Politik Thailands Wahlsieger Pita tritt als Parteivorsitzender zurück

Der thailändische Wahlsieger Pita Limjaroenrat ist von seinem Amt als Vorsitzender der progressiven Move-Forward-Partei zurückgetreten. Der vor allem bei jüngeren Thais beliebte Politiker und Hoffnungsträger der Demokratiebewegung kündigte seine Entscheidung am Freitag auf X (früher Twitter) an.

Keystone-SDA

15.09.2023, 09:52

SDA

Obwohl Move Forward die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen hatte, wurde Pita wegen des Widerstands konservativer Kräfte nicht zum Regierungschef gewählt. Stattdessen wurde der 43-Jährige vom früheren Bündnispartner Pheu Thai und deren Kandidat Srettha Thavisin ausgebootet.

Srettha wurde im August vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und ist seit Anfang November im Amt. Vorausgegangen war ein monatelanges politisches und juristisches Gerangel. Move Forward ist nun die stärkste Oppositionskraft. Pita war aber bereits im Juli als Parlamentsabgeordneter suspendiert worden. Hintergrund waren Ermittlungen über angebliche Aktienanteile an einem Medienunternehmen, die Pita während seiner Kandidatur besessen haben soll. Das ist in Thailand verboten.

Der Oppositionsführer – und somit Vorsitzende der Move-Forward-Partei – müsse in Thailand aber den Status eines Abgeordneten haben, erklärte Pita. «Deshalb habe ich beschlossen, zu diesem Zeitpunkt von der Position des Vorsitzenden der Move-Forward-Partei zurückzutreten, um der Partei den Weg zu ebnen, einen Abgeordneten auszuwählen, der diese Pflichten erfüllen kann», schrieb er. Er werde sich aber keineswegs aus der Politik zurückziehen und sich weiter zusammen mit der Partei für Veränderungen stark machen.

Pita war nach der Parlamentswahl wiederholt von konservativen, dem Militär nahestehenden Senatoren als Kandidat für das Premiersamt abgelehnt worden. Grund war sein Vorhaben, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Daraufhin ging die Partei Pheu Thai, die bei der Wahl den zweiten Platz belegt hatte, mit jenen Konservativen ein Bündnis ein, die sie im Wahlkampf noch bekämpft hatte. Kritiker sprachen von einem Verrat an den Wahlergebnissen.