USA Joe Biden will langjährigen Vertrauten zum Aussenminister machen

dpa

23.11.2020 - 04:10

Der ehemalige US-Vize-Aussenminister Antony Blinken,  (Archiv)
Der ehemalige US-Vize-Aussenminister Antony Blinken,  (Archiv)
Bild: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Der künftige US-Präsident Joe Biden will am Dienstag erste Entscheidungen über sein Kabinett bekanntgeben. Barack Obamas früheren Vize-Aussenminister Antony Blinken will er Berichten zufolge die Verantwortung für das Aussenministerium übertragen.

Antony Blinken soll Berichten zufolge wohl neuer US-Aussenminister werden: Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den 58-Jährigen am Dienstag für das Amt benennen, wie unter anderem die «New York Times» unter Berufung auf Insider in der Nacht zu Montag berichtete.

Blinken berät Biden seit langem in aussenpolitischen Fragen. Von 2009 bis 2013 war er Nationaler Sicherheitsberater von Biden, als dieser Vize des damaligen Präsident Barack Obama war. Blinken hatte seine Karriere im Aussenministerium während der Regierung von Bill Clinton begonnen.

Der Demokrat Biden stellt derzeit seine Regierungsmannschaft zusammen. Am Dienstag will er seine «ersten» Kandidaten für Ministerämter in seinem Kabinett vorstellen. Es ist davon auszugehen, dass er zunächst die Besetzung eines oder mehrerer der wichtigeren Ressorts ankündigen wird. Dazu gehören unter anderem das Finanz-, Aussen-, Verteidigungs-, Justiz- und das Heimatschutzministerium. Im Wahlkampf hatte Biden versprochen: «Meine Regierung wird wie Amerika aussehen.» Vielfalt dürfte also das Motto sein. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.

Biden will die Aussenpolitik seines Landes neu ausrichten: Er versprach, die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt zu kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen. Zum Beispiel hat er eine Rückkehr ins Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Anders als der amtierende Präsident Donald Trump will er auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter zusammenarbeiten.



Bestätigung des Senats notwendig

Bidens Kandidaten für die Ministerposten müssen alle noch vom Senat bestätigt werden. Dort haben derzeit die Republikaner eine knappe Mehrheit. Die Mehrheitsverhältnisse könnten sich aber durch zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia Anfang Januar noch verschieben.

Biden wurde von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl vom 3. November erklärt, der republikanische Amtsinhaber Trump weigert sich aber, seine Niederlage einzuräumen.

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