Critical Mass ausgebremst Velo-Demo wegen Velo-WM nicht bewilligt

Wegen der Rad-WM bekommt die Critical Mass keine Bewilligung von dem Sicherheitsdepartement. Sie verweisen auf die aktuelle Verkehrssituation.

Lea Oetiker

27.09.2024, 12:24

27.09.2024, 12:47

Lea Oetiker

Immer am letzten Freitag im Montag findet die «Critical Mass» (CM) statt. Dabei radeln dutzende Velofahrer*innen auf der Welt durch verschiedene Innenstädte der Welt, um so auf den Radverkehr als Form des Individualverkehrs aufmerksam zu machen. So auch in Zürich. 

Seit Juli 2023 braucht man in der Stadt Zürich aber für die CM eine Bewilligung. Weil die Aktionen immer wieder zu Verkehrsproblemen geführt haben, verlangt die Zürcher Stadtregierung, dass die Demo-Organisatoren eine Bewilligung einholen. Die Regierung entschied, nicht gegen den Entscheid des Statthalters zu rekurrieren. Seither gilt für die CM eine Bewilligungspflicht, wie auch für andere Demonstrationen.

Bisher wurde die Bewilligung immer ausgestellt. Ausser jetzt im September. Auf ihrer Website schreiben die Veranstalter der CM: «Seit April gibt die Stadt jeweils eine Bewilligung zur Ermöglichung der Critical Mass aus. Dieser Monat ist aufgrund der Rad-WM eine Ausnahme, die Stadt bewilligt keine Velofahrt an diesem Freitagabend (ausser für Radprofis :-))»

Die Sicherheitsdirektorin Karin Rykart (Grüne) hat die Bewilligung abgelehnt wegen der Rad-WM, die diese Woche und bis Sonntag in Zürich stattfindet.

Auf Anfrage vom Stadtmagazin «tsüri», dass bei der Prüfung eines Demo-Gesuchs das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gegenüber anderen Interessen abgewogen wird, wiederspricht Mathias Ninck, Sprecher des Zürcher Sicherheitsdepartement, nicht. Ninck sagt: «Es gibt nicht einfach isoliert und über allem stehend das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Die Aufgabe des Staates ist es, die verschiedenen Interessen gegeneinander abzuwägen.»

Man könne nicht die Critical Mass durch die Stadt fahren lassen, während der städtische Verkehr wegen der Rad-WM im Ausnahmezustand sei. «Deshalb wurde das Gesuch der CM für die Woche nach der Rad-WM bewilligt».

Auf der Website schreibt die CM zum Schluss: «Der letzte Freitag im Monat bleibt der letzte Freitag im Monat. Wir sind gespannt, ob die Polizei Radfahrende in einer Rad-WM-Fanzone jagen möchte.»