Nahost USA verschieben Vorstellung von Friedensplan

Der von Trump-Schwiegersohn Jared Kushner ausgearbeitete Friedensplan für den Nahen Osten wird möglicherweise erst im November präsentiert. Grund: die Neuwahlen in Israel.

Die USA werden ihren mit Spannung erwarteten Nahost-Friedensplan womöglich erst im November vorstellen. Der Nahost-Berater von US-Präsident Donald Trump, Jason Greenblatt, begründete dies am Sonntag mit den auf den 17. September angesetzten Neuwahlen in Israel.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung dürften dann noch Wochen vergehen. Mit der Vorstellung des Friedensplans müsse deswegen «potenziell bis zum 6. November» gewartet werden, sagte Greenblatt der Zeitung «Jerusalem Post».

Die US-Regierung hat die Vorstellung des Friedensplans, der unter anderem von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner erarbeitet wurde, bereits mehrfach verschoben. Der wirtschaftliche Teil soll aber noch im Juni bei einer Konferenz in Bahrain vorgestellt werden. Die Palästinenserführung will die Konferenz allerdings boykottieren. Sie kritisiert Trumps Regierung als parteiisch und pro-israelisch.

Von Kushners Friedensplan sind bisher nur wenige Details bekannt. In dem Plan soll allerdings nicht von «zwei Staaten» die Rede sein, was bei Palästinensern scharfe Kritik hervorgerufen hat. Im Nahost-Konflikt ist die Zwei-Staaten-Lösung, die einen eigenen Staat für die Palästinenser vorsieht, seit Jahrzehnten der zentrale Ansatz internationaler Vermittlungsbemühungen.