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Grösste Demo seit 30 Jahren Eine Million Hongkonger protestieren gegen Auslieferungen nach China
Chinas Justizsystem ist nicht unabhängig. Kritiker warnen vor Folter und Misshandlung. Mit einem Auslieferungsgesetz könnte Peking seinen Griff über Hongkong ausweiten. Ein «Werkzeug zur Einschüchterung»?
Mit der grössten Demonstration seit drei Jahrzehnten in Hongkong haben eine Million Menschen gegen Pläne der Regierung für Auslieferungen an China protestiert.
Das geplante Gesetz würde den Behörden erlauben, auf Ersuchen chinesischer Stellen Verdächtigte an die kommunistische Volksrepublik auszuliefern. Anwaltsverbände, Menschenrechtsgruppen, ausländische Handelskammern und Regierungen sind besorgt. Demonstranten trugen Schilder mit «Keine Auslieferung nach China» oder «Nach China ausgeliefert, für immer verschwunden».
Kritiker argumentieren, dass das Justizsystem in China nicht unabhängig sei, internationalen Standards nicht entspreche und politisch Andersdenkende verfolge. Auch werden Angeklagte zu 99 Prozent verurteilt. Es gibt Sorge, dass das Gesetz die Position Hongkongs als asiatische Wirtschafts- und Finanzmetropole untergräbt. Doch soll der nicht frei gewählte Legislativrat, in dem Peking-treue Abgeordnete die Mehrheit haben, das Gesetz am Mittwoch annehmen.
An der grossen Demonstration gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz in Hongkong haben nach Angaben der Organisatoren rund eine Million Menschen teilgenommen.
Bild: Kin Cheung/AP
Bei einer Massen-Kundgebung in Hongkong tragen die Teilnehmer Fahnen und Plakate.
Bild: Vincent Yu/AP
Demonstranten halten ein Banner, auf dem unter anderem der chinesische Präsident Xi (M) zu sehen ist, mit der Aufschrift «Game of Tyranny – Enemies of the World». Foto:
Bild: Vincent Yu/AP
Zehntausende Demonstranten nehmen in Hongkong an einer Kundgebung gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz teil. Foto:
Bild: Kin Cheung/AP
Einig im Kampf für die Freiheit: Demonstranten halten Plakate mit der Aufschrift: «No Extradition!» (Keine Auslieferung).
Bild: AP
Massendemonstration in den Strassen von Hongkong gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz.
Bild: AP
An der grossen Demonstration gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz in Hongkong haben nach Angaben der Organisatoren rund eine Million Menschen teilgenommen.
Bild: Kin Cheung/AP
Bei einer Massen-Kundgebung in Hongkong tragen die Teilnehmer Fahnen und Plakate.
Bild: Vincent Yu/AP
Demonstranten halten ein Banner, auf dem unter anderem der chinesische Präsident Xi (M) zu sehen ist, mit der Aufschrift «Game of Tyranny – Enemies of the World». Foto:
Bild: Vincent Yu/AP
Zehntausende Demonstranten nehmen in Hongkong an einer Kundgebung gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz teil. Foto:
Bild: Kin Cheung/AP
Einig im Kampf für die Freiheit: Demonstranten halten Plakate mit der Aufschrift: «No Extradition!» (Keine Auslieferung).
Bild: AP
Massendemonstration in den Strassen von Hongkong gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz.
Bild: AP
Der Protest am Sonntag fand ungewöhnlich grossen Zulauf. Es gab vereinzelt Zwischenfälle und Festnahmen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Die Organisatoren schätzten die Teilnehmer auf 1,03 Million – die grösste Zahl seit der Demonstration nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in Peking. Bei dem letzten ähnlichen Massenprotest hatten am 1. Juli 2003 mehr als eine halbe Million Menschen gegen geplante nationale Sicherheitsgesetze demonstriert, die danach zurückgezogen wurden.
«Das schlimmste Gesetz aller Zeiten»
Die frühere britische Kronkolonie wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» als eigenes Territorium autonom regiert. Die sieben Millionen Einwohner der heutigen chinesischen Sonderverwaltungsregion geniessen grössere Freiheiten als die Menschen in der Volksrepublik, darunter das Recht auf freie Meinungsäusserung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Seit den Demonstrationen 2014 für mehr Demokratie, die Teile der Stadt wochenlang lahmlegten, zieht Peking aber die Zügel enger.
«Es ist das schlimmste Gesetz aller Zeiten», sagte Hera Poon, die ihre ganze Familie zur Demonstration mitgebracht hatte. «Wir alle wissen, dass China das Justizsystem in Hongkong erschüttert.» Sie fürchtet politische Verfolgung durch China. «Wenn die Regierung nicht glücklich mit dir ist, klagt sie dich an und spricht dich schuldig.» Ein anderer Teilnehmer, der sich schon nicht traute, seinen Namen zu sagen, sagte: «Dieses Gesetz tritt die fundamentalen Freiheiten in Hongkong mit Füssen.»
Demonstranten fordern Rücktritt der Regierungschefin
Amnesty International warnte, dass Ausgelieferten in China «Folter, Misshandlung und unfaire Verfahren» drohten. Auch offizielle Zusicherungen, dass das Gesetz bei politischer Verfolgung nicht greife, liess die Organisation nicht gelten. Chinas Behörden brächten regelmässig legitim scheinende, unpolitische Anklagen vor, «um friedliche Aktivisten, Menschenrechtsverteidiger und solche, die die Regierungspolitik ablehnen, zu verfolgen und zu inhaftieren». Es sei ein «machtvolles Werkzeug», um Kritiker einzuschüchtern.
Demonstranten forderten den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Um der Kritik zu begegnen, hatte ihre Regierung noch Änderungen am Gesetz aufgenommen. So soll es nur um schwere Verbrechen gehen. Das Strafmass muss bei sieben und nicht wie erst vorgesehen drei Jahren liegen. Während Straftatbestände wie Steuer- oder Wertpapiervergehen gestrichen wurden, blieben aber Bestechung und Geldwäsche.
Menschenrechtsgruppen weisen auch darauf hin, dass die zwei UN-Konventionen für bürgerliche Rechte und gegen Folter, an die Hongkong gebunden sei, die Überstellung von Personen in Länder untersagten, wo Folter und Misshandlung drohten. Andere Länder wie die USA oder Kanada äusserten ihre Sorge über das Gesetz. Sie befürchten, dass ihre Bürger in Hongkong betroffen werden könnten.
Die Kommission des US-Kongresses für Wirtschaft und Sicherheit in den Beziehungen zu China warnte, das Gesetz könnte «eine ernste Gefahr für die nationale Sicherheit der USA und seine Wirtschaftsinteressen in Hongkong darstellen». Es könne «Hongkongs Ruf als sicherer Ort für US-amerikanische und internationale Geschäfte schwinden lassen». Auch gebe es ein grösseres Risiko für US-Bürger und Hafenbesuche.
Kanada ist besonders besorgt, weil es jüngst erleben musste, wie China zwei seiner Bürger – unter Spionagevorwürfen – festgesetzt hat. Diplomaten sehen «Geiseldiplomatie» und Vergeltung nach der Festnahme der Finanzchefin und Tochter des Gründers des Telekomriesen Huawei, Meng Wanzhou, die unter Auflagen wieder frei ist und in Kanada gegen die Auslieferung in die USA kämpft. Ihr wird Bankbetrug bei der Verletzung der Sanktionen gegen den Iran angelastet.
Hongkongs letzter britischer Gouverneur Chris Patten warnte vor einem «schrecklichen Schlag» gegen Hongkongs Rechtsstaatlichkeit, Stabilität, Sicherheit und Position als internationaler Handelsplatz.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
