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Tauwetter Wie sich das derzeit gute Verhältnis Schweiz – USA erklärt
Die Schweiz und die USA sind sich gerade aussergewöhnlich nah, ein Freihandelsabkommen wird konkreter. Was das mit Kampfjets zu tun hat, und welche Rolle der amerikanische Botschafter sowie Präsident Trump dabei spielen.
Im Unterschied zu vielen anderen Ländern unterhält die Schweiz seit geraumer Zeit ein gutes Verhältnis zu den USA. Und sogar mit einem Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten könnte es plötzlich schnell gehen. «Ich gehe davon aus, dass ein Verhandlungsmandat nach der Sommerpause vorliegen sollte», sagt FDP-Nationalrätin Christa Markwalder (BE). Sie ist Präsidentin der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz – USA und sitzt zudem in der Aussenpolitischen Kommission (APK).
Überhaupt sei das schweizerisch-amerikanische Verhältnis so gut wie schon lange nicht mehr, ja von «einer neuen Qualität». Markwalder: «Gerade unter den Vorzeichen der ehemals schwierigen Beziehungen wegen der ganzen Banken- und Steuergeschichte ist das nicht selbstverständlich.»
Beim zuständigen Wirtschaftsdepartement heisst es dazu: «Die Schweiz und die USA führen momentan exploratorische Gespräche.» Es gebe keinen Zeitplan für deren Abschluss. «Ein neuerlicher Anlauf für ein Freihandelsabkommen hängt vom generellen Interesse der USA zur Aufnahme solcher Verhandlungen ab», sagt Pressesprecherin Evelyn Kobelt. Zudem käme es auf die zentralen Themen an sowie auf die politische Unterstützung für ein solches Projekt in der Schweiz. Die Trump-Administration ihrerseits soll laut NZZ in den nächsten Wochen entscheiden, ob sie mit Bern verhandelt. Die Zeitung bezieht sich auf bundesratsnahe Quellen.
«Wir sind auf bestem Weg»
Auch SVP-Ständerat Hannes Germann (SH), der sowohl in der APK wie auch in der Wirtschaftskommission WAK ist, sagt: «Ja, wir haben gewisse Signale etwa von der amerikanischen Wirtschaft, die auf eine Verbesserung hindeuten.» In der Sommersession hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat eine Motion angenommen, welche den Bundesrat beauftragt, beim Freihandelsabkommen vorwärtszumachen. Die Landesregierung befürwortete das, wie sie als Antwort auf den Vorstoss schrieb.
«Wir sind auf bestem Weg», sagt Germann. Naiv sein dürfe man aber nicht, die Amerikaner würden immer auch eigene Interessen vertreten. Nach dem Scheitern des Abkommens von 2006 sei gleichwohl «jetzt wieder ein Zeitfenster da, das es zu nutzen gilt». Vorverhandlungen müssten nun angegangen werden.
«Wir sollten nun also vorwärts machen, solange Donald Trump Präsident ist.»
Was das genau heisst, formuliert Markwalder so: «Es ist super für die Schweiz, dass der amerikanische Botschafter in der Schweiz, Edward McMullen, direkten Zugang zu Präsident Trump hat. Wir sollten nun also vorwärts machen, solange Donald Trump Präsident ist.»
Die guten Beziehungen sehe man laut Markwalder nur schon daran, wie viele hochrangige Besuche die Amerikaner in den letzten eineinhalb Jahren der Schweiz abgestattet hätten. Zur Erinnerung: Am World Economic Forum WEF 2018 besuchte Präsident Trump die Schweiz, nun im Mai empfing er Bundespräsident Ueli Maurer im Weissen Haus. Das Freihandelsabkommen war bei Maurers Besuch Thema, wie dieser sagte. Er habe positive Signale dazu erhalten.
Im Juni weilte Aussenminister Mike Pompeo im Rahmen einer Europareise drei Tage in der Schweiz und besuchte Bern sowie das Tessin. «Ich habe ihm das Bundeshaus gezeigt», sagt Markwalder. Sie fügt hinzu: «In Deutschland blieb Pompeo auf der Reise übrigens nur gerade einige Stunden.» Natürlich sei die Schweiz klein verglichen mit den USA, aber die Schweiz sei immerhin die sechstgrösste Direktinvestorin in den USA.
«Das ist eine zwiespältige Nachricht»
Auf wenig Begeisterung stösst die Freihandels-Diskussion auf der linken Seite. APK-Mitglied und SP-Nationalrat Fabian Molina (ZH) sagt: «Die Beziehungen zu den USA sind sicher besser, aber das ist eine zwiespältige Nachricht. Trump und die Schweizer Bürgerlichen sind gerade daran, internationale Standards zu unterlaufen – und das schadet der Schweiz.» Die Trump-Strategen wollten gezielt bilaterale Beziehungen zu Ländern stärken, die wie die Schweiz nicht in der EU sind. «Trump will bündnisartige Abkommen, die die USA stärken.»
Die Schweiz ihrerseits versuche laut Molina ein Machtspiel gegen die EU. «Würden wir vor der EU ein Freihandelsabkommen mit den USA abschliessen, wäre das ein hämischer Fingerzeig, dass es auch ohne EU und direkt mit den USA ginge.» Ein Freihandelsabkommen ohne Efta-Beteiligung fände Molina aber «grundfalsch». «Damit zentrale Standards eingehalten werden, sollte für ein solches Abkommen der EU der Vortritt gelassen werden.» Sie habe schlicht eine grössere Verhandlungsmacht als die kleine Schweiz allein. «Die Schweiz könnte folgen.»
Bis zu einem Abkommen ist es ein weiter Weg. 2006 war es die Schweiz, welche die Verhandlungen abgebrochen hat, weil sich die Bauern querstellten. Heute sagt Bauernpräsident und CVP-Nationalrat Markus Ritter (SG): «Da so vieles noch unklar ist, bleibt mein Puls in dieser Frage auf Normalniveau.» Für Ritter wäre es am einfachsten, die Landwirtschaft aus einem Freihandelsabkommen ganz auszuklammern. «Für uns Schweizer Bauern ist es wichtig, dass unsere heimische Qualität geschützt wird und der Grenzschutz intakt bleibt.»
«Trump braucht die Elektoren aus den Rüstungsindustrie-Staaten»
Doch auch Ritter, der ebenfalls in der WAK sitzt, sagt: «Ich bemerke, dass sich Botschafter McMullen und die Amerikaner aktuell enorm Mühe geben, die Schweiz zu umwerben.» Ritter hat dafür eine Erklärung: «Die Charmeoffensive hat viel damit zu tun, dass die Amerikaner eine Chance sehen, der Schweiz Kampfjets verkaufen zu können.» Das sei nachvollziehbar, habe McMullen doch beste Kontakte direkt zu Präsident Trump. «Und für Trump wiederum wäre ein Erfolg für die Rüstungsindustrie in seinem kommenden Wahlkampf sehr wichtig. Trump braucht die Elektoren aus den Rüstungsindustrie-Staaten.»
Mc Muellens Vergangenheit bei Boeing
Für SP-Politiker Molina ist das eine schlüssige Einschätzung. Kaum ein anderer Auftrag garantiere so viel Geld auf einmal wie Rüstungsgeschäfte. Trumps ganze Politik sei stark auf die grosse und wichtige Rüstungsindustrie ausgerichtet. «Dass McMullen und die USA ihre Kampfjets anpreisen wollen und auch deshalb freundschaftlich zur Schweiz sind, leuchtet vollkommen ein.» McMullen sei früher bekanntlich Waffenlobbyist bei Boeing gewesen. «Zufall, dass Boeing uns nun den F/A-18 Super Hornet andrehen will?»
FDP-Nationalrätin Markwalder sagt: «Die Amerikaner schauen natürlich auf ihre Interessen, das wird auch bei der Beschaffung der Kampfjets so sein. Persönlich wurde ich bisher nicht darauf angesprochen.» Auch für SVP-Ständerat Germann ist klar: «McMullen ist ein Amerikaner, der amerikanische Interessen vertritt. Die Kampfjets spielen da als ein Faktor von vielen sicher hinein.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
