Wegen «illegaler» Inhalte Russisches Gericht verurteilt Google zu Rekordstrafe

Im Streit um das Löschen «illegaler» Inhalte im Internet hat ein russisches Gericht den US-Online-Riesen Google zu einer Rekordstrafe verurteilt. Das Unternehmen soll 7,2 Milliarden Rubel (90 Millionen Franken) zahlen.

Wie die Pressestelle der Moskauer Gerichte am Freitag im Messengerdienst Telegram mitteilte, wurde Google eines «Rückfalles» für schuldig befunden, weil es in Russland als illegal eingestufte Inhalte nicht von seinen Plattformen entfernt habe.

Die russische Regierung geht häufig gerichtlich gegen Internetplattformen vor, weil sie als illegal eingestufte Inhalte wie pornografisches Material oder Beiträge über Drogen und Suizid angeblich nicht löschen. Moskau stuft auch Beiträge, die Minderjährige dazu aufrufen, an Protesten der Opposition teilzunehmen, als illegal ein.

Im September hatte ein Moskauer Gericht Facebook zu Geldstrafen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 255'000 Franken verurteilt. Der Onlinedienst Twitter wurde zur Zahlung von 61'000 Franken verurteilt. Auch gegen Google wurden schon Geldstrafen verhängt, aber nie in solcher Höhe wie am Freitag.