Iran Iran spricht von «neuem Kapitel der Zusammenarbeit» mit IAEA

Während die USA neue internationale Sanktionen gegen den Iran durchsetzen wollen, arbeitet die Internationale Atomenergiebehörde IAEA weiter an der Umsetzung des Atomabkommens mit der Islamischen Republik. Der IAEA-Chef Rafael Grossi sprach am Dienstag in Teheran mit dem iranischen Atomchef Ali-Akbar Salehi.

Nach dem 90-minutigen Treffen sprach Salehi von einem «neuen Kapitel der Zusammenarbeit». Man hoffe auf eine Erweiterung der Kooperation, von der beide Seiten profitieren könnten, sagte er.

Das Atomabkommen gesteht dem Iran ein ziviles Atomprogramm zu, aber keine atomare Bewaffnung. Die IAEA soll die Einhaltung der Regeln auch vor Ort im Iran kontrollieren.

Grossi war am Montagabend zu einem Besuch in Teheran eingetroffen. Seine Reise kommt zu einem heiklen Zeitpunkt. Die USA sind aus dem Wiener Atomabkommen ausgetreten. Sie wollen nun durchsetzen, dass die im Zuge der Vereinbarungen aufgehobenen UN-Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft treten und ein auslaufendes Waffenembargo verlängert wird. Das wäre das Ende des Atomabkommens, weil dann auch Teheran aussteigen würde. Alle anderen Partner des Abkommens – Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China – sperren sich gegen Washingtons Vorgehen.

Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim ist es Grossis erster Iran-Besuch seit seinem Amtsantritt im Dezember 2019. Geplant sind bis Mittwoch auch Treffen mit Präsident Hassan Ruhani und Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Die IAEA hatte zuletzt vom Iran gefordert, die Kontrolle von zwei verdächtigen Atom-Standorten in Teheran und Isfahan zu erlauben. Dort soll das Land nukleares Material aufbewahrt haben. Satellitenbilder deuten laut IAEA darauf hin, dass diese Stätten gesäubert und Spuren früherer Aktivitäten beseitigen worden seien. Die iranische Atomorganisation bestreitet dies und lehnt die Forderung ab.

Die IAEA solle als UN-Behörde ihren Pflichten im Einklang mit den UN-Vorschriften und politisch unabhängig nachgehen, betonte Salehi. «In dem Fall werden dann auch wir unsere Pflichten vorschriftsmässig erfüllen,» sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der iranischen Atomorganisation (AEOI).

Auch Grossi bezeichnete die erste Runde seiner Gespräche in Teheran als «konstruktiv». «Unser Hauptziel ist die friedliche Nutzung der Atomtechnologie», zitierte ihn die Nachrichtenagentur Isna. Es gebe aber Fragen, die die IAEA in völliger Übereinstimmung der Vorschriften und ohne politischen Druck anderer Länder verfolge und auch in Teheran ansprechen werde.