PolitikPräsidentenwahl in Ruanda: Amtsinhaber gewinnt mit mehr als 99 Prozent
SDA
22.7.2024 - 21:45
ARCHIV - Ruandas Präsident Paul Kagame gibt seine Stimme bei der Präsidentschaftswahl ab. Foto: Brian Inganga/AP/dpa
Keystone
Bei der Präsidentenwahl in Ruanda ist Amtsinhaber Paul Kagame mit 99,18 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Seine beiden Gegenkandidaten – der Vorsitzende der Grünen Partei, Frank Habineza, sowie der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana – erhielten laut dem von der Wahlkommission bekanntgegebenen Endergebnis 0,5 beziehungsweise 0,32 Prozent. Damit kann Kagame seine vierte Amtszeit antreten. Bereits bei vorangegangenen Wahlen hatte der 66-Jährige jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen erhalten.
22.07.2024, 21:45
SDA
Abgestimmt wurde in dem ostafrikanischen Land mit gut 14 Millionen Einwohnern zudem über die Zusammensetzung des Parlaments. Kagames Partei, die Ruandische Patriotische Front (RPF), ging als stärkste Kraft hervor. Sie erhielt der Wahlkommission zufolge 37 Sitze im Parlament, während keine der Oppositionsparteien auf mehr als fünf Sitze kam.
Lewis Mudge, Direktor für Zentralafrika der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) bezeichnete die Wahl als «reines Theater». Meinungsfreiheit sei in Ruanda so gut wie nicht vorhanden. Auch nach Angaben anderer Menschenrechtsorganisationen geht die Regierung seit Jahren hart gegen Oppositionelle, Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten vor. Sie werden demnach schikaniert, bedroht und eingeschüchtert sowie aus politisch motivierten Gründen verfolgt und willkürlich inhaftiert.
Die Kandidaturen von mindestens sechs Oppositionspolitikern waren nach Angaben von Amnesty International von der Wahlkommission mit Verweis auf angeblich fehlende Dokumente abgelehnt worden, obwohl die Politiker ausreichende Wählerunterstützung vorweisen konnten, um sich für die Wahl zu qualifizieren.
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
ie Stadtverwaltung von Rom will neu eine Gebühr für den Barock-Brunnen Fontana di Trevi verlangen. Ob das eine gute Idee ist, und den grossen Andrang auf den Brunnen begrenzen würde?
06.09.2024
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Die Tiere, die in Bolivien im Wald leben, sind derzeit stark gefährdet. Seit den Sommermonaten wüten im Land mehrere Waldbrände. Die Einsatzkräfte versuchen so viele Tiere wie möglich zu retten.
06.09.2024
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe
Er glaubt wohl seinen Augen nicht, als ein Kajakfahrer auf offenem Meer einem Brydewal begegnet. Er kommt dem Wal ganz nahe und filmt ihn, wie er im Wasser spielt.
06.09.2024
1 Euro für Fontana di Trevi // Nach Venedig folgt nun Rom mit dem Trevi-Brunnen
Waldbrand in Bolivien // Diese Tiere werden vor dem Feuer gerettet
Einzigartiges Erlebnis // Kajakfahrer kommt Brydewal ganz nahe