Nahost 28 Personen nach Pro-Palästina-Demo an ETH Zürich verzeigt

Die ETH Zürich akzeptiert in ihren Räumen keine unbewilligte Kundgebungen: Sie hat am Dienstag eine Sitzblockade von propalästinensischen Aktivisten durch die Polizei auflösen lassen. 28 Personen wurden dabei verzeigt

Gegen 11.30 Uhr hatten sich gemäss ETH-Angaben rund 100 Personen von propalästinensischen, marxistischen Gruppierungen in der Haupthalle des Hauptgebäudes der ETH Zürich eingefunden.

Mit einer Sitzblockade, bei der der Zugang zur Hochschule nicht beeinträchtigt wurde, machten sie auf ihr Anliegen aufmerksam. Eine Gruppe mit Namen «Students for Palestine (Zürich)» schrieb auf Instagram, dass die Haupthalle besetzt sei.

Die Gruppe forderte die ETH Zürich unter anderem dazu auf, dass sie «klar Stellung zum anhaltenden Völkermord in Gaza» beziehen soll. Zudem rief sie die Hochschule unter anderem zu einem «akademischen Boykott» von israelischen Institutionen und Unternehmen auf, die die israelische Regierung unterstützen würden.

In der Haupthalle skandierten Protestierende «Free Palestine!». Am Boden breiteten sie ein Plakat mit dem Spruch «No Tech for Genocide» ("Keine Technik für Völkermord") aus.

Diskussionen ja, Aktivismus nein

Die ETH Zürich sehe sich als Ort, wo unterschiedliche Meinungen und Perspektiven offen geäussert werden dürfen und sollen, hielt die Hochschule in einem Statement zum Sitzstreik fest. Sie dulde aber keine unbewilligten Aktionen – ihre Räume stünden nicht für politischen Aktivismus zur Verfügung.

Die Stadtpolizei Zürich setzte den Demonstrierenden nach dem Mittag eine kurze Frist, um die Haupthalle selbständig zu verlassen. Ein Teil der Personen blieb aber sitzen, wie die Polizei später mitteilte. Die ETH-Leitung stellte gegen die Verbliebenen wegen Hausfriedensbruch einen Strafantrag.

In der Folge kontrollierte die Stadtpolizei, die von der Kantonspolizei unterstützt wurde, insgesamt 28 Personen. Sie wies diese weg und verzeigte sie. Ein Teil der Aktivistinnen und Aktivisten leisteten dabei gemäss Polizeiangaben passiven Widerstand; sie mussten aus dem Gebäude getragen werden.

Weitere Angaben zu den Verzeigten – wie beispielsweise Alter oder Herkunft – konnte die Polizei vorerst nicht machen. Auch die ETH Zürich wies in ihrem Statement darauf hin, dass unklar sei, ob unter den Weggewiesenen auch Angehörige der Hochschule seien.

olgr, sda