Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Geheimdienst-Affäre Bundesrat: Ruf der Schweiz nicht angekratzt

SDA/aka

25.3.2020 - 12:16

Der Bundesrat sieht aktuell keinen Handlungsbedarf in Sachen Geheimdienst-Affäre um die Zuger Firma Crpyto. Er will die Untersuchung der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) abwarten. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY

Der Bundesrat sieht das Vertrauen anderer Staaten in die Schweiz nach der Geheimdienst-Affäre um die Firma Crypto nicht beschädigt. Er will keinerlei Massnahmen treffen, bevor die Untersuchung der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) abgeschlossen ist.

Das Vertrauen in die Schweiz habe bei anderen Staaten trotzt Crypto-Affäre nicht gelitten. Das schreibt die Regierung in zwei Antworten auf dringliche Anfragen der Fraktionen von SP und Grünen, welche am Montag veröffentlicht worden sind. Die Onlineplattform Blick.ch berichtete am Dienstag darüber.

Laut dem Bundesrat basiert die Glaubwürdigkeit der Schweizer Aussenpolitik auf ihrer langjährigen Beständigkeit und Verlässlichkeit. Diese sei weiterhin intakt. Auch die Anzahl offizieller Reaktionen von Drittstaaten gegenüber der Schweiz nach Aufdecken der Crypto-Affäre bleibe weiterhin sehr gering.

Spionage-AffäreJetzt beantwortet der Bundesrat Fragen, vor allem aber windet er sich

«Es drängen sich im Moment keine Massnahmen auf», schreibt der Bundesrat auf verschiedene Fragen der beiden Fraktionen. Er wolle zunächst die Ergebnisse der Untersuchung der GPDel abwarten. Deren Ergebnisse würden «eine solidere faktische und politische Wertung der Geschehnisse ermöglichen».

Rahmen «hinreichend definiert»

Trotzdem macht die Regierung klar, dass «der rechtliche und politische Rahmen der Auslandaufklärung» bereits heute «hinreichend definiert» sei. Im Nachrichtendienstgesetz heisse es klar, dass die Risiken von Beschaffungstätigkeiten im Ausland «in keinem Missverhältnis zum erwarteten Informationsgewinn stehen dürfen».

Die Schweiz habe und brauche wie alle Staaten einen Nachrichtendienst als Instrument zur Früherkennung und Analyse von sicherheitspolitischen Bedrohungen und Risiken, schreibt der Bundesrat weiter. Die Schweiz verfüge über klare und im internationalen Vergleich restriktive rechtliche Grundlagen, welche die Ausnutzung von IT-Schwachstellen zugunsten der inneren Sicherheit oder in der Strafverfolgung unter Auflagen erlaubten.

Es sei gängige Praxis, dass entdeckte Sicherheitslücken an Hersteller gemeldet würden. Adressiert ein Hersteller das Problem nicht, wird die Schwachstelle laut dem Bundesrat von den Entdeckern üblicherweise publiziert. «Deshalb sind gemäss heutiger Einschätzung keine zusätzlichen Massnahmen erforderlich.»

Verweis auf geltendes Recht

Auf die Frage der SP-Fraktion, ob der Bundesrat Anzeige gegen unbekannt erstatten werde, damit die Verantwortlichkeiten in der Geheimdienst-Affäre auch strafrechtlich geklärt werden könnten, schreibt er: «Der Bundesrat wird keine Entscheide fällen, welche die Untersuchungen beeinträchtigen oder Schlussfolgerungen und allfällige Empfehlungen der parlamentarischen Oberaufsicht präjudizieren könnten.»

Die Regierung verweist im Allgemeinen auf das verschiedene Gesetzesartikel. Demnach können Spionageaktivitäten von ausländischen Diensten in der Schweiz strafrechtlich geahndet werden. Verbotene Handlungen für einen fremden Staat sowie politischer, wirtschaftlicher und militärischer Nachrichtendienst seien strafbare Handlungen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat im Fall Crypto wegen möglichen Widerhandlungen gegen das Exportkontrollrecht bereits Ende Februar bei der Bundesanwaltschaft (BA) Anzeige gegen unbekannt eingereicht.

Verschiedene Reaktionen

Die Geheimdienst-Affäre kam Anfang Februar ins Rollen. Recherchen des Schweizer Fernsehens (SRF), des ZDF und der «Washington Post» ergaben, dass die Zuger Firma Crypto jahrelang an verschiedene ausländische Regierungen und Armeen Chiffriergeräte verkauft haben soll, die manipuliert wurden, damit die Geheimdienste der USA und von Deutschland die darüber laufenden Kommunikationen ohne grossen Aufwand entschlüsseln konnten.

Das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Guy Parmelin reagierte. Bereits Mitte Dezember sistierte es die Generalausfuhrbewilligung für die international tätigen Nachfolgefirmen der Crypto. Dies gelte so lange, bis die Sachlage und die offenen Fragen geklärt seien, erklärte Parmelins Departement.

Die GPDel hatte wenige Tage nach Bekanntwerden der Affäre ihre Untersuchung aufgenommen. Sie will insbesondere klären, wer in der Schweiz wann was wusste. Später entschied sie, auch die vom Bundesrat eingeleiteten Abklärungen zu übernehmen. Diese werden von alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer geführt.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Vorbereitungen auf die Thronfolge intensivieren sich

Codewort bewahrt Schüler vor Entführung in Berg TG

Videos aus dem Ressort

Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit

Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.

10.08.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Pro-palästinensische Studierende besetzen Uni-Gebäude

Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.

02.05.2024