im Land, denn der Zank um den EU-Austritt beschränkt sich nicht auf das Parlament. Umfragen zeigen, dass die Briten auch dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum zu ungefähr gleichen Teilen in Austrittsbefürworter und -gegner gespalten sind. Könnte es sein, dass es wieder ein Patt im Unterhaus gibt?
Beim letzten TV-Duell kurz vor der britischen Parlamentswahl am 12. Dezember konnte Corbyn immerhin den Druck auf Johnson erhöhen. Ein Durchbruch gelang dem Labour-Chef bei der Debatte am Freitagabend dennoch nicht. Johnsons Konservative führen in den Umfragen mit grossem Abstand vor den Sozialdemokraten.
Für den Brexit
Johnsons Tories verdanken ihr Umfragehoch vor allem der Tatsache, dass sie die Brexit-Partei von Nigel Farage erfolgreich an die Wand gespielt haben. Die überwiegende Mehrheit der Austrittsbefürworter will den Umfragen zufolge die Konservativen wählen. Das bedeutet aber auch, es gibt kaum mehr etwas hinzuzugewinnen für die Tories. Die «Brexit-Orange» sei ausgequetscht, so Curtice.
Labour dagegen konkurriert mit den Liberaldemokraten um die Stimmen der Brexit-Gegner und hier gibt es noch Spielraum: In den vergangenen Wochen war in den Umfragen eine Wählerwanderung von den Liberalen zu Labour zu beobachten.
Es zeichnet sich immer mehr ab, dass sich die junge Liberalen-Chefin Jo Swinson mit ihrer Ankündigung, den Brexit einfach abzusagen, verzockt hat. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, wäre die Johnson-Mehrheit Beobachtern zufolge in Gefahr.
«The winner takes it all»
Doch ein landesweiter Trend spiegelt nicht unbedingt wider, was am Ende des Wahltags als Ergebnis zu erwarten ist. Grossbritannien hat ein reines Mehrheitswahlrecht. Nur der Kandidat, der in einem der 650 Wahlkreise die meisten Stimmen auf sich vereint, erhält einen Sitz im Parlament.
Der Gewinner räumt also alles ab, egal wie knapp sein Sieg war. Entscheidend sind die Sitze in einer Reihe umkämpfter Wahlkreise, die sogenannten «marginal seats».
So ein Wahlkreis ist Ashfield in Mittelengland nahe Nottingham. Eigentlich war der Bezirk fest in Labour-Hand. Doch bei der Parlamentswahl 2017 hatten sich die Sozialdemokraten hier nur mit einer hauchdünnen Mehrheit von 411 Stimmen gegen die Konservativen behauptet. Wer wird dieses Mal in Ashfield gewinnen, wo rund 70 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt haben?
Misstrauische Bürger
Hört man sich dort um, fällt vor allem auf, wie viele sich noch nicht entschieden haben. Die Menschen sind misstrauisch, nur wenige wollen mit Journalisten sprechen, geschweige denn namentlich zitiert oder fotografiert werden. «Ich werde wählen gehen, aber ich weiss nicht wen», sagte eine Verkäuferin in einem Blumengeschäft im Städtchen Hucknall.
Das Drama habe schon beim Brexit-Referendum 2016 angefangen – man sei nicht über die Folgen des EU-Austritts aufgeklärt worden. Gleichwohl: «Wahrscheinlich würde ich wieder für den Brexit stimmen.»
«Die Parteien hier lügen doch alle», schimpfte ein Händler auf dem Markt der Stadt. Es sage einem doch der «gesunde Menschenverstand», dass die Wahlversprechen nicht finanzierbar seien. So kündigte etwa Corbyn den Neubau von 150'000 Wohnungen und kostenloses Internet für alle an, Johnson will mit grossen Investitionen in den maroden staatlichen Gesundheitsdienst NHS und in die Polizei Wähler ködern.
Früher war Hucknall ein prosperierendes Zentrum der Textilverarbeitung und des Kohle-Bergbaus. Doch die goldenen Zeiten sind längst vorbei. Der Ort mit etwa 30'000 Einwohnern hat sich zur schmucklosen Pendlerstadt entwickelt. Wohlstand sieht anders aus.
Protest gegen das Establishment
Die grosse Zustimmung zum EU-Austritt wurde vor allem als Protest gegen das Establishment verstanden. Sollten die Menschen wieder vor allem ihrem Ärger Luft machen wollen an den Wahlurnen, wird das Ergebnis noch schwerer vorauszusagen: Johnson inszeniert sich zwar als Vollstrecker des Volkswillens, doch Corbyn gilt mit seinen Plänen zur Verstaatlichung von Post, Eisenbahn- und Energienetzen als der eigentliche Revoluzzer.
In einem «hung parliament» könnte Corbyn theoretisch eine Minderheitsregierung formen und sein Versprechen eines zweiten Brexit-Referendums einlösen. Die Schottische Nationalpartei SNP wäre bereit, ihn zu unterstützen, wie SNP-Chefin Nicola Sturgeon bereits deutlich machte.
Der Preis, daran liess sie keinen Zweifel, wäre eine baldige Volksabstimmung über die Unabhängigkeit des mehrheitlich EU-freundlichen Schottlands vom Vereinigten Königreich.
Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Klein, aber oho: Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11'050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das, obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Ukraine: Russland setzt Interkontinentalrakete ein
Russland hat im Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Angaben aus Kiew erstmals eine Interkontinentalrakete eingesetzt und damit offenbar auf Angriffe gegen eigene Gebiete reagiert. Hier Archivaufnahmen von einem Test mit einer russischen Interkontinentalrakete. Ziel sei die zentralukrainische Stadt Dnipro gewesen, meldete das ukrainische Medienportal Ukrainska Pravda unter Berufung auf anonyme Quellen am Donnerstag.
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit versucht, den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen Nato-Beitritt auszubremsen. Sie befürchtete eine militärische Antwort Russlands. Das berichtet die 70-jährige Christdemokratin in ihren am Dienstag erscheinenden Memoiren mit dem programmatischen Titel «Freiheit», aus denen die «Zeit» vorab einen Auszug veröffentlicht hat.
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Selenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen
Nach 1.000 Tagen Krieg in der Ukraine ist kein Ende in Sicht. Nun hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Raum für eine zeitweilige russische Kontrolle über ukrainische Gebiete gelassen.
Im Parlament sagte Selenskyj: «Vielleicht muss die Ukraine jemanden in Moskau überleben, um ihre Ziele zu erreichen und das gesamte Staatsgebiet wieder herzustellen.»
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