Und tschüssBolsonaro hat sich in Richtung Florida abgesetzt
DPA, gbi
31.12.2022 - 10:32
Der brasilianische Staatschef ist normalerweise dabei, wenn sein Nachfolger den Amtseid ablegt. Doch Jair Bolsonaro hält nichts mehr in Brasilien – er hat das Land in Richtung USA verlassen.
31.12.2022, 10:32
DPA, gbi
Der scheidende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat das Land wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit verlassen. Er sei auf dem Weg nach Florida, hiess es im Amtsblatt vom Freitag. Gemäss Websites, die auf die Verfolgung von Flugrouten spezialisiert sind, hob eine Militärmaschine gegen 14 Uhr Ortszeit in der Hauptstadt Brasília mit Ziel Orlando ab.
Etliche Kabinettsmitgliedern und Regierungsmitarbeitern hätten die Erlaubnis bekommen, «den künftigen Ex-Präsidenten» zwischen dem 1. und 30. Januar nach Miami zu begleiten, um ihm «Rat, Sicherheit und persönliche Unterstützung» zu geben, stand im Amtsblatt weiter.
Ein weiterer Beleg für Bolsonaros Abreise war eine Mitteilung des Büros von Vizepräsident Hamilton Mourão, wonach dieser nun geschäftsführender Staatschef sei. Die Übergabe der Amtsgeschäfte an den Stellvertreter erfolgt, wenn ein brasilianischer Präsident ins Ausland reist.
Am kommenden Sonntag wird der linke Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva als neuer Staatschef vereidigt. Durch seine Ausreise bricht Bolsonaro mit der Gepflogenheit, laut der ein scheidender Präsident bei der Amtseinführung seines Nachfolgers zugegen sein soll. Unklar ist nun, wer die Präsidentenschärpe an Lula übergeben soll. Aus dem Pressebüro von Mourão verlautete, dies gehöre nicht zu dessen Pflichten.
Wortkarger Verlierer
Seit seiner Niederlage gegen Lula in der Stichwahl um das höchste Staatsamt Ende Oktober hatte Bolsonaro kaum etwas von sich hören lassen. Wenige Stunden vor seiner Abreise wandte er sich jedoch über die sozialen Medien an seine Landsleute. Er habe es nicht vermocht, eine legalen Weg zu finden oder genügend Rückhalt zu bekommen, um den Kurs der Geschichte zu ändern, sagte Bolsonaro in der Videobotschaft im Hinblick auf seine Abwahl. Er schien mit den Tränen zu kämpfen.
«Wie schwierig es war, zwei Monate still zu bleiben, daran zu arbeiten, Alternativen zu finden», erklärte Bolsonaro. «Wenn ihr sauer seid, versetzt euch mal in meine Lage. Ich habe mein Leben für dieses Land gegeben.»
Lula gewinnt Präsidentenstichwahl in Brasilien
Der linksgerichtete frühere Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien knapp gewonnen. Er kommt auf rund 51 Prozent der Stimmen, der rechtsradikale Amtsinhaber Jair Bolsonaro erreicht 49 Prozent. Bols
31.10.2022
Bolsonaro verurteilte auch eine vorangegangene Bombendrohung in der Hauptstadt. Es sei nicht an der Zeit, andere Menschen anzugreifen. Vielmehr sollten seine Anhänger versuchen, eine Opposition gegen die künftige Regierung aufzubauen. «Wir haben eine Schlacht verloren, aber wir werden den Krieg nicht verlieren», sagte er. «Die Welt endet nicht am 1. Januar.»
Bei strömendem Regen harrte eine Menge von Bolsonaro-Unterstützern vor dem Präsidentenpalast aus, die auf ein Zeichen ihres Präsidenten gehofft hatten. Seine Abschiedsbotschaft löste dann aber bei vielen Enttäuschung aus. «Verräter» und «Feigling, riefen einige. Eine Frau brach in Tränen aus.
Viele Bolsonaro-Anhänger glauben an Wahlbetrug
Seit seiner Niederlage hatten einige hartgesottene Anhänger des nun abgereisten scheidenden Staatschefs vor Militäreinrichtungen campiert und die Streitkräfte zur Intervention aufgefordert, um ihn an der Macht zu halten. Andere blockierten Strassen und Autobahnen, setzten Busse und Lastwagen in Brand.
Ermittler prüfen zudem eine versuchte Erstürmung des Hauptquartiers der Nationalpolizei in Brasilia im Dezember. Die meisten der 32 Verdächtigen in dem Fall hätten Kontakt zum Lager um Bolsonaro gehabt, sagten Beamte. Viele seiner Anhänger glauben noch immer, dass dem Wahlergebnis nicht zu trauen sei. Sie sprechen von Betrug.