Deutschland Stoltenberg: Formelle Nato-Einladung an Ukraine kein Thema mehr

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht nicht davon aus, dass die Nato den ukrainischen Wunsch nach einer formellen Einladung in das Bündnis schon beim bevorstehenden Gipfel im Juli erfüllen wird. «Beim Vilnius-Gipfel und in den Vorbereitungen auf den Gipfel diskutieren wir nicht, eine formelle Einladung auszusprechen», sagte Stoltenberg am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. «Was wir diskutieren ist, wie wir die Ukraine näher an die Nato heranführen können.»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass er beim Gipfel im litauischen Vilnius eine formelle Einladung erwarte. Weder in der Ukraine noch in Europa noch in der Nato würde die Mehrheit der Bevölkerung verstehen, wenn Kiew bei dem Spitzentreffen in Litauen keine «wohlverdiente Einladung» erhielte, sagte er.

Nach den Angaben von Stoltenberg wird darüber nun nicht mehr diskutiert. Er könne die Ergebnisse des Gipfels zwar nicht vorwegnehmen. Aber die Verbündeten seien sich schon in vielen Punkten einig, was die Ukraine angehe, sagte der Nato-Generalsekretär. So bestehe Einigkeit, dass die Tür der Nato offen sei und die Ukraine schon beim Gipfel in Bukarest 2008 eine Beitrittsperspektive bekommen habe. Stoltenberg betonte auch, dass nicht Russland über den Zeitpunkt einer Einladung an die Ukraine entscheide, sondern die Nato und die Ukraine selbst.

Es sei nun zunächst die Hauptsache, dass die Ukraine ein souveränes Land in Europa bleibe. Deswegen sei er sicher, dass die Verbündeten ihre starke Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland beim Gipfel bekräftigen würden, betonte Stoltenberg.

SDA