Donald Trump in BedrängnisEin Präsident mitten im Schlamassel – Trumps unruhiger Advent
von Michael Donhauser, dpa
19.12.2018
Der Advent 2018 dürfte im Gedächtnis des Donald John Trump haften bleiben. Der Präsident ist durch Ermittlungen seiner eigenen Behörden mehr denn je in Bedrängnis. Was heisst es eigentlich, wenn ein Präsident für seinen früheren Anwalt das Wort «Ratte» benutzt?
Melania Trump hat das Weisse Haus vor Weihnachten festlich geschmückt. Sollte die Dekorationskunst der First Lady es geschafft haben, eine friedliche Stimmungslage zu vermitteln, so täuscht diese: Vor Tannenzweigen und Christbaumkugeln kämpft ihr Ehemann derzeit das, was viele in Washington als «die Schlacht seines Politikerlebens» nennen.
Richter und Staatsanwälte beschäftigen sich mit Regierungshandeln, enge Vertraute des Präsidenten werden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Donald Trump steht so nah mit dem Rücken zur Wand wie wohl nie in den fast zwei Jahren seiner Präsidentschaft. Am Dienstag bekam sein früherer Nationaler Sicherheitsberater noch drei Monate mehr Zeit, sein profundes Wissen über Trump, Russland und manch anderes mit den Ermittlern zu teilen. Flynn hatte noch bis Montag fest mit einer Verurteilung ohne Haft gerechnet.
Am Dienstag warf Richter Emmet Sullivan plötzlich die Frage auf, ob nicht auch Verrat als Straftatbestand gegen den Ruhestands-General in Betracht komme. Jedenfalls könne Flynn nicht mehr, wie von Staatsanwaltschaft und Verteidigung eigentlich empfohlen, die Befreiung von der Haft garantiert werden - eine politische Bombe, die da kurz vor dem Fest in Hörweite des Weissen Hauses platzt.
Die Lesart des juristischen Winkelzugs kann folgende sein: Ein Mann, der dem innersten Sicherheitszirkel Trumps angehört hatte, muss jetzt alles, wirklich alles, was er weiss, vor den Ermittlern auspacken - sonst droht ihm im Alter von 60 Jahren der Gang hinter Gitter.
Trumps politischer Gegner jubelt ob solcher Verwerfungen. Rufe nach einer Amtsenthebung werden lauter, von einer Inhaftierung des Präsidenten nach Verlassen des Oval Office ist gar die Rede. Adam Schiff, demokratischer Kongressabgeordneter und eines der politischen Schwergewichte im Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses, sagt so etwas schon vor der neuesten Flynn-Entwicklung mit einem Lächeln in die Kameras. Er weiss nur zu genau: Trump hat derzeit nicht die Kraft und nicht die Munition, um adäquat zurückzuschiessen.
Sein Weisses Haus ist noch mehr in Unordnung geraten, als es das ohnehin schon von Beginn seiner Präsidentschaft an war. Trump tut sich sogar schwer, einen Stabschef zu finden, als Ersatz für den ab Jahresende befreiten John Kelly. Mick Mulvaney, der Haushaltschef, macht den Job jetzt kommissarisch mit - ein Mann, der Trump noch vor einiger Zeit als «furchtbaren Menschen» bezeichnete. Selbst Chris Christie, der sich noch zu Wahlkampfzeiten so oft wie möglich in Trumps Nähe gedrängelt hatte, winkte ab.
Trumps General im Weissen Haus hatte sich in internen Streitigkeiten aufgerieben und war bei Trumps Familienmitgliedern, Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner, in Ungnade gefallen. «Sie schmeissen jetzt den Laden», zitierte die «New York Times» jüngst einen Insider. Kelly soll das Paar als «Dilettanten» bezeichnet haben, die versuchten, «Regierung zu spielen.»
Dass Trump den Abschied Kellys bekanntgab, ohne einen Nachfolger sicher zu haben, und sein Favorit Nick Ayers ihn dann brüsk sitzen liess - all das ist nur eine Personalie, aber auch ein wichtiges Indiz dafür, wie sich die Zustände im Hause 1600 Pennsylvania Avenue derzeit präsentieren. Selbst mit allen Wassern gewaschene politische Reporter wie die CNN-Chefkorrespondentin Dana Bash riefen entgeistert «Wow!», als Trump sich am Dienstag auf offener Bühne und vor laufenden Kameras mit den Demokraten Nancy Pelosi und Chuck Schumer stritt - und dabei argumentativ nicht besonders gut aussah.
Den Boden für solcherlei Spektakel bereiten im Hintergrund juristische Auseinandersetzungen, gegen die Trump kein Gegenmittel zu haben scheint. Im Verfahren gegen seinen früheren Anwalt Cohen wurde ihm selbst implizit vorgeworfen, mögliche Straftaten begangen zu haben - mit der Anordnung von Schweigegeldzahlungen an eine mutmassliche frühere Gespielin.
Es gebe kaum eine Organisation, die jemals von Trump geleitet wurde, gegen die nicht ermittelt werde, schrieb die «Washington Post» jüngst. Am Dienstag stimmte Trump zu, seine Stiftung zu schliessen - und zwar unter den strengen Augen der New Yorker Staatsanwaltschaft, wie diese anmerkte. Eine Studie der britischen Universität Oxford kam fast gleichzeitig zu dem Schluss, Russland habe kaum ein Mittel in den sozialen Medien ausgelassen, um die Regierung Trump zunächst ins Amt zu hieven und dann zu stützen. 2017 wurde der Aufwand noch einmal verdoppelt.
Trump bangt um Flynns Loyalität
Cohen, von Trump inzwischen offen als «Ratte» bezeichnet, geht nun für drei Jahre ins Gefängnis. Flynn hatte Trump noch immer hochgehalten, ihm am Dienstagmorgen - offenbar in der sicheren Annahme, er werde ohne Haft davonkommen - noch «viel Glück» gewünscht. Jetzt muss der Präsident auch um die Loyalität seines einstigen Sicherheitsberaters bangen.
In den Russland-Ermittlungen wird der Morast für Trump tiefer. Die Gefahr, in dem Sumpf irgendwie steckenzubleiben, ist gross. Spekuliert wird darüber, ob Cohen nach seinem Haftantritt am 6. März eingedenk der dann für ihn eintretenden Realität möglicherweise noch mehr einfallen könnte, was er den Ermittlern mitzuteilen hat. Flynn hat jetzt ebenfalls noch drei Monate Zeit zum Nachdenken darüber.
Es ist wenig klar bei all den Ermittlungen gegen Trumps einstige Helferschar, gegen Leute wie Michael Flynn, Michael Cohen und Paul Manafort. Ein Wort aber kommt in all den Prozessakten besonders häufig vor: Lüge! Flynn hat gelogen, Cohen hat gelogen, Manafort hat nach Überzeugung der Ermittler gelogen.
Trump war angetreten mit der Ankündigung, Politik anders zu machen als das Establishment im für viele Amerikaner verhassten Politikbetrieb von Washington. Mit diesem Versprechen hat er bei seinen Stammwählern im Mittleren Westen gepunktet, der Hass auf die politische Klasse, auf den Sumpf von Washington, ist ausreichend gross. Allmählich aber lichtet sich das Dickicht, und zum Vorschein kommt ein Trump, der von Medien inzwischen vorsichtig mit einem Mafioso verglichen wird.
Russland-Sonderermittler Robert Mueller, so schrieb der britische «Guardian» jüngst, wende bei seinem Vorgehen die Ermittlungsmethoden an, die auch im Kampf gegen das organisierte Verbrechen genutzt werden. Ob solcherlei Vergleiche tatsächlich berechtigt sind, mögen erst die nächsten Monate, vielleicht auch Jahre zeigen. Die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre um Einmischung in die Präsidentschaftswahl 2016 geht langsam voran und steht unter politischem Dauerbeschuss aus dem Weissen Haus. Kaum ein Tag vergeht, an dem Trump nicht per Twitter Stimmung gegen Mueller machen würde - mit wackerer Mithilfe seiner Parteisoldaten.
Comey appelliert an Republikaner
Der von Trump gefeierte FBI-Chef James Comey sprach von «einer immerwährenden Schmach», die die Republikaner auf sich nähmen, wenn sie Trump weiter stützten. «Früher verstanden Republikaner, dass das Handeln eines Präsidenten wichtig ist, dass die Worte eines Präsidenten wichtig sind, dass Gesetzestreue wichtig ist und dass die Wahrheit wichtig ist. Wo sind diese Republikaner heute?», fragte er.
Fest steht auch, dass Trump es nie schwerer hatte als derzeit. Chuck Schumer und Nancy Pelosi, die führenden Demokraten in Senat und Abgeordnetenhaus, zeigten ihm in der vergangenen Woche schon einmal deutlich auf, woher der Wind mit einer demokratischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus wehen wird, wenn das Ergebnis der Parlamentswahlen vom November im Januar zum Tragen kommt. Dass es zum Impeachment, also zu einem Amtsenthebungsverfahren, kommen kann, damit beschäftigt sich nach Medienberichten der Präsident inzwischen auch selbst.
Doch bei den Demokraten herrscht erst einmal grosse Zurückhaltung - nicht nur deswegen, weil die wohl notwendige Unterstützung aus Trumps eigener republikanischer Partei nicht erkennbar ist. «Es kann sein, dass wir dahin kommen, aber wir sind noch nicht dort», sagt der unabhängige Senator Angus King.
Bei den Demokraten besteht die Hoffnung, dass Muellers Team mit jedem Tag der Ermittlungsarbeit noch mehr Belastbares gegen den Präsidenten hervorbringt. Solange dies der Fall ist, wäre ein Schritt in ein formelles Verfahren geradezu töricht. Zu gross ist die Angst, dass die Wählerschaft den politischen Zirkus in Washington erneut abstraft und sich mit Trump solidarisiert, weil man dessen Vergehen als entschuldbar ansieht.
Ex-FBI-Chef James Comey vertritt die Ansicht: «Alle von uns müssen jeden Atemzug dazu nutzen, um sicherzustellen, dass die Lügen am 21. Januar 2021 aufhören.» Mit anderen Worten: Trump muss abgewählt werden - mit Hilfe einer freien Wahl, dem schärfsten Schwert eines demokratischen Rechtsstaates.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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