Corona-Übersicht Boris Johnson lehnt Patentaufhebung bei Corona-Impfstoffen ab

Agenturen/tpfi

13.6.2021

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13.6.2021

Das Covid-19-Gesetz hat die Hürde an der Urne genommen. Laut Hochrechnung befürwortet das Stimmvolk die rechtliche Grundlage für verschiedene Entscheide der Regierung zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. Die Schweizer Stimmbevölkerung hat sich damit deutlich hinter die Corona-Politik von Bundesrat und Parlament gestellt.

Die SP wertet das klare Ja zum Covid-19-Gesetz als klare Unterstützung der wirtschaftlichen Massnahmen sowie als Ja zur Politik des Bundesrats. «Das Ja zum Gesetz darf auch als Ja zur Bewältigung der Krise interpretiert werden», sagte Barbara Gysi, St. Galler Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz.

Zudem habe die Bevölkerung mit der Zustimmung zum Gesetz ihre Solidarität mit den von der Covid-19-Pandemie betroffenen Betrieben und Branchen ausgedrückt, sagte Gysi am Sonntag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Schweiz für Deutsche kein Risikogebiet mehr

Zur Freude vieler deutscher Touristen streicht die Bundesregierung am Sonntag beliebte Länder und Gebiete von der Corona-Risikoliste: die Alpen im Westen Österreichs ebenso wie griechische Inseln und kroatische Badeorte.

Ganz Österreich sowie zahlreiche andere Länder und Regionen gelten seit Sonntag nicht mehr als Corona-Risikogebiete. Die Bundesregierung strich auch die verbliebenen zwei österreichischen Bundesländer Tirol und Vorarlberg, beliebte Reiseziele der Deutschen, von der Risikoliste, ebenso wie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz.

Tausende neue Corona-Fälle in Moskau

Angesichts drastisch steigender Corona-Zahlen in der russischen Hauptstadt Moskau wollen die Behörden mehr Anreize für eine Impfung schaffen. Bis Mitte Juli werden unter Leuten, die sich erstmals impfen lassen, jede Woche fünf Autos verlost, wie Bürgermeister Sergej Sobjanin am Sonntag in seinem Blog schrieb. «Der Hauptgewinn für diejenigen, die sich impfen lassen, ist natürlich nicht mit einem Auto gleichzusetzen – es ist Ihre eigene Gesundheit.» Für ältere Menschen in Moskau gibt es bereits Geschenkgutscheine nach einer Immunisierung.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Schweizer Stimmbevölkerung hat sich mit einem Ja zum Covid-19-Gesetz deutlich hinter die Corona-Politik von Bundesrat und Parlament gestellt.
  • Angesichts drastisch steigender Corona-Zahlen in der russischen Hauptstadt Moskau wollen die Behörden mehr Anreize für eine Impfung schaffen.
  • Der britische Ex-Premierminister Gordon Brown hat die Ankündigung der G7-Gruppe scharf kritisiert, mindestens eine Milliarde Impfdosen gegen das Coronavirus zu spenden.
  • Zur Freude vieler deutscher Touristen streicht die Bundesregierung am Sonntag beliebte Länder und Gebiete von der Corona-Risikoliste
  • Wegen Verstössen gegen die Corona-Regeln hat die Polizei in Paris am Wochenende Massenpartys hunderter Jugendlicher aufgelöst.
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  • 17.50 Uhr

    Wir beenden unseren heutigen Live-Ticker

  • 17.19 Uhr

    Johnson lehnt Patentaufhebung bei Corona-Impfstoffen ab

    Der britische Premierminister Boris Johnson lehnt eine Aufhebung von Patenten für die Herstellung von Corona-Impfstoffen weiterhin ab.

    Zentral sei, weltweit Produktionsstätten aufzubauen, vor allem in Afrika, sagte Johnson zum Abschluss des G7-Gipfels im südwestenglischen Cornwall. Auch Know-how müsse geteilt werden. Aber zugleich müssten Anreize für Innovationen geschützt werden, mahnte Johnson. Der richtige Weg sei es, Impfstoffe zum Selbstkostenpreis zu verteilen, wie es der britisch-schwedische Konzern Astrazeneca tut.

    Johnson lobte, das Vakzin, das Astrazeneca gemeinsam mit der Universität Oxford entwickelt hat, sei «der beliebteste Impfstoff der Welt». Mehr als eine Milliarde Menschen seien geschützt wegen der Entwicklung des Impfmittels, das von der britischen Regierung finanziert worden sei. Dies sei «ein Akt der Grosszügigkeit von Astrazeneca».

    Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien spricht während einer Pressekonferenz am letzten Tag des G7-Gipfels.
    Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien spricht während einer Pressekonferenz am letzten Tag des G7-Gipfels.
    Bild: Keystone
  • 17.01 Uhr

    G7-Gipfel bekennt sich zu Kampf gegen Corona-Pandemie 

    innen eines Jahres wollen die G7-Länder eine  Milliarde weitere Corona-Impfdosen an ärmere Länder spenden, wie der britische Premierminister Boris Johnson zum Abschluss des Gipfels ankündigte. Deutschland wird von seinen eigenen Bestellungen mindestens 30 Millionen Dosen spenden, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte. Da Deutschland für die Covax-Initiative mehr als eine Milliarde Euro bereitgestellt habe, zeichne es sozusagen für «350 Millionen Dosen» verantwortlich. Laut Merkel haben die G7-Staaten damit bisher insgesamt 2,3 Milliarden Impfdosen zugesagt, die bis Ende 2022 verteilt werden sollen.

    Der Kampf gegen die Corona-Pandemie war ein Schwerpunkt der Beratungen. In ihrer Abschlusserklärung forderten die G7-Staaten dabei eine vertiefte Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Ursprung der Pandemie, für die auch weitere Untersuchungen in China nötig seien. Zugleich prangerten die G7-Staaten die chinesischen «Menschenrechtsverletzungen» in Hongkong und Xinjiang an.

  • 16.07 Uhr

    Taskforce Culture freut sich über Ja zu Covid-19-Gesetz

    Die von der Kulturszene ins Leben gerufene Taskforce Culture hat sich über das Ja zum Covid-19-Gesetz gefreut. Die Unterstützungsmassnahmen seien notwendig und helfen, die kulturelle Vielfalt der Schweiz zu erhalten, sagte Alex Meszmer von der Koordinationsstelle Taskforce Culture und Geschäftsleiter von Suisseculture.

    Die Kultur sei von den Covid-19-Massnahmen stark betroffen, sagte Meszmer der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Viele Kulturevents hätten für den Sommer abgesagt werden müssen, und das Planen sei bei so viel Unsicherheit schwierig.

    Das Kulturangebot nehme erst jetzt wieder Fahrt auf. «Wir gehen davon aus, dass der Kulturbetrieb frühestens im Sommer 2022 wieder normal läuft, falls sich alles entwickelt wie gewünscht», sagte Meszmer. Das Covid-19-Gesetz ermögliche für viele Kulturschaffenden eine gewisse Sicherheit.

  • 14.54 Uhr

    Kundgebung von Corona-Massnahmen-Gegnern in Zug

    Corona-Massnahmen-Gegner haben sich am Abstimmungssonntag in Zug zu einer Kundgebung getroffen. Laut der Polizei verläuft die bewilligte Kundgebung bislang friedlich.

    Die Teilnehmer versammelten sich hinter dem Bahnhof und marschierten gegen 13.45 Uhr los in Richtung Stierenmarktareal. Die Zuger Polizei konnte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA keine Angaben zur Teilnehmerzahl machen, die Veranstalter hatten im Vorfeld mit mehreren tausend Personen gerechnet. Die Polizei stellte weitere Informationen gegen Abend in Aussicht.

    Organisiert hatte die Kundgebung der Verein «Stiller Protest». Auf dem Stierenmarktgelände sollen verschiedene Reden gehalten werden. Bereits am Samstag hatten sich in Luzern rund 400 Corona-Massnahmen-Gegner zu einer Kundgebung getroffen. Im Vorfeld rief eine linke Gruppierung zum Gegenprotest auf, die Polizei konnte eine Konfrontation der beiden Gruppen aber verhindern.

    Coronamassnahmen-Gegner an einer Demonstration in Zug am Sonntag, 
    Coronamassnahmen-Gegner an einer Demonstration in Zug am Sonntag, 
    Bild: Keystone
  • 14.20 Uhr

    SP wertet Ja zu Covid-19-Gesetz als Ja zur Bundesratspolitik

    Die SP wertet das klare Ja zum Covid-19-Gesetz als klare Unterstützung der wirtschaftlichen Massnahmen sowie als Ja zur Politik des Bundesrats. «Das Ja zum Gesetz darf auch als Ja zur Bewältigung der Krise interpretiert werden», sagte Barbara Gysi, St. Galler Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz.

    Zudem habe die Bevölkerung mit der Zustimmung zum Gesetz ihre Solidarität mit den von der Covid-19-Pandemie betroffenen Betrieben und Branchen ausgedrückt, sagte Gysi am Sonntag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

    Deshalb sei sie sich sicher, dass das Gesetz auch in einer nächsten Abstimmung angenommen würde, sagte Gysi im Hinblick auf das von der Jungen SVP angekündigte Referendum gegen die Änderungen im Gesetz seit vergangenem März.

  • 13.09 Uhr

    Mehr als jeder Vierte in Deutschland vollständig geimpft

    Mehr als ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland ist vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert-Koch-Institut (RKI)  gaben die Impfquote am Samstag mit 25,7 Prozent an. Neue Lieferschwierigkeiten bei Impfdosen gibt es allerdings wegen einer Produktionspanne bei Johnson & Johnson in den USA.

    In den aktuellen Zahlen des RKI sind alle Impfungen bis einschließlich Freitag berücksichtigt. Vollständig geimpft sind demnach 21’350’096 Menschen. Die Quote der Erstimpfungen wurde mit 48,1 Prozent der Bevölkerung angegeben. Dies betrifft nun mehr als 40 Millionen Menschen (40’003’604). In den Bundesländern Bremen, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist bereits mehr als die Hälfte der Bevölkerung mindestens einmal geimpft, in Sachsen sind es allerdings nur 43 Prozent.

  • 12.46 Uhr

    Hochrechnung: 61 Prozent sagen Ja zum Covid-19-Gesetz

    Die Schweizer Stimmbevölkerung hat sich deutlich hinter die Corona-Politik von Bundesrat und Parlament gestellt. Gemäss einer ersten Hochrechnung von gfs.bern im Auftrag der SRG hat sie das Covid-19-Gesetz mit 61 Prozent angenommen.

    Die Zustimmung kommt nicht überraschend: Die letzten Umfragen von SRG und Tamedia waren von einem Ja zwischen 64 und 69 Prozent ausgegangen. Alle Parteien ausser der SVP sowie die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften hatten sich für das Gesetz ausgesprochen.

    Der Urnengang zum Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie war nötig geworden, nachdem der Verein «Freunde der Verfassung» im Januar das Referendum eingereicht hatte. Er argumentierte, dass notrechtliche Kompetenzen des Bundesrates während der Pandemie nicht nachträglich legitimiert werden dürften.

  • 12.17 Uhr

    Gastgewerbe: Mit Mehrwertsteuer Covid-Darlehen zurückzahlen

    Das Gastgewerbe will seine Covid-Darlehen über die Mehrwertsteuer zurückzahlen. Dazu soll der Unterschied zwischen der Steuer für die Gastronomie vor Ort und jener für den Verkauf zum Mitnehmen genutzt werden. Der Vorschlag wird von Parlamentarierinnen und Parlamentariern verschiedener Parteien unterstützt.

    Das Kollektiv «Wer zahlt die Rechnung?» schlägt vor, den Unterschied der Mehrwertsteuer für die Gastronomie vor Ort (7,7 Prozent) und dem Verkauf über die Gasse (2,5 Prozent) zur Rückzahlung der Darlehen einzusetzen. Nationalrat Samuel Bendahan (SP/VD) und weitere Parlamentarierinnen und Parlamentarier unterstützen den Vorschlag, wie «Le Matin Dimanche» schreibt. Bendahan bestätigte den Bericht gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

    Von den 7,7 Prozent der Mehrwertsteuer, die für die Gastronomie vor Ort abgezogen werden, würden 5,2 Prozent für die Rückzahlung der Covid-Darlehen eingesetzt. «Der Vorschlag ist sinnvoll, das wäre eine temporäre Lösung und leicht und unbürokratisch umzusetzen», sagte Bendahan. Der Vorschlag habe eine Chance, eine Mehrheit zu finden.

  • 12.02 Uhr

    Tausende neue Corona-Fälle in Moskau – Mehr Anreize für eine Impfung

    Angesichts drastisch steigender Corona-Zahlen in der russischen Hauptstadt Moskau wollen die Behörden mehr Anreize für eine Impfung schaffen. Bis Mitte Juli werden unter Leuten, die sich erstmals impfen lassen, jede Woche fünf Autos verlost, wie Bürgermeister Sergej Sobjanin am Sonntag in seinem Blog schrieb. «Der Hauptgewinn für diejenigen, die sich impfen lassen, ist natürlich nicht mit einem Auto gleichzusetzen – es ist Ihre eigene Gesundheit.» Für ältere Menschen in Moskau gibt es bereits Geschenkgutscheine nach einer Immunisierung.

    Am Sonntag meldeten die Behörden rund 7700 Neuinfektionen in der 12-Millionen-Einwohner-Metropole – so viele wie seit Ende Dezember nicht mehr. In Europas grösster Stadt gelten deshalb wieder Beschränkungen, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Sobjanin ordnete arbeitsfreie Tage bis zum kommenden Sonntag an. Zudem müssen öffentliche Spielplätze schliessen. Restaurants und Clubs dürfen zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr keine Gäste mehr empfangen.

  • 11.21 Uhr

    Ex-Premier Brown: G7 hat bei Impfstoffverteilung moralisch versagt

    Der britische Ex-Premierminister Gordon Brown hat die Ankündigung der G7-Gruppe scharf kritisiert, mindestens eine Milliarde Impfdosen gegen das Coronavirus zu spenden. «Dieser Gipfel wird als unverzeihliches moralisches Versagen in die Geschichte eingehen», sagte Brown am Sonntag dem Sender Sky News. «Als wir elf Milliarden Impfdosen brauchten, haben wir einen Plan für eine Milliarde angeboten bekommen.» Dabei hätten die reichsten Länder die Macht, etwas zu verändern. Es fehle zudem ein verständlicher Plan, wie die Impfmittel verteilt werden - kurzum, der Gipfel sei eine verpasste Gelegenheit, sagte Brown.

    «Wir werden ein riesiges Problem der Spaltung bekommen zwischen den reichsten Ländern, die geschützt sind, und den ärmsten Ländern, die nicht geschützt sind», sagte Brown, der von 2007 bis 2010 Premierminister war. «Dann aber wird das Problem wieder die reichsten Länder heimsuchen, weil wir dann eine Ansteckungsgefahr haben, die wegen Mutationen und Varianten sogar die Menschen treffen wird, die eigentlich geimpft sind.»

  • 10.46 Uhr

    Viele Urlaubsländer für Deutsche keine Corona-Risikogebiete mehr

    Zur Freude vieler deutscher Touristen streicht die Bundesregierung am Sonntag beliebte Länder und Gebiete von der Corona-Risikoliste: die Alpen im Westen Österreichs ebenso wie griechische Inseln und kroatische Badeorte.

    Ganz Österreich sowie zahlreiche andere Länder und Regionen gelten seit Sonntag nicht mehr als Corona-Risikogebiete. Die Bundesregierung strich auch die verbliebenen zwei österreichischen Bundesländer Tirol und Vorarlberg, beliebte Reiseziele der Deutschen, von der Risikoliste, ebenso wie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz.

    Auch die Inseln Madeira in Portugal und Zypern sowie zwölf weitere Länder auf dem Balkan, in Osteuropa, Asien und Nordamerika gelten nach sinkenden Corona-Infektionszahlen nicht mehr als Risikogebiete, darunter die USA und Kanada.

    Wer aus einem dieser Gebiete auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Flugpassagiere müssen noch einen negativen Test vorweisen.

    Für alle diese Länder und Regionen entfällt auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung rät ab 1. Juli auch nicht mehr generell von touristischen Reisen ins Ausland ab. Für EU-Länder sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz, die nicht mehr als Risikogebiet eingestuft sind, wird künftig in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts nur noch «um besondere Vorsicht gebeten». In einer Woche beginnen in den ersten Bundesländern die Sommerferien.

    Wanderer auf einem Weg durch eine Wiese zwischen Seefeld und Mösern in Österreich.
    Wanderer auf einem Weg durch eine Wiese zwischen Seefeld und Mösern in Österreich.
    Bild: dpa
  • 9.02 Uhr

    Polizei löst in Paris Massenpartys im Freien wegen Corona-Verstössen auf

    Wegen Verstössen gegen die Corona-Regeln hat die Polizei in Paris am Wochenende Massenpartys hunderter Jugendlicher aufgelöst. Auf der Rasenfläche vor dem Hôtel des Invalides im Zentrum der Stadt feierten am Freitagabend und am Samstagabend hunderte Nachtschwärmer im Freien. Viele trugen keine Mund-Nase-Bedeckung und missachteten die Abstandsregeln.

    Die Polizei schritt am Samstagabend wegen Verstössen gegen die Infektionsschutzregeln ein. Die Beamten seien dabei «Ziel von Wurfgeschossen» geworden, teilte die Polizeipräfektur im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Drei Menschen seien festgenommen worden.

    Bei Inkrafttreten der Ausgangssperre um 23.00 Uhr hielten sich nur noch kleine Gruppen in der Gegend auf. Teilnehmern zufolge hatten dort zuvor rund 1000 Jugendliche nach Aufrufen über soziale Netzwerke gefeiert. «Wir haben dieses Jahr Abi gemacht und müssen uns ein bisschen entspannen», sagte der 17-jährige Cédric

  • 6.59 Uhr

    RKI: 1489 Corona-Neuinfektionen in Deutschland – Inzidenz bei 17,3

    Bundesweit sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz weiter: Von gestern 18,3 auf heute 17,3. Die Gesundheitsämter melden dem RKI zudem 1489 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche lag der Wert bei 2440.

    Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote gewesen.

    Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.714.969 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

  • 6.15 Uhr

    Impfaktion von Hausarzt in Deutschland lockt bis zu 2000 Leute an

    Der Andrang war riesig, einige waren bereits am Vortag angereist: Mit einer «offenen» Impfaktion sorgte ein Hausarzt in Hessen für Chaos.

    Bereits vor dem Start der Aktion am Samstagmorgen um 8.00 Uhr hätten sich rund 1500 bis 2000 Menschen vor Ort eingefunden und sich in Warteschlangen eingereiht, sagte der Bürgermeister der südhessischen Stadt, Dominik Stadler (parteilos), der Deutschen Presse-Agentur. Die Leute seien teils bereits am Vortag angereist und hätten vor der Praxis campiert.

    Der Bürgermeister rief dazu auf, nicht mehr anzureisen, da es im Stadtgebiet bereits zu erheblichen Verkehrseinschränkungen komme und die vorgesehenen Parkplätze voll seien. Polizei und Ordnungsamt seien vor Ort, um die Verkehrssituation unter Kontrolle zu halten.

    Nach Angaben Stadlers erhielten pro Stunde etwa 90 Menschen ihre Corona-Schutzimpfungen, da ein grösseres Team die Impfungen durchführte. Um den Zustrom zu lenken sei ein Parkplatz eigens mit einer Art Parcours ausgestattet worden, so der Bürgermeister. Auch Harmonika-Spieler Norbert Herbert – Künstlername «Happy-Man» – fand sich ein, um den Wartenden die Zeit mit einem Ständchen zu verkürzen. Manche von ihnen hatten sich Klappstühle, Hocker und Getränke mitgebracht. Nach Angaben eines Beobachters mussten einige Menschen nach ihrer Impfung wegen der Wärme mit Kreislaufproblemen behandelt werden.

    Insgesamt mehr als 1500 Menschen warten bei sommerlichen Temperaturen im Freien auf Einlass in eine Arztpraxis im hessischen Babenhausen.
    Insgesamt mehr als 1500 Menschen warten bei sommerlichen Temperaturen im Freien auf Einlass in eine Arztpraxis im hessischen Babenhausen.
    Bild: dpa
  • 3.55 Uhr

    Geldstrafe für Bolsonaro wegen Verstosses gegen Corona-Auflagen in São Paulo

    Weil er ohne Mund-Nasen-Schutz an einem Motorrad-Korso teilnahm, muss Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro knapp 90 Euro zahlen. Die Behörden in São Paulo verhängten die Strafe, nachdem Bolsonaro dort am Samstag mit einem Helm ohne Visier tausende Teilnehmer des Korsos «Lasst uns Gas geben für Christus» anführte. Auch sein Sohn Eduardo und Infrastrukturminister Tarcisio Gomes müssen jeweils knapp 90 Euro zahlen, weil sie wie Bolsonaro keine Masken trugen und bei der anschliessenden Kundgebung die Abstandsregeln nicht einhielten.

    Dem rechtsradikalen Präsidenten wird vorgeworfen, durch Verharmlosung der Pandemie die rasante Ausbreitung des Coronavirus im größten Land Lateinamerikas befördert zu haben. Er hatte die von dem Coronavirus ausgelöste Krankheit Covid-19 als «kleine Grippe» bezeichnet und Massnahmen brasilianischer Bundesstaaten und Kommunen zur Eindämmung des Virus auch wegen ihrer Auswirkungen auf die Wirtschaft kritisiert.