Schweiz - Russland Cassis trifft Lawrow in Genf

In der Affäre um russische Spione in der Schweiz hat ein Arbeitstreffen von Aussenminister Cassis mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow etwas Entspannung gebracht. Im Konflikt mit der Ukraine mahnte Cassis Lawrow zur Mässigung.

Die Situation in der Spionage-Affäre habe sich vor allem aufgrund eines Besuchs von Jean-Philippe Gaudin, des Chefs des Nachrichtendienstes, in Moskau vor zwei Wochen entspannt, sagte Cassis nach Abschluss des Treffens vor den Medien. Dank des Austausches mit dem russischen Amtskollegen habe man die Frage der Akkreditierungen von russischen Diplomaten in der Schweiz deblockieren können.

Weiter sagte Cassis, er habe Lawrow noch einmal entschieden darauf hingewiesen, dass die Schweiz Spionageaktivitäten im diplomatischen Korps nicht akzeptiere. Lawrow seinerseits zeigte sich erneut erstaunt über die Schweizer Anschuldigungen. Diese entbehrten jeder Grundlage. Lawrow bezichtigte sogar ein Mitglied des Bundesrates, die Unterstellungen weitergeleitet zu haben, um einen Skandal zu provozieren.

Viele westeuropäische Länder wie etwa Grossbritannien würden öffentliche Erklärungen ohne Beweise abgeben, die nur zu Konfusionen führten. Seit Oktober läuft in der Schweiz eine Untersuchung der Bundesanwaltschaft gegen zwei der Spionage verdächtigten Russen. Diese sollen das Labor Spiez auf dem Schirm gehabt haben.

Internationales Recht einhalten

Cassis hat Lawrow nach dem Arbeitstreffen aufgefordert, das internationale Seerecht im Zusammenhang mit dem Konflikt am Schwarzen Meer zu respektieren. Der Aussenminister rief beide Seiten zur Mässigung und zum Abbau der Spannungen auf.

Lawrow sagte dazu, Russland respektiere das internationale Seerecht. Aber die fragliche Zone befinde sich auf russischem Hoheitsgebiet. Der russische Aussenminister sieht vor allem die ukrainische Seite in der Pflicht. Mit der Verhängung des Kriegsrechts wolle Präsident Poroschenko vor allem innenpolitische Probleme regeln und die Ukraine in der Erinnerung der Europäer behalten.

"In Washington und einigen europäischen Hauptstädten ist man bereit, jede Laune des Kiewer Regimes mitzumachen", sagte Lawrow nach dem Gespräch mit Cassis. Die jüngste Eskalation im Schwarzen Meer wertete der russische Aussenminister als Provokation der Ukraine, auch wenn es russische Küstenwachschiffe waren, die ukrainische Patrouillenboote beschossen und mit den Besatzungen festgesetzt haben.

Es handelte sich um das erste längere bilaterale Treffen zwischen Cassis und Lawrow, die sich bisher nur am Rande von Konferenzen getroffen hatten, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten am Mittwoch mitteilte.