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Paul-Grüninger-Preis Schweizer zeichnen Seenotretter aus, aber Italien klagt sie an
Ihre «Iuventa» hat Tausende von Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun erhalten die Seenotretter für ihr Engagement den Paul-Grüninger-Preis. In Italien dagegen droht ihnen eine drakonische Strafe.
Die zivilen Seenotretter der deutschen Hilfsorganisation «Jugend Rettet» erhalten von der Schweizer Paul Grüninger Stiftung den gleichnamigen Preis in Höhe von 50’000 Franken. Mit ihrer «Iuventa», einem ehemaligen Fischereischiff, haben die ehrenamtlichen Retter im Mittelmeer 14’000 Menschen vor dem Ertrinken bewahrt.
Italien macht Rettern den Prozess
«Die Crew-Mitglieder wirkten damit dem humanitären Versagen der europäischen Politik entgegen», heisst es in der Medienmitteilung von Mittwochmorgen. Und: «Sie gaben auch anderen Menschen in Europa den Mut, nicht in der Ohnmacht zu verharren.»
Die Auszeichnung dürfte die Crew der «Iuventa» dieser Tage besonderes freuen, denn ihre Arbeit wird nicht überall geschätzt. Im Gegenteil: In der jüngeren Vergangenheit wurde sie immer häufiger angegriffen und als «Wassertaxi» für Migranten beschimpft. So droht in Italien nun manchen Crew-Mitgliedern wegen angeblicher «Beihilfe zu illegaler Einwanderung» der Prozess. Und damit drohen ihnen bis zu 20 Jahre Haft sowie zusätzlich 210 Millionen Euro Strafe – 15’000 Euro pro geretteten Flüchtling. Die Grüninger-Stiftung möchte mit der Auszeichnung für die Retter «ein Zeichen setzen gegen die Kriminalisierung der Fluchthilfe».
«Die ersten, aber nicht die einzigen»
Die heute 35-jährige Kathrin Schmidt ist eines der insgesamt zehn Mitglieder, gegen die derzeit ermittelt wird. Sie war als Einsatzleiterin unterwegs, als die «Iuventa» im August 2017 im Hafen von Lampedusa präventiv festgesetzt wurde. So wolle man künftige «Straftaten» verhindern, hiess es von der italienischen Staatsanwaltschaft. Dies, nachdem sich die Crew aufgrund von «nicht tragbaren Forderungen» geweigert hatte, den von der italienischen Regierung aufgezwungenen Verhaltenskodex zu unterschreiben. Derzeit steht das Boot im Hafen von Trapani, auslaufen darf es vorerst nicht mehr.
Schmidt sagt: «Wir waren die ersten, die aus dem Verkehr gezogen wurden, sind aber längst nicht mehr die einzigen.» Auf die «Iuventa» folgte die «Vos Hestia» der Hilfsorganisation Save the Children, die ebenfalls in die drohende Anklage einbezogen ist – auf der «Vos Hestia» ermittelten Undercover-Polizisten.
Auch die «Proactiva Open Arms» wurde wegen angeblicher Beihilfe zu illegaler Migration zwischenzeitlich beschlagnahmt, nachdem sich die Crew zurecht geweigert hatte, gerettete Migranten der libyschen Küstenwache zu übergeben. Sie argumentierten, dass Libyen im Sinne des Völkerrechts kein sicherer Hafen sei. Zudem musste sich der Kapitän der «Lifeline» wegen fehlender Registrierungen vor Gericht verantworten, und die «Aquarius 2», die von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée betrieben wird, geriet in Flaggenstreitigkeiten mit den Behörden.
Nachdem vergangenen Sommer praktisch keine Seenotretter mehr unterwegs waren, hat die Zahl der Toten 2018 laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zugenommen; mit durchschnittlich sechs Toten pro Tag ist das Mittelmeer wieder die weltweit gefährlichste Seeroute. Anfang Jahr hatten das Schiff «Professor Albrecht Penck» von der Organisation Sea-Eye und eine internationale Kooperation aus Italien, Deutschland und Spanien mit der Mare Jonio ihre Mission wieder aufzunehmen versucht, sie kämpften aber bald darauf mit verschlossenen europäischen Häfen.
Ermittlungen laufen auf Hochtouren
Während die Seenotretter in den meisten Fällen wegen technischer Details vor Gericht gebracht werden, wiegen die Vorwürfe im Falle der «Iuventa» besonders schwer: Denn die italienische Staatsanwaltschaft will Beweise haben für eine Zusammenarbeit der Crew mit Schleppern. In der deutschen «Tagesschau» wurde der zuständige Staatsanwalt Andrea Tarando wie folgt zitiert: «Es gibt schwere Beweise in diesem Sinne: Es sind Begegnungen zwischen Schleppern, also denen, die irreguläre Migranten bis zur ‹Iuventa› eskortiert haben, und Crewmitgliedern der ‹Iuventa› dokumentiert.»
Der Anwalt der Crew, Nicola Canestrini, weist die Vorwürfe dezidiert zurück: Die angeblichen Beweise seien nicht eindeutig auslegbar. Zudem zeigten die Fotos nicht, was die Staatsanwälte behaupteten. Auf den Bildern seien sogenannte Engine-Fisher zu sehen, libysche Kriminelle also, die versuchten, den Motor eines Flüchtlingsbootes zu stehlen. «Wir haben Gegenbeweise», so Canestrini weiter. Die Narrative hätten widerlegt werden können. Tatsächlich konnte das Institut Forensic Architecture von der University of London die Vorwürfe durch eine minutiöse Aufarbeitung und Rekonstruktion von Wind- und Wasserströmungen widerlegen.
Druck auf Helfer steigt
Italien legt seit Längerem eine härtere Gangart ein, um gegen Migration auf dem Mittelmeer vorzugehen; von anderen EU-Mitgliedstaaten wird das Land in seiner Verantwortung für die ankommenden Flüchtlinge weitgehend alleine gelassen. Sowohl der umstrittene Verhaltenskodex für die Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Konfiszierung der «Iuventa» oder eine Übereinkunft zur Unterstützung Libyens wurden noch vor den letzten italienischen Wahlen vorangetrieben – also bevor die rechtsgerichtete Lega am die Macht kam.
In den Vorbereitungen zum italienischen Wahlkampf machte dann Staatsanwalt Carmelo Zuccaro durch unbewiesene Aussagen Stimmung gegen NGO und Migranten im Land, und seit die Lega Nord und das Movimento 5 Stelle die Regierungsmacht 2018 übernommen haben, ist der Druck auf sie weiter gestiegen.
So wurden auch im Falle der «Iuventa» die Ermittlungen wieder aufgenommen; diese laufen derzeit auf Hochtouren. Im Februar wurden die Daten der Geräte, die bereits vor zwei Jahren beschlagnahmt worden waren, ausgelesen. Auch wenn auf den Handys und Computern keine Beweise für Kontakte mit libyschen Schleppern gefunden werden, dürfte in den kommenden Monaten Anklage erhoben werden, ist Anwalt Canestrini überzeugt. Er spricht denn auch von einem politischen Prozess: «Die Italiener wollen Blut sehen.»
«Unsere Pflicht, keine politische Forderung»
Die Crew-Mitglieder der «Iuventa» wären nicht die ersten Seenotretter, denen wegen Beihilfe zu illegaler Migration der Prozess gemacht würde – und vermutlich auch nicht die letzten. Bereits 2009 mussten sich der Vorsitzende der Hilfsorganisation Cap Anamur, Elias Bierdel, und Stefan Schmidt, Kapitän des gleichnamigen Frachters sowie der Erste Offizier Wladimir Dschkewitsch für ihr Engagement auf dem Mittelmeer vor Gericht erfolgreich rechtfertigen. Das zuständige Gericht in Italien entschied damals, dass Gesetze gebrochen werden dürfen, um Flüchtlinge auf dem Meer in Sicherheit zu bringen; die Männer wurden nach fünf Jahren vom Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einwanderung freigesprochen. Bierdel sagte damals der «Süddeutschen Zeitung»: «Das Schiff ist weg, ich bin weg vom Fenster, und niemand mehr tut draussen auf dem Meer so etwas Böses, wie Schwarze zu retten.»
Auch die «Iuventa»-Crew hat dank dieser Auslegung gute Chancen, als freie Bürger aus dem drohenden Prozess hervorzugehen. Auch wenn sie bisher keine konkrete Unterstützung durch den deutschen Staat erhalten hat. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte unlängst in einer Fragestunde zum Thema Seenotrettung: «Ich schätze die Arbeit ziviler Seenotretter, selbstverständlich, vorausgesetzt, dass auch die Rechtsordnung respektiert wird.» Zum konkreten Fall wollte sich die Bundesregierung bisher nicht äussern.
Schmidt sagt überzeugt: «Die Staatsanwaltschaft wird nichts finden.» Und weiter: «Dass wir Menschenleben gerettet haben, war unsere Pflicht, keine politische Forderung – und dazu stehen wir.» Mit ihrem Engagement sei die «Iuventa»-Crew für die europäischen Werte eingestanden und dürfe nicht kriminalisiert werden. Das Recht auf Leben, so findet die Berlinerin, dürfe nicht Teil der politischen Diskussion sein. Sie sagt: «Wir können Menschen im Mittelmeer nicht sterben lassen, egal welches politische System an der Macht ist.» Das Grundproblem sei, dass Menschen sich in die Hände der Schlepper begeben. Dieses existiere unabhängig von den Seenotrettern.
Anwalt Canestrini meint: «Letzten Ende klagen wir, die Angeklagten, jene an, die uns anklagen – und zwar die italienische und europäische Migrationspolitik.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
