Iran Iran weist IAEA-Forderung zurück und droht mit Konsequenzen

Der Iran hat die Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nach Zugang zu zwei Standorten zurückgewiesen und seinerseits mit Konsequenzen gedroht.

«Falls die IAEA diesen Trend fortsetzen sollte, könnte es zu Problemen bezüglich der bilateralen Zusammenarbeit führen», sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna.

Ausserdem werde der Iran «adäquat» reagieren, falls die Mitglieder der UN-Behörde eine «unkonstruktive Entscheidung» treffen sollten. Auch die iranische UN-Mission in Wien warnte, dass die IAEA-Forderung zu einer erneuten Krise im Atomstreit führen könnte.

IAEA-Chef Rafael Grossi hatte vom Iran den Zugang zu zwei Standorten gefordert, an denen die Behörde nicht-deklariertes Uran vermutet. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien unterstützten den Vorstoss. Aus Sicht des Irans hat die Forderung allerdings nichts mit dem Zuständigkeitsbereich der Atomenergiebehörde zu tun.

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte bei einem Besuch in Moskau, sein Land bekenne sich zu seinen Verpflichtungen gegenüber der IAEA. Allerdings werde Teheran es nicht zulassen, dass die Atomenergiebehörde zu einem Instrument von Ländern werde, die gegen das iranische Atomprogramm seien. «Wir setzen uns für Transparenz ein.»

Auch Russland warnte davor, über internationale Organisationen eine gegen den Iran gerichtete Politik durchzusetzen. Aussenminister Sergej Lawrow kritisierte der Staatsagentur Tass zufolge etwa die USA dafür, das UN-Waffenembargo gegen den Iran verlängern zu wollen. Es läuft im Oktober aus. «Das ist ein ungeeignetes Mittel.»

Im Juni 2015 hatten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, China, Russland und die USA nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen. Es sollte sicherstellen, dass die Islamische Republik nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 jedoch einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat auch Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert.