Internationaler Strafgerichtshof Kriegsverbrechen können auch im Cyberspace passieren

Von Dirk Jacquemien

11.9.2023

Chefankläger Karim Khan will Cyber-Kriegsverbrecher*innen in Den Haag den Prozess machen.
Chefankläger Karim Khan will Cyber-Kriegsverbrecher*innen in Den Haag den Prozess machen.
Bild: Keystone

Kriegsverbrechen werden nicht nur mit Gewehren und Raketen begangen. Auch den Tastatur-Kriegern kann es nun an den Kragen gehen.

Von Dirk Jacquemien

11.9.2023

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs will auch Cyber-Kriegsverbrecher*innen den Prozess machen.
  • Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur oder Spitäler können ein Kriegsverbrechen sein.
  • Russlands Handlungen im Krieg gegen die Ukraine könnten zu den ersten Fällen gehören, bei denen Cyberattacken als Kriegsverbrechen eingestuft werden.

Der Internationale Strafgerichtshof will sich auch Cyberangriffen annehmen. Das kündigte Chefankläger Karim Khan in einem Aufsatz an. «Die Cyberkriegsführung findet nicht im Abstrakten statt, sondern kann das Leben von Menschen beeinflussen», schreibt Khan.

Er nennt als mögliche Cyber-Kriegsverbrechen etwa Angriffe auf Spitäler oder Stromkraftwerke, berichtet «Wired». Bei schwerwiegenden Vorfällen sei hier eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof möglich.

Russland startete Vielzahl von Cyberattacken

Khan benennt keine konkreten Konflikte, aber natürlich dürfte die Ankündigung im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gesehen werden. Hier hat der Internationale Strafgerichtshof bereits Haftbefehle gegen den russischen Machthaber Wladimir Putin und die «Kinderrechtsbeauftragte» Marija Alexejewna Lwowa-Belowa erlassen.

Russland hat wiederholt etwa die ukrainische Stromversorgung mit Cyberattacken angegriffen, wobei die erfolgreichsten Angriffe noch vor der Eskalation des Konflikts im Februar 2022 stattfanden. So legte die Malware Notpetya 2017 eine Vielzahl von ukrainischen Unternehmen und Einrichtungen lahm und sorgte für Blackouts.