Die Geschichte spricht gegen TrumpSchicksalswahl für Donald Trump: Noch 50 Tage bis zu den «Midterms»
DPA
17.9.2018
Die Zwischenwahlen sind traditionell ein Spiessrutenlaufen für die Regierungspartei. Doch für Donald Trump könnten sie weit mehr sein. Ein Verlust von Mehrheiten im Kongress könnte ihm auch persönlich gefährlich werden.
50 Tage sind es noch, ehe rund 90 Millionen Wähler in den USA ihre Stimme abgeben werden. Bei den «Midterms», den Zwischenwahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Senat, bestimmen sie über alle 435 Sitze im «House» und auch über 35 der 100 Senatoren. Mehr noch als traditionell ohnehin üblich, wird die Wahl im Herbst 2018 zu einem Tribunal über die Arbeit und die Person des Präsidenten - Donald Trump. Wird das Wahlvolk den Daumen über den ungewöhnlichsten US-Präsidenten der vergangenen Jahrzehnte heben oder senken?
Die Wahl wird auch für die Zukunft des Präsidenten selbst einschneidende Bedeutung haben. Sollten die Demokraten die Mehrheit von Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus knacken, wird nicht nur das Regieren für Trump hochgradig schwieriger. Auch ein Amtsenthebungsverfahren, über dessen Einleitung eine House-Mehrheit entscheiden muss, würde wahrscheinlicher. Sollte Trump gar den Senat verlieren, würde das Eis für den Präsidenten in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit noch einmal deutlich dünner.
Die Frage ist: Wie viele gehen diesmal flöten?
Die Historie spricht gegen Trump: «Es ist wohl bekannt, dass die Amtsinhaber bei den Midterms Sitze verlieren», sagt James Campbell, Wahlforscher und Professor für Politische Wissenschaften an der Universität Buffalo. Seit dem Jahr 1900 hat die Regierungspartei in 26 von 29 Wahlen zur Mitte der Amtsperiode des Präsidenten Sitze verloren. Die Frage ist nur: Wie viele gehen diesmal flöten? Die meisten Umfragen und Analysen gehen davon aus, dass die Demokraten es schaffen werden, mindestens 23 bisher von den Republikanern gehaltene Sitze zu «drehen» und damit erstmals seit acht Jahren wieder die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu holen.
Doch Wahlumfragen sind Momentaufnahmen, gerade in den Zeiten von Donald Trump scheint besonders wenig vorhersehbar. Trump liegt mit Zustimmungswerten um die 40 Prozent zwar nicht gut, aber auch nicht so viel schlechter als einige seiner Vorgänger zu diesem Zeitpunkt. Seine Basis scheint zu stehen - auch wenn die «Russland-Affäre» und viele Fehltritte vor allem die Protestwählerschaft des Jahres 2016 nachdenken lässt.
Viele Umfragen sehen die Demokraten im Rennen um das Repräsentantenhaus mit zweistelligen Vorsprüngen - doch das sind Aussagen der Grundstimmung mit wenig Aussagekraft für die tatsächlichen Wahlen in den einzelnen Stimmkreisen. Die Midterms sind streng genommen keine nationale Wahl, sondern 435 kleine Einzelabstimmungen, die jeweils ihre eigenen Besonderheiten haben. Das Magazin Politico sieht daher gegenwärtig eher ein Patt - mit nur ganz leichten Vorteilen für die Demokraten.
Wiederholen die Demokraten ihre Fehler von 2016?
So gewaltig das Medieninteresse an den Zwischenwahlen geworden ist, so undurchsichtig ist das Bild. Unzählige Reportagen beschäftigten sich in den vergangenen Worten mit einem angeblichen Phänomen, dass bei den Demokraten sich vor allem linke Kandidaten in der Bugwelle des 2016 von Hillary Clinton ausgebooteten Senators Bernie Sanders in Stellung bringen können.
Alleine: Die Realität hat das Medienphänomen nur unzureichend bestätigt. Einzelne Rebellen konnten lokale Partei-Beben auslösen, etwa die 28 Jahre junge Linke Alexandria Ocasio-Cortez. Doch in 97 Prozent der Fälle hätten sich bei den Vorwahlen die Kandidaten des Establishments durchgesetzt, sagt der «New-York-Times»-Kolumnist David Brooks. «Es hat keinen Schwung nach ganz links gegeben», sagt er. Die alte Parteigarde, allen voran die hochumstrittene, 78 Jahre alte Nancy Pelosi, die noch einmal Vorsitzende des Repräsentantenhauses werden möchte, klebt an ihren Posten.
Wiederholen die Demokraten also ihre Fehler von 2016? Setzen sie erneut auf das, was Trumps Wählerschaft den «Sumpf» von Washington nennt? Lassen Sie noch einmal Barack Obama Wahlkampf machen, in der Hoffnung, er sei noch immer ein Zugpferd? Die Strategie der Demokraten ist so plump nicht. Sie wollen vor allem jene Wahlkreise holen, in denen derzeit Republikaner die Parlamentssitze halten, die aber 2016 bei der Präsidentenwahl an Hillary Clinton gingen.
Republikaner unterziehen sich einer Neuaufstellung
Wahlkreise mit gemässigten Wählern also, mit vielen Wechselwählern. Wahlkreise, in denen die politische Mitte eine gute Chance hat, weniger das Extrem. Das sind auch die Wahlkreise, in denen Obama als Kandidat besonders erfolgreich war. Bei ein paar Nachwahlen, gemeinhin als Testwahlen betrachtet, hat das aus Sicht der Opposition gut geklappt - in Pennsylvania etwa, wo der Demokrat Conor Lamb einen lange Jahre von den Republikanern gehaltenen Sitz erobern konnte.
Während die Demokraten offenbar eher auf alter Linie bleiben, als zunächst erwartet, unterzieht sich die Regierungspartei der Republikaner gerade einer Neuaufstellung. Bei vielen Vorwahlen setzten sich die Kandidaten durch, die innerparteilich von Präsident Trump favorisiert wurden. Gleichzeitig treten parteiinterne Kritiker des Präsidenten wie die Senatoren Jeff Flake und Bob Corker von der Bühne - ein Generationswechsel. «Die Republikaner haben einen Pakt mit dem Teufel geschlossen», sagt deshalb David Brooks.
Nicht nur er glaubt, dass die Partei sich mehr und mehr ihrem Präsidenten unterordnet - bis zur möglichen Selbstaufgabe. Und möglicherweise auch bis hin zu finanziellen Problemen. Potente Parteispender haben der «Grand Old Party» bereits den Rücken gekehrt. Mit dem superpotenten Politgeflecht des Industriellen Charles Koch liegt Trump offen im Clinch. Das konservative Netzwerk drohte sogar bereits an, im Zweifel Demokraten zu finanzieren.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
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Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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