170 Millionen User betroffen Tiktok beantragt Aufschub für mögliches Verbot in den USA

Tiktok hat bei einem US-Berufungsgericht Aufschub für eine Durchsetzung eines möglichen Verbots der Videoplattform in den USA beantragt. Das Unternehmen im Besitz des chinesischen Konzernes ByteDance beantragte, der Regierung von Präsident Joe Biden zu untersagen, ein Gesetz zu vollstrecken, das ein Tiktok-Verbot zur Folge haben könnte, bis der Oberste Gerichtshof über dessen Anfechtung befunden habe. Es ist indes unklar, ob sich der Oberste Gerichtshof des Falls überhaupt annehmen wird.

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09.12.2024, 23:10

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Vor dem Rechtsantrag vom Montag hatten drei Richter des Berufungsgerichts sich auf die Seite der Regierung gestellt und entschieden, dass das Gesetz verfassungskonform sei. Das Gesetz verpflichtet die Muttergesellschaft ByteDance, ihre Anteile an dem Social-Media-Unternehmen zu veräussern oder mit einem Verbot zu rechnen. Sollte das Gesetz nicht gekippt werden, haben sowohl Tiktok als auch Bytedance angekündigt, den Betrieb des Videoportals in den USA zum 19. Januar einzustellen. Mehr als 170 Millionen Menschen in den USA nutzen die App nach Unternehmensangaben.

In dem Antrag vom Montag machen Anwälte der beiden Firmen geltend, ein Verbot über eine Dauer von einem Monat werde Tiktok etwa ein Drittel der täglichen Nutzer in den USA kosten. In diesem Fall würde Tiktok auch 29 Prozent der angestrebten globalen Werbeeinnahmen für das kommende Jahr verlieren, schrieben sie. Ferner sei mit einem Verlust von Talenten zu rechnen, da sich derzeitige und mögliche künftige Mitarbeiter nach Alternativen umschauen könnten. «Bevor das passiert, sollte der Supreme Court Gelegenheit haben, (...) zu entscheiden, ob er diesen aussergewöhnlich wichtigen Fall prüft.»