Truss-Rücktritt Nur drei Kandidaten können für Nachfolge antreten

Agenturen/Red.

20.10.2022

Britische Premierministerin Truss tritt zurück

Britische Premierministerin Truss tritt zurück

Nach nur sechs Wochen im Amt hat die britische Regierungschefin Liz Truss ihren Rücktritt erklärt. Die parteiinterne Wahl ihres Nachfolgers an der Spitze der konservativen Partei – und damit des Premierministers – solle bis kommende Woche stattfin

20.10.2022

Nach nur sechs Wochen tritt die britische Premierministerin Liz Truss zurück. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/Red.

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  • 20.29 Uhr

    Nur drei Kandidaten können für Nachfolge von Truss antreten

    Für die Nachfolge der scheidenden britischen Premierministerin Liz Truss können höchstens drei Kandidaten antreten. Die potentiellen Nachfolger müssen von mindestens 100 Abgeordneten unterstützt werden, erklärte der Tory-Abgeordnete Graham Brady die Nachfolgeregelung am Donnerstag vor der Presse.

    Die Nominierungen müssen bis Montagmittag erfolgen. Da es nur 357 konservative Abgeordnete gibt, können höchstens drei Kandidaten nominiert werden. Danach müssen sich die Angeordneten entweder auf zwei Kandidaten einigen, über die die 170'000 Parteimitglieder bis zum 28. Oktober in einer Online-Abstimmung entscheiden — oder sie bestimmen direkt einen Kandidaten, der in die Downing Street einzieht.

    «Wir haben die Messlatte hoch gelegt, aber es ist für jeden ernsthaften Kandidaten (...) machbar», erklärte Brady.

    Zu den potentiellen Anwärtern auf Truss' Nachfolge zählen der ehemalige Finanzminister Rishi Sunak, der im Rennen um das Amt zuvor gegen Truss gescheitert war, sowie die ehemalige Innenministerin Suella Braverman, die am Mittwoch zurückgetreten war. Auch Unterhauschefin Penny Mordaunt und Boris Johnson, der laut der Zeitung «The Times» im Namen des «nationalen Interesses» eine Rückkehr in Betracht zieht, könnten antreten.

  • 19.08 Uhr

    Überm Haltbarkeitsdatum: Salat überdauert Liz Truss als Premierministerin

    Die scheidende britische Premierministerin Liz Truss sah ihre politische Karriere am Ende schneller dahinwelken als einen Salat. Die Zeitung «Daily Star» hatte sechs Tage vor ihrem Rücktritt einen Video-Livestream gestartet, in dem ein Salatkopf mit Perücke und Kulleraugen verkleidet zu sehen war. Ziel der Aktion: Zu sehen, ob Truss länger im Amt bleiben würde als die etwa zehn Tage, die ein Salatkopf geniessbar bleibt - mit bekanntem Ausgang.

    Nur wenige Minuten nach Truss' Rücktrittrede vor dem Regierungssitz in der Downing Street schrieb der «Daily Star» triumphierend im Online-Dienst Twitter: «Der Salat hat offiziell Liz Truss überdauert und gewonnen. Hoch lebe der Salat!»

    Der Livestream zeigte derweil den Salatkopf, wie er den Moment mit einem Glas Sekt, Musik und Diskolicht feierte. Die blättrige Pflanze habe es jedoch «bisher abgelehnt, sich zu seiner politischen Zukunft zu äussern», schrieb der «Daily Star».

  • 18.43 Uhr

    Macron: Rückkehr zu politischer Stabilität in London ist wichtig

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach der Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin Liz Truss Besorgnis über die politische Situation im Land zum Ausdruck gebracht. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, der Spannungen beim Thema Energie und noch grösserer Krisen sei es wichtig, dass Grossbritannien schnell wieder politische Stabilität erlange, sagte er  am Rande des EU-Gipfels. Dies sei auch der Wunsch Frankreichs als Freund des britischen Volkes.

    Zum Abschied von Truss sagte er: «Ich bin immer traurig, wenn Kollegen gehen.» Er habe mit Truss stets sehr konstruktive Treffen gehabt, zuletzt beim Gipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag.

  • 18.18 Uhr

    EU-Parlamentspräsidentin: Truss-Rücktritt ist Lektion für uns

    EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sieht im Rücktritt der britischen Premierministerin Liz Truss eine Lektion, aus der auch andere Europäer lernen können. Rhetorik könne eine Regierung zu Fall bringen, sagte die Maltesin am Rande eines EU-Gipfels.

    Zudem sagte sie: «Ich denke, es ist eine Botschaft, dass Marktinstabilität zu demokratischer Instabilität führen kann.» Sie hoffe, dass diese instabile Situation bald gelöst sei, von Seiten des Europaparlaments werde man weiter mit Grossbritannien zusammenarbeiten. «Wenn wir Entscheidungen treffen, insbesondere wirtschaftliche, müssen wir uns über die möglichen Auswirkungen im Klaren sein.»

    Irlands Premierminister Micheál Martin betonte: «Stabilität ist sehr wichtig, und wir würden gerne sehen, dass das britische System im Rahmen seiner Möglichkeiten in der Lage ist, so schnell wie möglich einen Nachfolger auszuwählen.» Dies habe für Irland als nächsten Nachbarn des Vereinigten Königreichs besondere Bedeutung. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte betonte am Rande des Gipfels, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Truss' Nachfolge.

  • 17.24 Uhr

    Verschnaufpause fürs Pfund

    Der Eurokurs hat sich von seinem Kursrutsch zur Wochenmitte erholt. Die Gemeinschaftswährung notierte am Donnerstagnachmittag bei 0,9829 Dollar und damit höher als am Vorabend. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 0,9811 Dollar fest.

    Die Dollar-Stärke, die den Euro zur Wochenmitte belastet hatte, setzte sich am Donnerstag nicht weiter fort. Vielmehr gab die US-Währung zu allen anderen wichtigen Währungen nach. Laut dem am Mittwochabend veröffentlichten Konjunkturbericht der US-Notenbank Fed wird die amerikanische Wirtschaft durch die vergleichsweise starke Inflation und durch steigende Zinsen gebremst.

    Derweil verschaffte das Aus der britischen Premierministerin Liz Truss dem kriselnden Pfund eine Verschnaufpause. Im Verhältnis zu vielen wichtigen Währungen zog es kräftig an, nachdem die konservative Premierministerin nach wenigen Wochen im Amt ihren Rücktritt bekanntgegeben hatte. Die von ihr geplanten Steuersenkungen hatten zu Verwerfungen am Kapitalmarkt geführt. «Trotzdem stehen dem Pfund aufgrund der politischen Unsicherheit, hoher Inflation sowie einer anstehenden Rezession vorerst weiter volatile Zeiten bevor», schrieb Sonja Marten, Devisenexpertin der DZ Bank.

  • 17.21 Uhr

    Stellungnahme Biden

    US-Präsident Joe Biden hat nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin Liz Truss die enge Verbindung zwischen den beiden Ländern betont. Die USA und Grossbritannien seien starke Verbündete und Freunde - «und an dieser Tatsache wird sich nie etwas ändern», hiess es in einer Stellungnahme Bidens am Donnerstag. Er dankte Truss unter anderem für die Zusammenarbeit dabei, Russland für den Angriffskrieg in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen. Die USA würden die enge Kooperation mit der britischen Regierung fortsetzen. Truss war am Donnerstag nach wenigen Wochen im Amt zurückgetreten.

    US-Präsident Joe Biden bei einer Veranstaltung in Washington.
    US-Präsident Joe Biden bei einer Veranstaltung in Washington.
    Evan Vucci/AP/dpa
  • 16.38 Uhr

    «Wir stehen bereit, eine Regierung zu formen»

    Der britische Oppositionsführer und Chef der Labour-Partei, Keir Starmer, hat seine Bereitschaft zur Übernahme der britischen Regierungsgeschäfte angekündigt. «Wir stehen bereit, eine Regierung zu formen», sagte Starmer am Donnerstag dem Sender Sky News. Wie andere Oppositionsparteien auch fordert der sozialdemokratische Politiker eine sofortige Neuwahl.

    Das derzeitige Chaos an der Spitze der britischen Regierung sei nicht nur eine «Seifenoper der Tory-Partei», sondern bedeute großen wirtschaftlichen Schaden für die britische Wirtschaft und einen enormen Image-Verlust des ganzen Landes, sagte Starmer. In Umfragen liegt die Labour-Partei derzeit meilenweit vor den Konservativen der zurückgetretenen Premierministerin Liz Truss und könnte im Fall einer Wahl mit einer absoluten Mehrheit rechnen. (dpa)

    Labour-Chef Keir Starmer.
    Labour-Chef Keir Starmer.
    Danny Lawson/PA Wire/dpa
  • 16.23 Uhr

    Boris Johnson erneut als Premier?

    Der skandalgeplagte britische Ex-Premierminister Boris Johnson soll Berichten zufolge eine erneute Kandidatur für den Posten planen.

    Das berichteten die Zeitungen «Times» und «Telegraph» am Donnerstag unter Berufung auf nicht genannte Quellen, nachdem die unter Druck geratene Premierministerin Liz Truss zuvor ihren Rücktritt verkündet hatte. Johnson glaube, eine Kandidatur sei im «nationalen Interesse», hiess es in der «Times».

    Boris Johnson hat als britischer Premierminister polarisiert wie wenige zuvor.
    Boris Johnson hat als britischer Premierminister polarisiert wie wenige zuvor.
    Andrew Kravchenko/AP/dpa

    Johnson, der nach der «Partygate»-Affäre und vielen weiteren Skandalen Anfang Juli zum Rücktritt gezwungen wurde, hat noch immer in Teilen der Partei eine loyale Unterstützerbasis. In Umfragen unter Parteimitgliedern schnitt Johnson zuletzt wieder gut ab. (SDA)