Ukraine Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht bei Ruag-Geschäften

Die Staatsanwaltschaft im deutschen Verden ermittelt unter anderem wegen Bestechung im Zusammenhang mit Panzergeschäften der Ruag. Dazu liegt bei der Bundesanwaltschaft in Bern ein Rechtshilfeersuchen vor.

Das Bundesamt für Justiz (BJ) bestätigte am Mittwoch eine Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Zuerst hatten die CH-Media-Zeitungen berichtet. Nach deren Recherchen richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen einen Ex-Ruag-Mitarbeiter.

Zum Verkauf von 25 Leopard-1-Panzern an Deutschland ging gemäss BJ ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft Verden und ein ergänzendes Ersuchen ein. Darin gehe es um den Vorwurf der ungetreuen Geschäftsbesorgung, der Bestechlichkeit und der Bestechung im geschäftlichen Verkehr.

Verteidigungsministerin Viola Amherd hatte angeordnet, dass der Kauf von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Kampfpanzern durch die Ruag MRO extern untersucht wird, ebenso die Unterzeichnung eines Kaufvertrages für die Panzer mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall.