ParteienNeue SP-Spitze will Partei grundlegend umbauen
sda
16.5.2021 - 05:51
Die SP Schweiz steht vor einem grundlegenden Umbau. Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren. Die Basis der Partei soll mehr Mitbestimmung erhalten.
16.5.2021 - 05:51
SDA
Die Pläne seien Teil einer grossen Statutenrevision, die sich derzeit intern in der Vernehmlassung befinde und im August an einem Parteitag beschlossen werden solle, sagte Meyer der «NZZ am Sonntag».
Herzstück sei dabei die Schaffung eines neuen, rund 80-köpfigen Parteirats, in dem alle relevanten Kräfte Einsitz hätten und der dann als Parlament der SP fungieren solle. Der Rat wäre für die strategische Ausrichtung der Partei verantwortlich und würde ein eigenes, dreiköpfiges Präsidium erhalten.
Meyer und Wermuth nähmen im Präsidium des Parteirates bewusst nicht Einsitz. Denn dessen Aufgabe wäre es gerade, das Parteipräsidium zu kontrollieren. Die beiden Co-Präsidenten geben damit bewusst Macht ab, denn in der heutigen Geschäftsleitung führen sie die Sitzungen.
Die neue Organisation diene dazu, die Partei zu öffnen und die Kantonalparteien besser einzubinden, heisst es weiter. Die heutigen Strukturen seien unbefriedigend. Es fehle an spannenden Diskussionen in der Partei. Und es fehle an der Entwicklung und Umsetzung von relevanten politischen Ideen und Lösungen.
Die neue Parteispitze erhoffe sich dadurch mehr Dynamik. Konkret will das Duo die heutige Geschäftsleitung abschaffen, ebenso die Koordinationskonferenz als Verbindung in die Kantone. An ihre Stelle tritt neu der Parteirat. Darin wären die Kantonalparteien, die Juso, die SP Frauen, die SP 60+ und die SP Migrant*innen eingebunden.
Nicht mehr in dieses Konzept passen die Delegiertenversammlungen mit wenigen hundert Delegierten. Auch sie sollen abgeschafft werden. Dafür wollen die Genossen künftig zweimal im Jahr einen breiten Parteitag mit 1000 Teilnehmern durchführen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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