Frankreich Deutschland im Duett: Merkel und Scholz gemeinsam bei G20-Gipfel

Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr voraussichtlicher Nachfolger Olaf Scholz (SPD) wollen bei dem am Samstag beginnenden G20-Gipfel in Rom Kontinuität in der deutschen Aussenpolitik demonstrieren. Die beiden werden auch bei den bilateralen Gesprächen am Rande der Konferenz unter anderem mit US-Präsident Joe Biden und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Duo auftreten.

Der nur noch geschäftsführende Vizekanzler Scholz hatte schon am Freitag an einem Treffen der Finanz- und Gesundheitsminister teilgenommen. Merkel wird am Samstag zum Auftakt des Gipfels in Rom erwartet. Scholz wertete den gemeinsamen Auftritt als «gutes Kontinuitätssignal» an die internationalen Partner. Ähnliche Äusserungen gab es zuvor auch aus dem Umfeld Merkels.

Am ersten Gipfeltag wird es um den Kampf gegen Corona und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gehen. Die wichtigsten Wirtschaftsmächte wollen sich dafür einsetzen, dass bis nächsten September mindestens 70 Prozent der Bevölkerung in allen Ländern weltweit gegen Corona geimpft werden. Die Gesundheits- und Finanzminister hatten sich bei ihrem Treffen in Rom hinter dieses Ziel der Weltgesundheitsorganisation WHO gestellt.

Noch unklar ist aber, was die G20 tun will, um dieses Ziel zu erreichen. Scholz mahnte am Freitag erhebliche Anstrengungen an: «Es ist notwendig, dass wir gegen diese Pandemie alles miteinander auf der Welt unternehmen, was möglich ist. Das ist eine globale Krise, die auch globale Antworten verlangt».

Das zweite grosse Thema ist der Klimaschutz, der aber erst am zweiten Gipfeltag auf dem Programm steht. Dann beginnt auch die Weltklimakonferenz in Glasgow. Dort soll beraten werden, wie das 2015 im Pariser Klimaabkommen formulierte Ziel erreicht werden kann, die gefährliche Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die G20-Staaten spielen dabei die entscheidende Rolle, weil sie für mehr als drei Viertel der Emissionen verantwortlich sind.

US-Präsident Biden ist bereits seit Donnerstag in Rom und traf sich mit Papst Franziskus und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Am Samstag stehen Beratungen mit Merkel, Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson über das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe auf dem Programm. Bidens Vorgänger Trump war aus dem Abkommen ausgestiegen, während die drei europäischen Länder es zu retten versuchten. Die Amerikaner sind unter Biden von der ganz harten Trump-Linie abgerückt.

Die G20 vereint knapp zwei Drittel der Weltbevölkerung und vier Fünftel der weltweiten Wirtschaftskraft. Mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem russischen Staatschef Wladimir Putin werden zwei der wichtigsten Länder wegen Corona nicht auf höchster Ebene physisch beim Gipfel vertreten sein. Sie werden aber per Video zugeschaltet.

Der Gipfel wird von 8000 bis 9000 Polizisten gesichert. Rund 2000 Soldaten bewachen ausserdem wichtige Gebäude, Sehenswürdigkeiten, Botschaften und Ministerien. Am Freitag kam es bereits zu kleineren Protesten für eine gerechtere Verteilung von Impfstoffen und eine Schulreform in Italien. Am Samstagnachmittag (14.30 Uhr) will die Kommunistische Partei unweit des Kolosseums gegen Ministerpräsident Mario Draghi demonstrieren. Etwa eine halbe Stunde später ist die Demonstration von Klimaaktivisten, darunter Fridays for Future, geplant. Erwartet werden nach Medienberichten etwa 5000 Teilnehmer.