Überwachungsmethoden Zürcher Piratenpartei fordert «Recht auf ein offline-Leben»

Die Idee der Grundrechte soll auf den digitalen Raum übertragen werden: Die Piratenpartei Zürich startet eine kantonale Volksinitiative und fordert unter anderem «ein Recht auf Vergessenwerden», «ein Recht auf ein offline-Leben» und ein «Recht nicht überwacht, vermessen und analysiert zu werden».

Das Informationszeitalter bringe neue Technologien mit sich, die einerseits zwar Chancen, anderseits aber auch Risiken für die freiheitlich-demokratische Grundordnung böten, hält die in den grossen Parlamenten nicht vertretene Piratenpartei Zürich in einer Mitteilung vom Montag fest.

So ermögliche etwa künstliche Intelligenz neue Überwachungsmethoden wie Chatkontrolle, Gesichtserkennung und Social-Scoring, welche die Menschen in ihrer Freiheit bedrohen könnten, heisst es in der Mitteilung. «Mit unserer kantonalen Volksinitiative möchten wir Bedingungen für eine menschenfreundliche Digitalisierung schaffen, indem wir Gefahren für die Demokratie minimieren und die Selbstbestimmung der Menschen stärken.»

Die Piratenpartei Zürich hat die Initiative «für ein Grundrecht auf digitale Integrität» am Montag eingereicht. Nach deren Prüfung wird die Partei mit der Unterschriftensammlung beginnen. Damit es zu einer Abstimmung kommt, muss sie dann innert sechs Monaten 6000 Stimmberechtigte für ihr Anliegen gewinnen.