USA Justizausschuss verschiebt Abstimmung über Trump-Impeachment

SDA

13.12.2019 - 05:53

Über 14-stündige Marathonsitzung zum möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump: Jerrold Nadler, demokratischer Vorsitzender des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus.
Über 14-stündige Marathonsitzung zum möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump: Jerrold Nadler, demokratischer Vorsitzender des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus.
Source: Keystone/AP/J. Scott Applewhite

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus streitet mehr als 14 Stunden lang über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump - und verschiebt dann ein Votum. Nun sollen die Abgeordneten am Freitag über Anklagepunkte gegen Trump abstimmen.

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat die Abstimmung über Anklagepunkte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump verschoben. Zuvor debattierten die Parlamentarier an einer mehr als 14-stündigen Marathonsitzung.

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat die Abstimmung über Anklagepunkte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump verschoben. Zuvor debattierten die Parlamentarier an einer mehr als 14-stündigen Marathonsitzung.

Die Abgeordneten würden für die wichtige Abstimmung nun am Freitag um 10 Uhr Ortszeit (16 Uhr Schweizer Zeit) wieder zusammenkommen, sagte der demokratische Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler am späten Donnerstagabend. Dann hätten die Abgeordneten Gelegenheit, über jeden der beiden Artikel abzustimmen.

Die Republikaner im Ausschuss warfen Nadler vor, sie nicht über die Planänderung informiert zu haben. Ursprünglich sollten die Abgeordneten zum Ende der Sitzung am Donnerstag abstimmen. Nach den Anklagepunkten soll sich Trump wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses verantworten.

Das Votum des Justizausschusses ist eine Empfehlung an das Plenum des Repräsentantenhauses. Dort könnten die Abgeordneten noch vor Weihnachten über die Punkte abstimmen und damit formell ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner Trump eröffnen.

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