Ukraine-ÜberblickMoskau bestätigt Tod von Ex-General Schidko +++ Deutsches Schiff durchquert ukrainische Gewässer
Agenturen/red
16.8.2023
Minensuche im Schwarzen Meer
Das rumänische Militär reagierte damit auf einen Vorfall im dem Badeort Costinesti. Dort war eine Seebrücke bei einer Explosion leicht beschädigt worden.
14.08.2023
Trotz Bedrohung durch russische Kriegsschiffe wagt ein deutsches Containerschiff die Ausfahrt aus dem Hafen Odessa. An der Donau werden ukrainische Häfen mit russischen Kampfdrohnen angegriffen. Die Entwicklungen im Ticker.
Agenturen/red
16.08.2023, 22:00
17.08.2023, 02:02
Agenturen/red
Im Krieg gegen die Ukraine zielt Russland weiter auf die Zerstörung der für den Getreideexport wichtigen Infrastruktur ab. Kampfdrohnen flogen Angriffe auf Ziele an der Donaumündung und beschädigten in einem Hafen Lagerhäuser und Getreidesilos, wie die Verwaltung des Gebiets Odessa mitteilte.
Die Regierung im nahe gelegenen Rumänien verurteilte die nächtlichen Angriffe am Mittwoch scharf. Der schwierigen Sicherheitslage am Schwarzen Meer zum Trotz verliess ein deutsches Containerschiff nach fast anderthalb Jahren kriegsbedingter Wartezeit den Hafen von Odessa – und durchquerte den ukrainischen Teil des Schwarzen Meeres erfolgreich. Unterdessen veröffentlichte die Ukraine erstmals offizielle Videos der gegen russische Ziele eingesetzten Sprengstoffboote.
Ukrainische Donau-Häfen mit Kampfdrohnen angegriffen
Russland blockiert seit Mitte Juli wieder ukrainische Getreideexporte über das Schwarze Meer. Auch die Häfen an der Donau, die eine wichtige Ausweichroute sind, wurden mehrmals aus der Luft angegriffen – die Angriffe finden oft nur wenige hundert Meter von Nato-Gebiet entfernt statt, weil am anderen Ufer der Donau Rumänien liegt. Die Verwaltung des Gebiets Odessa nannte den genauen Ort der nächtlichen Angriffe nicht. Videos in sozialen Netzwerken zeigten allerdings, wie der Hafen Reni angegriffen wurde. Entstandene Brände seien von der Feuerwehr gelöscht worden, schrieb Gouverneur Oleh Kniper auf Telegram. Es habe keine Toten oder Verletzten gegeben. Auch aus dem Gebiet Mykolajiw sowie der Region Charkiw im Osten wurden nächtliche Drohnenangriffe gemeldet.
Russland setzt nach Einschätzung britischer Geheimdienste inzwischen auch selbst hergestellte Angriffsdrohnen ein. Die unbemannten Fluggeräte basierten auf iranischen «Kamikaze»-Drohnen vom Typ Shahed, die Russland seit Monaten importiere, teilte das britische Verteidigungsministerium mit.
Das deutsche Frachtschiff «Joseph Schulte» liess mehrere Stunden nach dem Auslaufen aus Odessa den ukrainischen Teil des Schwarzen Meeres erfolgreich hinter sich. «Ich kann bestätigen, dass das Schiff die ukrainischen Gewässer verlassen hat», teilte eine Sprecherin der Bernhard Schulte Shipmanagement (BSM) in Hamburg am Abend mit.
Das Schiff unter der Flagge von Hongkong hatte wegen des russischen Angriffskrieges zuvor anderthalb Jahre in Odessa festgesteckt. Am Mittwochmorgen dann verliess die «Joseph Schulte» den Hafen – und nutzte dabei als erstes Schiff einen von der Ukraine eingerichteten temporären Korridor, der von und zu den Seehäfen des angegriffenen Landes führt. Er kann von Handelsschiffen auf eigenes Risiko genutzt werden. Der Besatzung, die ausschliesslich aus ukrainischen Seeleuten besteht, gehe es gut, teilte die Reederei mit. Laut ukrainischen Angaben nimmt der Frachter Kurs auf den Bosporus.
Die ukrainischen Schwarzmeerhäfen werden von der russischen Flotte blockiert. Eine internationale Vereinbarung für ukrainische Agrarexporte aus drei Häfen um Odessa war im Juli nicht verlängert worden. Seitdem steuerte kein Frachter mehr die Häfen um Odessa an. Russland sieht alle Schiffe auf dem Weg in ukrainische Häfen als potenzielle Transporteure von Nachschub für die ukrainische Armee an.
Ukrainischer Geheimdienst SBU zeigt Videos von Sprengstoffbooten
Der ukrainische Geheimdienst veröffentlichte erstmals Videos seiner Sprengstoffboote, mit denen unter anderem Angriffe auf die Krim-Brücke ausgeführt wurden. «Die Seedrohnen sind eine einzigartige Entwicklung des SBU. An dieser Entwicklung waren keine Privatunternehmen beteiligt», betonte der Chef des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Wassyl Maljuk, in einer Mitteilung.
Diese Drohnen seien gegen die Brücke zur Halbinsel Krim, das russische Landungsschiff «Olenogorski Gornjak» in der Bucht von Noworossijsk und den Tanker «SIG» vor der Krim eingesetzt worden. Die Boote, die im Juli die Krim-Brücke angriffen, trugen den Namen «Seebaby» und hatten den Angaben nach 850 Kilogramm Sprengstoff an Bord. Seit dem Angriff ist ein Teil der Strassenbrücke zur Reparatur gesperrt. Videos der Attacke veröffentlichte der SBU und stellte sie auch dem USA-Fernsehsender CNN zur Verfügung.
Ukraine meldet Rückeroberung von Uroschajne im Süden
Bei ihrer Gegenoffensive im Süden brachte die ukrainische Armee brachte nach eigenen Angaben das tagelang umkämpfte Dorf Uroschajne vollständig unter Kontrolle. «Uroschajne ist befreit», schrieb Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar im sozialen Netzwerk Telegram. Militärische Angaben zu Veränderungen an der Front lassen sich oft nicht sofort bestätigen. Experten analysieren die Bewegungen aber mit Hilfe von Fotos oder Videos aus dem Kampfgebiet. Uroschajne im Gebiet Donezk ist einer der Punkte, an denen die ukrainische Armee am weitesten in die verminten russischen Verteidigungslinien vorgedrungen ist.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste im Überblick
Die von der Ukraine entwickelten Meeres-Drohnen verursachen bei Russland Angst und Schrecken.
Ein Vorschlag aus dem Umfeld des Nato-Generalsekretärs zu einem Ausweg aus dem Krieg löst in Kiew Empörung aus.
Russland hat finnischen Angaben zufolge die angekündigte Truppenverlegung an die Grenze zu Finnland noch nicht umgesetzt.
Die Tschechische Republik hat offenbar inzwischen sanktionierte russische Vermögenswerte in Höhe von mehr als 347 Millionen Euro eingefroren.
Die Ukraine hat erneut mit einem Olympia-Boykott für 2024 gedroht, sollten Russland und Belarus an den Sommerspielen in Paris beteiligt sein.
Wir beenden unseren Live-Ticker vom 16. August 2023
21.46 Uhr
Moskau bestätigt Tod von Ex-General Schidko
Der russische Generaloberst Gennadi Walerjewitsch Schidko ist «nach langer Krankheit» im Alter von 57 Jahren gestorben. Das meldet der Gouverneur der Region Chabarowsk, Michail Degtarew, auf dem Messenger-Dienst Telegram.
Schidko war eine Zeit lang Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte in der Ukraine. Im Oktober 2021 wurde er von General Sergei Surowikin abgelöst. Schidko war 2016 auch Stabschef der russischen Armee in Syrien.
Double kill
Kremlin media report the death of former Deputy Defense Minister and head of the Defense Ministry's Main Military and Political Directorate Gennady Zhitko. The occupier was acting commander of the Eastern Military District in 2022. He was 58 years old.
Deutsches Schiff hat ukrainische Gewässer erfolgreich durchquert
Mehrere Stunden nach dem Auslaufen aus dem südukrainischen Hafen Odessa hat das deutsche Frachtschiff «Joseph Schulte» den ukrainischen Teil des Schwarzen Meeres erfolgreich durchquert. «Ich kann bestätigen, dass das Schiff die ukrainischen Gewässer verlassen hat», teilte eine Sprecherin der Bernhard Schulte Shipmanagement (BSM) in Hamburg am Mittwochabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Laut dem Schiffsinformationsdienst Marine Traffic fuhr der Frachter zu diesem Zeitpunkt in rumänischen Gewässern unweit des Ortes Sfântu Gheorghe.
«Die Ukraine hat einen wichtigen Schritt zur Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer getan», schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wenig später auf der früher als Twitter bekannten Plattform X. Auch er bestätigte, dass die «Joseph Schulte» ukrainische Gewässer verlassen und nun Kurs auf den Bosporus genommen habe.
Das Schiff unter der Flagge von Hongkong hatte wegen des russischen Angriffskrieges zuvor anderthalb Jahre in Odessa festgesteckt. Am Mittwochmorgen dann verliess die «Joseph Schulte» den Hafen - und nutzte dabei als erstes Schiff einen von der Ukraine eingerichteten temporären Korridor, der von und zu den Seehäfen des angegriffenen Landes führt. Er kann von Handelsschiffen auf eigenes Risiko genutzt werden. Der Besatzung, die ausschliesslich aus ukrainischen Seeleuten besteht, gehe es gut, teilte die Reederei mit.
Das Schiff transportiert den Angaben zufolge mehr als 2100 Container mit etwa 30 000 Tonnen allgemeiner Fracht. Es hatte am 23. Februar 2022 in Odessa festgemacht. Einen Tag später marschierte Russland im Nachbarland ein und blockierte die Häfen. Mehr als 60 Schiffe aus vielen Ländern teilten seitdem das Schicksal der «Joseph Schulte».
20.50 Uhr
USA: Moskaus Angriffe auf ukrainische Donau-Häfen sind inakzeptabel
Die USA haben die russischen Angriffe auf für den Getreideexport wichtige ukrainische Häfen an der Donaumündung verurteilt. Kremlchef Wladimir Putin sei die weltweite Ernährungssicherheit egal, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums am Mittwoch. Die Angriffe führten zu einer weiteren Eskalation der globalen Nahrungsmittelkrise und hielten die Nahrungsmittelpreise hoch. Das sei «inakzeptabel» und eine Eskalation. Es treffe diejenigen, die besonders auf das Getreide angewiesen seien, und ukrainische Landwirte.
Russland blockiert seit Mitte Juli wieder ukrainische Getreideexporte über das Schwarze Meer. Auch die Häfen an der Donau, die eine wichtige Ausweichroute sind, wurden mehrmals aus der Luft angegriffen - die Angriffe finden oft nur wenige Hundert Meter von Nato-Gebiet entfernt statt, weil am anderen Ufer der Donau Rumänien liegt. Die Verwaltung des Gebiets Odessa nannte den genauen Ort der nächtlichen Angriffe am Mittwoch nicht. Videos in sozialen Netzwerken zeigten allerdings, wie der Hafen Reni angegriffen wurde.
19.53 Uhr
Nato-Stabschef Jenssen zieht umstrittene Äusserung zu Gebietsabtretung der Ukraine zurück
Der Nato-Stabschef Stian Jenssen hat am Mittwoch in einer Podiumsdiskussion vorgeschlagen, dass die Ukraine Gebiete an Russland abtritt – im Gegenzug für den Nato-Beitritt. Inzwischen hat Jenssen seinen Vorschlag zurückgenommen, wie die norwegische Tageszeitung «VG Verdens Gang» berichtet.
⚡Media: NATO Official retracts controversial suggestion about Ukraine exchanging territory for NATO membership.
Stian Jenssen, chief of staff to the NATO secretary-general, walked back his previous comments about Ukraine potentially giving up territory to Russia in return for…
Belarus beklagt Schliessung von zwei Grenzübergängen durch Nachbarstaat Litauen
Belarus hat verärgert auf die Entscheidung des Nachbarlands Litauen reagiert, zwei von sechs der gemeinsamen Grenzübergänge zu schließen. Es handle sich dabei um eine «weitere nicht konstruktive und unfreundliche Massnahme» seitens der litauischen Regierung, erklärte der belarussische Grenzschutz am Mittwoch im Online-Dienst Telegram. Die Grenzübergänge Sumsko und Tvereciaus sollen am Freitag geschlossen werden.
Das Innenministerium in Vilnius hatte die Schliessung Anfang August angekündigt und sie mit der Anwesenheit von Kämpfern der russischen Söldnergruppe Wagner in Belarus begründet.
Die litauischen Behörden nutzten «jeden Vorwand», um sowohl die gegenseitigen Warenströme als auch den Zustrom von Litauern nach Belarus zu verringern, erklärte der belarussische Grenzschutz weiter. Vilnius schaffe «absichtlich künstliche Grenzbarrieren, um «politische Ziele zu verfolgen».
Die Grenzübergänge Sumsko und Tvereciaus werden seit Jahren besonders stark von Einkaufstouristen und Menschen genutzt, die Verwandte im jeweils anderen Land besuchen möchten. Weitere Grenzübergänge zwischen Belarus und dem EU- und Nato-Mitgliedstaat Litauen sollen geöffnet bleiben.
Ukraine: Fünf russische Landungsboote bislang ausser Gefecht gesetzt
Laut eigenen Angaben der ukrainischen Marine habe man seit Beginn der Invasion fünf russische Langsboote ausser Gefecht setzen können. Das teilt ein Sprecher der Marine im ukrainischen Fernsehen mit.
Gemäss dem Online-Medium Kyiv Independent wurden im März 2022 bei einem ukrainischen Angriff auf den besetzten Hafen Berdjansk das Landungsschiff Saratow zerstört und die Boote Nowotscherkassk und Cesar Kunikov beschädigt.
⚡️ Navy: Ukraine has disabled 5 Russian landing crafts since invasion began.
Ukrainian forces have already put out of action five large Russian military landing ships since the start of the full-scale invasion, Ukraine's Navy spokesperson Dmytro Pletenchuk said on Aug. 15.
Das Landungsschiff, Olenegorskiy Gornyak, sei am 4. August bei einem Drohnenangriff über Wasser schwer beschädigt worden, als es am Marinestützpunkt Noworossijsk anlegte. Angaben zum fünften Landungsboot macht der Marinesprecher jedoch nicht.
16.40 Uhr
Angriffe auf ukrainische Häfen – deutsches Schiff legt in Odessa ab
Russland blockiert seit dem geplatzten Getreide-Deal Mitte Juli wieder ukrainische Getreideexporte über das Schwarze Meer. Auch die Häfen an der Donau, die eine wichtige Ausweichroute sind, wurden mehrmals aus der Luft angegriffen – die Angriffe finden oft nur wenige hundert Meter von Nato-Gebiet entfernt statt, weil am anderen Ufer der Donau Rumänien liegt.
Russland setzt nach Einschätzung britischer Geheimdienste inzwischen auch selbst hergestellte Angriffsdrohnen ein. Die unbemannten Fluggeräte basierten auf iranischen «Kamikaze»-Drohnen vom Typ Shahed, die Russland seit Monaten importiere, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Der schwierigen Sicherheitslage am Schwarzen Meer zum Trotz verliess das deutsche Containerschiff «Joseph Schulte» nach fast anderthalb Jahren kriegsbedingter Wartezeit den südukrainischen Hafen Odessa.
Es fahre auf dem für zivile Schiffe eingerichteten temporären Korridor, der von und zu den Seehäfen der Ukraine führt, teilte der ukrainische Vizeregierungschef Olexander Kubrakow am Mittwoch bei Facebook mit. Der Frachter nehme Kurs auf den Bosporus. Die Hamburger Reederei Bernhard Schulte bestätigte auf Anfrage, dass das Schiff unterwegs sei.
15.49 Uhr
Bundesrat setzt elftes Sanktionspaket der EU gegen Russland um
Die Schweiz setzt im Nachgang zur EU weitere Sanktionen gegen Russland um. Damit soll insbesondere die Umgehung von Sanktionen in Drittländern und durch Drittländer wirksam verhindert und bekämpft werden. Die neuen Massnahmen treten am Mittwochabend in Kraft.
Die EU hatte die Massnahmen bereits am vergangenen 23. Juni erlassen. Fünf Tage später hat das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die in seiner Kompetenz stehende Sanktionierung von über 100 weiteren Personen und Organisationen durch die Schweiz vorgenommen, wie die Bundesbehörden am Mittwoch mitteilten.
Nun werden auch die übrigen für die Schweiz relevanten Massnahmen des Sanktionspakets übernommen. Sie umfassen ein Exportverbot von Dual-Use-Gütern und Gütern zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands an 87 zusätzliche Unternehmen. Darunter befinden sich auch Unternehmen aus Drittländern, welche solche Güter nach Russland geliefert haben.
Zusätzlich wird die Liste der einem Exportverbot unterliegenden Güter erweitert, beispielsweise durch elektronische Bestandteile und Ausgangsstoffe für chemische Waffen.
Neu ist im Zusammenhang mit diversen Gütern der Verkauf von Rechten des geistigen Eigentums oder Geschäftsgeheimnissen nach Russland verboten. Damit soll verhindert werden, dass Güter, die nicht nach Russland geliefert werden dürfen, in Russland produziert werden können. Das Durchfuhrverbot durch Russland wurde ebenfalls auf weitere Güter ausgeweitet.
Im Finanzbereich ist neu der Verkauf von Effekten an russische Staatsangehörige und Organisationen unabhängig von der Währung verboten. Der Bundesrat übernimmt zudem auch die von der EU erlassenen Möglichkeiten zur Erteilung von Ausnahmen im humanitären Bereich und zum Zwecke des Abzugs von schweizerischen Investitionen aus Russland.
Die wirksame Unterbindung von Versuchen, die Sanktionen zu umgehen, erfordern eine enge internationale Koordination. Die Schweiz arbeite eng mit der EU und anderen Partnern zusammen.
14.54 Uhr
Russland weist Moskau-Korrespondentin von «Politico» aus
Die russische Regierung hat die Moskau-Korrespondentin der Europa-Ausgabe des US-Nachrichtenmagazins «Politico», Eva Hartog, des Landes verwiesen. «Eva Hartog hat Moskau sicher verlassen, nachdem die Verlängerung ihres Visums und die Übertragung ihrer Presseakkreditierung an «Politico» von den russischen Behörden abgelehnt wurden", schrieb der Chefredakteur von «Politico Europe», Jamil Anderlini, am Mittwoch in einer Erklärung. Zuvor soll Hartog vom russischen Aussenministerium aufgefordert worden sein, das Land innerhalb von sechs Tagen zu verlassen.
Der Fall der 35-jährigen Niederländerin ist der Nachrichtenplattform zufolge die erste bekannte Ausweisung eines ausländischen Journalisten aus Moskau seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor mehr als 17 Monaten. In den Jahren davor hat Russland mehrfach ausländische Pressevertreter des Landes verwiesen. Nach dem Einmarsch verhaftete Russland den US-Journalisten vom «Wall Street Journal», Evan Gershkovich, wegen angeblicher Spionage, ohne bis heute Beweise für die Vorwürfe vorzulegen. Ihm drohen bei einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Haft.
12.29 Uhr
Ukrainischer Geheimdienst SBU zeigt Videos von Sprengstoffbooten
Erstmals hat die Ukraine offizielle Videos der gegen russische Ziele eingesetzten Sprengstoffboote veröffentlicht.
«Die Seedrohnen sind eine einzigartige Entwicklung des SBU. An dieser Entwicklung waren keine Privatunternehmen beteiligt», betonte der Chef des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Wassyl Maljuk, in einer Mitteilung vom Mittwoch.
The Security Service of Ukraine (SBU) has shown what the "Sea Baby" looks like. This surface drone was used to attack the Crimean bridge in July.
In an interview with CNN, SBU head Vasyl Malyuk said that the marine drone is the result of months of development, which began… pic.twitter.com/jRZDquNGlE
Diese Drohnen seien gegen die Brücke zur Halbinsel Krim, das russische Landungsschiff «Olenogorski Gornjak» in der Bucht von Noworossijsk und den Tanker «SIG» vor der Krim eingesetzt worden. Die Boote, die im Juli die Krim-Brücke angriffen, trugen den Namen «Seebaby» und hatten den Angaben nach 850 Kilogramm Sprengstoff an Bord. Seit dem Angriff ist ein Teil der Strassenbrücke zur Reparatur gesperrt. Videos der Attacke veröffentlichte der SBU und stellte sie auch dem USA-Fernsehsender CNN zur Verfügung.
«Die Fertigung unserer Drohnen findet in einer unterirdischen Produktionsstätte auf dem Territorium der Ukraine statt», sagte der Geheimdienstchef. Dem SBU werde bei der Entwicklung und der Produktion auch von zivilen Ingenieuren und Computerfachleuten geholfen. Maljuk kündigte weitere Einsätze von Sprengstoffbooten an: «Ich verspreche Ihnen, das wird eine Überraschung, besonders für unsere Feinde».
10.48 Uhr
Bundesrat schränkt Gültigkeit russischer Reisedokumente ein
Mit von Russland ausgestellten Reisedokumenten können Personen aus den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine und den abtrünnigen Regionen Georgiens kein Schengen-Visum erhalten und keine Schengen-Grenze überqueren. Der Bundesrat hat eine Präzisierung der entsprechenden EU-Regelung übernommen.
Als Schengen-Mitgliedsland ist die Schweiz verpflichtet, entsprechende Entscheide der EU umzusetzen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Trotz der Einschränkung bleiben Visa aus humanitären Gründen, Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen möglich.
Die Einschränkungen der Schengen-Staaten betreffen für die besetzten oder abtrünnigen Gebiete gewöhnliche und diplomatische Pässe, Aufenthaltsgenehmigungen für Staatenlose, Rückkehrbescheinigungen und Ausweise für Seeleute.
Für russische Dokumente aus den besetzten Gebieten der Ukraine gelten verschiedene Ausstellungsdaten, ab denen die Dokumente nicht mehr akzeptiert sind. Bei den abtrünnigen Regionen Georgiens Abchasien und Südossetien gilt der 26. August 2008 als Stichtag.
Russland erklärte damals, es anerkenne Abchasien und Südossetien offiziell als unabhängige Staaten. Nur sehr wenige Staaten folgten diesem Schritt. Die Schweiz betrachtet die beiden Regionen weiterhin als integrale Bestandteile Georgiens.
10.42
Lettland: Verstärkter Grenzschutz «klares Signal» an Belarus
Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins hat den verstärkten Schutz der Grenze zum benachbarten Belarus als «proaktive Massnahme» bezeichnet.
«Wir erhöhen einfach unsere Präsenz und senden ein klares Signal sowohl an unsere Gesellschaft als auch an die belarussischen Behörden, dass es keine Scherze geben wird», sagte er am Mittwoch im lettischen Fernsehen. Lettlands Grenze zu Belarus sei zugleich die EU-Aussengrenze, die geschützt sei und es bleiben werde, sagte der Ministerpräsident des baltischen EU- und Nato-Landes.
Lettlands Grenzschutz hatte am Dienstag zusätzlich Einsatzkräfte mobilisiert, um der «rapide zunehmenden hybriden Bedrohung» an der Grenze Rechnung zu tragen. Auch forderte die Behörde Unterstützung von den Streitkräften und der Polizei an. Verteidigungsministerin Inara Murniece wies die Armee daraufhin an, zusätzliche Kräfte an die Grenze zu entsenden.
Innenminister Maris Kucinskis bezeichnete den verstärkten Schutz der Grenze im lettischen Radio als logischen Schritt, der im Einklang mit den für den Grenzschutz entwickelten Algorithmen getroffen worden sei. So sei die Zahl von Migranten, die über das Belarus unerlaubt in die EU einreisen wollten, deutlich angestiegen. Nach Behördenangaben wurden in Lettland in diesem Jahr bislang über 5800 Personen daran gehindert, illegal die Grenze zu überqueren.
Lettland hat eine rund 172 Kilometer lange Grenze zu Belarus - ein enger Verbündeter Russlands. Der Baltenstaat wirft dem Nachbarland und dessen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die Grenze zu bringen.
Wie Polen und Litauen, die beide auch bereits den Schutz der Grenze zu Belarus verstärkt haben, ist die Regierung in Riga zudem wegen Aktivitäten der russischen Privatarmee Wagner im Nachbarland besorgt. Deren Truppen schlugen nach dem gescheiterten Aufstand gegen Moskau ihr Lager in Belarus auf.
09.19
Kiew verbreitet mit «Meeresbaby» Angst bei Russen
Die ukrainische Armee gibt neue Details zu den Angriffen auf die Krim-Brücke, ein russisches Kriegsschiff und einen Öltanker bekannt. Dabei soll eine eigens entwickelte Unterwasser-Drohne zum Zug gekommen sein, mit dem Namen Meeresbaby.
Mit der Entwicklung der Drohne habe man gleich nach dem Einmarsch der Russen begonnen, sagt der Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Vasyl Maliuk zu «CNN». Und: «Drohnen, die an der Meeresoberfläche agieren, sind unsere eigene Erfindung.»
Bereits am 17. Juli habe die Ukraine mit der Drohne die Brücke von der Krim zum russischen Festland erfolgreich angegriffen. Damit wird erstmals eingeräumt, dass die Ukraine für den Angriff verantwortlich ist.
Ebenfalls sollen die Angriffe auf das Militärschiff Olengorskiy Gornyak im Hafen von Noworossjisk Anfang August und auf einen Öltanker mit der neuen Wasser-Drohne vollzogen worden sein. Maliuk kündigt an, dass noch weitere solcher Angriffe folgen werden: «Wir arbeiten an mehreren interessanten Operationen. Das wird spannend, besonders für unsere Feinde.»
Bislang habe die russische Armee keinen Weg gefunden, sich gegen die Angriffe der Wasserdrohne zu schützen.
4.15 Uhr
Tschechien friert russisches Vermögen ein
Die Tschechische Republik hat einem Bericht des «Kyiv Independent» zufolge inzwischen sanktionierte russische Vermögenswerte in Höhe von mehr als 347 Millionen Euro eingefroren. Das teilte der tschechische Botschafter in der Ukraine, Radek Matula, dem Leiter der ukrainischen Agentur für Fahndung und Vermögensverwaltung bei einem Treffen mit. Die beiden sprachen demnach auch über ihre künftige Zusammenarbeit. Matula sagte, die tschechischen Strafverfolgungsbehörden gingen aktiv Informationen über sanktionierte Russen nach.
2.50 Uhr
Russische Drohnen bedrohen offenbar Hafenstädte an der Donau
Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe sind in der Nacht mehrere russische Drohnen in den Bereich der Donaumündung eingedrungen. Es handele sich um eine grössere Zahl von Drohnen, die sich in Richtung der Donauflusshäfen Izmail und Reni bewegten, teilte die Luftwaffe mit. Die beiden Hafenstädte in der Nähe der rumänischen Grenze werden für die ukrainischen Getreideexporte genutzt.
In den sozialen Medien berichteten Einwohner, in der Nähe der beiden Häfen seien die Luftabwehrsysteme im Einsatz. Der Gouverneur der südlichen Region Odessa, Oleh Kiper, forderte gegen 1.30 Uhr die Bevölkerung im Bezirk Izmail auf, sich in Sicherheit zu begeben. Eine Stunde später wurde der Alarm wieder aufgehoben.
Seit der Aussetzung des Getreideabkommens durch Russland, das eine sichere Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer ermöglichte, ist der Transport aus den beiden Hafenstädten über die Donau zur Hauptexportroute für ukrainisches Getreide geworden. Von Izmail und Reni wird das ukrainische Getreide mit Lastkähnen zur rumänischen Hafenstadt Konstanza verschifft und von dort weiter transportiert.
1.40 Uhr
Finnland: Russische Truppenverlegung an die Grenze hat noch nicht stattgefunden
Russland hat finnischen Angaben zufolge die angekündigte Truppenverlegung an die Grenze zu Finnland noch nicht umgesetzt. Russland habe bereits im Dezember letzten Jahres als Reaktion auf die NATO-Erweiterung die Schaffung neuer Einheiten im Nordwesten Russlands angekündigt, erklärt die finnische Außenministerin. «Diese Bemühungen scheinen nicht sehr schnell voranzukommen», betont sie und fügte mit Blick auf den Krieg in der Ukraine hinzu: «Russische Ressourcen scheinen im Moment an anderer Stelle gebunden zu sein».
1.12 Uhr
Ukraine droht erneut mit Olympia-Boykott bei Beteiligung Russlands
Die Ukraine hat erneut mit einem Olympia-Boykott für 2024 gedroht, sollten Russland und Belarus an den Sommerspielen in Paris beteiligt sein. «Staaten, die sich mit dem Blut von Ukrainern befleckt haben, können nicht an den Olympischen Spielen teilnehmen», schrieb Regierungschef Denys Schmyhal in der Nacht zum Dienstag bei Telegram. 35 weitere Länder seien bereit, sich dem Boykott für «fairen Sport» anzuschliessen, erklärte Schmyhal, nannte sie aber nicht. Er erwarte vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) eine «richtige Entscheidung» und damit den Ausschluss Russlands.
0.30 Uhr
Selenskyj zu Frontbesuch im südukrainischen Gebiet Saporischschja
Kurz nach seiner Reise in das ostukrainische Donezker Gebiet hat Präsident Wolodymyr Selenskyj auch frontnahe Positionen im südostukrainischen Gebiet Saporischschja besucht. «Ich danke Ihnen für den Dienst, danke dafür, dass Sie die Ukraine an diesem wichtigen südlichen Abschnitt verteidigen», sagte der Staatschef in einem Feldlazarett gemäss einer Mitteilung vom Dienstag.
In dem Lazarett erhalten den Angaben zufolge täglich bis zu 200 Verwundete ihre Erstversorgung. Der Präsident habe Stäbe von acht verschiedenen Brigaden aufgesucht, hiess es. Begleitet wurde er wie schon am Vortag in Donezk auch dieses Mal vom Chef seines Büros, Andrij Jermak, und dessen Stellvertreter Roman Maschowez. Der für den gesamten Frontabschnitt zuständige Brigadegeneral Olexander Tarnawskyj schrieb dazu bei Telegram: «Gemeinsam mit dem Präsidenten und den Kämpfern sprachen wir über unsere Offensive».
In seiner abendlichen Videoansprache erzählte Selenskyj, er habe sich von den Kommandeuren unter anderem über den Einsatz von Waffen und Ausrüstung in Kenntnis setzen lassen, die internationale Partner der Ukraine geliefert haben.
Die Ukraine wehrt seit über 17 Monaten mit westlicher Hilfe eine russische Invasion ab. Vor rund zehn Wochen hat die ukrainische Armee mit einer Gegenoffensive mit Schwerpunkt im Gebiet Saporischschja begonnen. Diese ist bisher jedoch hinter den hohen Erwartungen zurückgeblieben. Russland hält einschliesslich der bereits 2014 annektierten Halbinsel Krim weiter mehr als 100’000 Quadratkilometer des ukrainischen Staatsgebiets besetzt.
0.15 Uhr
Bislang wohl 60’000 Hektar in der Region Mykolajiw entmint
Derzeit seien insgesamt 288’000 Hektar Land der Region Mykolajiw mit Minen verseucht, sagte Witalij Kim, Leiter der regionalen Militärverwaltung. Seinen Angaben zufolge seien bislang 60’000 Hektar entmint, weitere 85’000 Hektar sollten bis Jahresende von Minen befreit werden.
Da die verminten Flächen sehr gross seien, sei es trotz des erhöhten Tempos schwierig, das gewünschte Ziel zum Jahresende zu erreichen, sagte Kim. Zudem würden Räumungstruppen in die Regionen Cherson und Saporischschja abgezogen.
0.10 Uhr
Auch Lettland verstärkt Schutz der Grenze zu Belarus
Nach Polen und Litauen verstärkt nun auch Lettland den Schutz seiner Grenze zum benachbarten Belarus. Nach Angaben des Grenzschutzes des baltischen EU- und Nato-Landes werden künftig zusätzliche Beamte im Einsatz sein. Grund dafür sei eine «rapide zunehmende hybride Bedrohung», teilte die Behörde am Dienstag in Riga mit. So seien innerhalb von 24 Stunden 96 Personen versucht, illegal aus Belarus über die Grenze nach Lettland zu gelangen. Auch seien die Behörden des autoritär regierten Nachbarlandes verstärkt an der Organisation der irregulären Grenzübertritte von Migranten beteiligt, hiess es in einer Mitteilung.
Lettland liegen demnach «Informationen über eine mögliche Zunahme hybrider Bedrohungen» vor. Der Grenzschutz verhängte daher eine Urlaubssperre und rief Grenzbeamte aus den Ferien zurück. Zudem forderte die Behörde Unterstützung von den lettischen Streitkräften und der Polizei an. Verteidigungsministerin Inara Murniece wies die Armee daraufhin an, zusätzliche Kräfte an die Grenze zu entsenden. Nährere Angaben zur Anzahl an eingesetzten Einheiten gab es zunächst nicht.
Lettland hat eine rund 172 Kilometer lange Grenze zu Belarus - ein enger Verbündeter Russlands. Der Baltenstaat wirft dem Nachbarland und dessen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die Grenze zu bringen.
Wie Polen und Litauen, die beide bereits den Schutz der Grenze zu Belarus verstärkt haben, ist die Regierung in Riga zudem besorgt wegen Aktivitäten der russischen Privatarmee Wagner im Nachbarland. Deren Truppen schlugen nach dem gescheiterten Aufstand gegen Moskau ihr Lager in Belarus auf – und sollen nach Angaben der Führung in Minsk die belarussische Armee schulen.
0.10 Uhr
Vorschlag aus Nato-Kreisen: Territorium im Tausch gegen Nato-Mitgliedschaft?
Ein Vorschlag aus dem Umfeld von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg löst in Kiew Empörung aus. Stoltenbergs Stabschef, Stian Jenssen, sagte der norwegischen Zeitung «Verdens Gang» zufolge, ein denkbarer Weg, den Krieg zu beenden, sei es, dass die Ukraine Gebiete dauerhaft an Russland abtritt und dafür in die Nato aufgenommen wird. «Ich sage nicht, dass es so sein muss. Aber es könnte eine mögliche Lösung sein», sagte er.
Zugleich betonte Jenssen, dass die Ukraine bestimmen soll, wann der Zeitpunkt gekommen ist, um mit Russland über einen möglichen Frieden zu verhandeln.
Trotz dieser Relativierung sind die Reaktionen aus der Ukraine deutlich. Ein Sprecher des Aussenministeriums nannte den Vorstoss «absolut inakzeptabel». Man sei davon ausgegangen, dass die Allianz keinen Handel mit Territorien betreibe, sagte er. Bei X (vormals Twitter) schrieb Mychajlo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj: «Das ist lächerlich. Das bedeutet, sich bewusst für die Niederlage der Demokratie zu entscheiden, einen globalen Verbrecher zu ermutigen, das russische Regime zu bewahren, das Völkerrecht zu zerstören und den Krieg an andere Generationen weiterzugeben.»
So gross der Unmut in Kiew über die Diskussion ist – neu ist diese keineswegs. Im vergangenen März schloss etwa US-Aussenminister Antony Blinken Verhandlungen über den künftigen Grenzverlauf der Ukraine nicht aus.
0 Uhr
Norwegischer Staatsfonds nimmt im Halbjahr 131 Milliarden Euro ein
Der norwegische Staatsfonds, der grösste Pensionsfonds der Welt, hat im ersten Halbjahr umgerechnet fast 122 Milliarden Franken eingenommen. Dies sei den Börsenmärkten zu verdanken, teilte die norwegische Zentralbank am Dienstagabend mit. Die Rendite lag damit bei 10 Prozent und liess den Wert des Fonds Ende Juni auf den schwindelerregenden Wert von 15,3 Billionen Kronen steigen.
Damit glich der Fonds praktisch innerhalb von sechs Monaten den riesigen Verlust von 1,6 Billionen Kronen aus, den er im vergangenen Jahr wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und der Verschlechterung der Weltwirtschaft verzeichnet hatte.
Der Pensionsfonds wird aus den Einnahmen der staatlichen Öl- und Gasunternehmen gespeist und soll die Ausgaben für künftige Generationen im norwegischen Sozialstaat finanzieren. Er ist an rund 9000 Unternehmen beteiligt und investierte darüber hinaus in Anleihen, Immobilien und neuerdings auch direkt in Wind- und Solarstromanlagen.
Der Fonds unterliegt dabei strengen Richtlinien etwa in Bezug auf Ethikfragen, Menschenrechte und den Umweltschutz. Seit Jahresbeginn profitierte der Fonds von der Schwäche der norwegischen Krone, wodurch der Wert von Anlagen in Dollar, Euros und anderen Währungen stieg.
Eigentlich war die Veröffentlichung der Halbjahreszahlen für Mittwoch geplant, versehentlich erfolgte sie jedoch bereits am Dienstagabend.