Krise am Golf Weitere Länder beschuldigen Iran

Nach den USA machen nun auch Deutschland, Frankreich und Grossbritannien den Iran für die Angriffe auf Erdölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. «Für uns ist deutlich, dass der Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt.»

So lautet es in einer am Montag (Ortszeit), am Rande der Uno-Vollversammlung in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der deutschen, der französischen sowie der britischen Regierungen. «Es gibt keine andere plausible Erklärung», hiess es weiter. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnten Teheran zudem vor einer weiteren «Provokation».

Der Iran weist die Schuldzuweisung zurück. Diese Erklärung sei «auf der Basis grundloser Unterstellungen» erfolgt, sagte Präsident Hassan Ruhani seinem französischen Amtskollegen Macron am Montagabend (Ortszeit) in New York iranischen Angaben zufolge.

Ruhani habe Macron seinen Friedensplan für den Persischen Golf und die Strasse von Hormus erläutert, den er an diesem Mittwoch der Uno-Vollversammlung vorlegen wolle, berichtete das Nachrichtenportal des Präsidialamts am Dienstag. Dem Amt zufolge erfolgt die Berichterstattung aus New York «kurz und mit Verzögerung», weil die USA seinem Presseteam und den iranischen Journalisten keine Visa für die Uno-Vollversammlung erteilt hätten.

Die Führung in Teheran hatte jede Verantwortung für die Angriffe in Saudi-Arabien zurückgewiesen, zu denen sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen bekannten. US-Aussenminister Mike Pompeo hatte bereits unmittelbar nach den Angriffen den Iran dafür verantwortlich gemacht. Er bekräftigte das bei einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate kurz danach noch einmal.

Der Angriff am 14. September auf eine Raffinerie des Ölkonzerns Saudi Aramco hatte kurzzeitig die Ölmärkte erschüttert und die Spannungen am Golf verschärft. Das EU-Trio hatte sich mit seiner Schuldzuweisung am Montag den USA angeschlossen, die mit Saudi-Arabien eng verbündet sind und im Konflikt mit dem Iran stehen.

Neue Gespräche

US-Präsident Donald Trump war im Mai vergangenen Jahres einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung vom Montag bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag. Zugleich riefen sie den Iran dazu auf, sich vollständig an das Abkommen zu halten.

Die drei europäischen Staaten riefen am Montag erneut den Iran dazu auf, in Verhandlungen für ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm einzutreten. Die Verhandlungen müssten unter anderem auch regionale Sicherheit, das iranische Raketenprogramm umfassen. Auch Trump fordert ein neues Abkommen, das entsprechende Punkte beinhaltet.

In der Erklärung heisst es weiter, die drei europäischen Regierungen würden ihre diplomatischen Bemühungen für einen Dialog jener Partner fortsetzen, die die Spannungen im Nahen Osten deeskalieren wollten. Man rufe auch den Iran dazu auf, in einen solchen Dialog einzutreten, statt zu provozieren und die Eskalation zu suchen.

Grossbritanniens Premierminister Johnson sprach sich unterdessen für ein neues Atomabkommen mit dem Iran aus. «Lasst uns ein besseres Abkommen erzielen», sagte Johnson am Montag (Ortszeit) in einem Interview mit dem Sender NBC am Rande der Uno-Vollversammlung in New York. Trump sei aus seiner Sicht in der Lage, ein besseres Abkommen mit Teheran auszuhandeln, sagte Johnson.