Eidgenössische WahlenMitte- und SP-Delegierte läuten das Wahljahr ein
we, sda
25.2.2023 - 04:30
Die Delegierten der Mitte und der SP rüsten sich heute Samstag in Stans NW und Freiburg für den Wahlherbst. Zudem beugen sie sich über zwei Abstimmungsvorlagen und fassen dabei die Parolen für den Urnengang im Juni zur OECD-Mindeststeuer und zum Klimaschutzgesetz.
Keystone-SDA, we, sda
25.02.2023, 04:30
25.02.2023, 12:43
SDA
In Stans wird Verteidigungsministerin Viola Amherd zu Beginn der Versammlung auf ein Jahr Krieg in der Ukraine zurückblicken und auf die Folgen für die Schweiz eingehen.
Nach der Parolenfassung zu den zwei Abstimmungsvorlagen steht die Wahlkampfrede von Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister auf dem Programm. Sie trägt den Titel: «Wer ist wie Du: Für weniger ich und mehr wir?»
Gleich beginnt die DV in Stans. Unsere Bundesrätin #ViolaAmherd blickt zurück auf ein Jahr #Ukraine-Krieg und die Folgen für die Schweiz. Präsident @gerhardpfister wird in seiner Schlussrede auf die Dynamik und die politischen Prioritäten der Partei im Wahljahr 2023 eingehen. pic.twitter.com/CZljOXaHHM
Auch bei der SP in Freiburg stehen die Wahlen 2023 auf der Traktandenliste. Nachdem die Parteidelegierten alt Bundesrätin Simonetta Sommaruga verabschiedet haben werden, hält noch ihre Nachfolgerin Elisabeth Baume-Schneider eine Rede.
Zudem diskutiert die Versammlung anhand eines Analysepapiers, wo die SP für den Erhalt der Kaufkraft stärker Akzente setzen will. Und schliesslich fassen auch die SP-Delegierten die Parolen für die Abstimmung im Juni zur OECD-Mindeststeuer und zum Klimaschutzgesetz.
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«Das sind ein paar Erwartungen und vor allem die Botschaft, aber auch jetzt, eine Woche vor der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den amerikanischen Präsidenten Trump noch einmal das deutliche Signal zu setzen, dass wir in Europa, dass die Nato-Partner an der Seite der Ukraine stehen, gerade auch jetzt in der besonders angespannten Situation.»
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