Finnland Erdogan erteilt Nato-Norderweiterung trotz Gesprächen erneut Absage

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bleibt auch nach Verhandlungen mit Schweden und Finnland bei seinem Veto gegen die Nato-Norderweiterung. «Solange Tayyip Erdogan an der Spitze des türkischen Staates steht, können wir nicht «Ja» zu einem Nato-Beitritt von Ländern sagen, die den Terror unterstützen», sagte Erdogan nach Angaben der Zeitung «Hürriyet» von Sonntag. Gespräche mit Vertretern der beiden skandinavischen Länder am Mittwoch seien nicht wie erwartet verlaufen, sagte Erdogan. Die Länder hätten nicht die erwartenden Schritte im Kampf gegen den Terrorismus unternommen. Erdogan äusserte sich auf einem Rückflug aus Aserbaidschan vor türkischen Journalisten.

Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied öffentlich den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden nordischen Länder in das Verteidigungsbündnis. Ankara begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von «Terrororganisationen» wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ankara verlangt ausserdem die Auslieferung von angeblichen Terroristen aus beiden Ländern. Um welche Personen es sich dabei handelt, ist unklar. Nach Angaben türkischer Medien steht auf der Auslieferungsliste auch der regierungskritische Verleger Ragip Zarakolu, der demnach in Schweden lebt.

Zu einer möglichen neuen Militäroffensive der Türkei im Nachbarland Syrien sagte Erdogan, die USA müssten ihre Pflicht im Kampf gegen den Terrorismus erfüllen. Wenn die USA diese Aufgabe nicht erfülle, werde sich die Türkei selbst kümmern. Er wiederholte eine oft geäusserte Drohung: Das türkische Militär könne nachts plötzlich zuschlagen.

Die Türkei hat bereits mehrmals Militäreinsätze in Syrien durchgeführt, die vor allem gegen die Kurdenmiliz YPG gerichtet waren. Am Montag hatte Erdogan mit einer neuen Offensive in Syrien gedroht. Die YPG – Verbündete der USA im syrischen Bürgerkrieg – sieht Ankara als Ableger der PKK.