Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Ankläger mit ihrem Eröffnungsplädoyer begonnen. Der demokratische Anklageführer Adam Schiff kündigte am Mittwoch umfassende Beweise an.
Im Rahmen der Eröffnungsplädoyers im laufenden Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump appellierte Adam Schiff, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, an die Senatoren unparteiisch zu sein und einen «fairen Prozess» zuzulassen. Trump habe seine Macht missbraucht, um die Ukraine zu einer Einmischung in US-Wahlen zu drängen und damit seine Chancen auf eine Wiederwahl zu vergrössern, sagte Schiff. Er habe damit die nationale Sicherheit der USA gefährdet.
Als er «erwischt» worden sei, habe Trump die parlamentarische Untersuchung des Repräsentantenhauses zur Ukraine-Affäre auf «beispiellose» Weise behindert. Es habe sich um einen der «eklatantesten» Versuche einer «Vertuschung» in der Geschichte gehandelt.
Marathonsitzung zum Start
Der Senat hatte am Dienstag in einer Marathonsitzung die Regeln für den Impeachment-Prozess gegen Trump festgelegt. Anklage und Verteidigung haben jeweils über einen Zeitraum von drei Tagen insgesamt 24 Stunden, um ihre Argumente darzulegen.
Anschliessend können die 100 Senatoren 16 Stunden lang Rückfragen stellen. Erst dann soll entschieden werden, ob Zeugen vorgeladen oder bislang zurückgehaltene Regierungsdokumente zur Ukraine-Affäre angefordert werden.
Die Demokraten hatten am Dienstag vergeblich versucht, über Änderungsanträge schon von Anfang an Zeugenvorladungen und Einsicht in Regierungsdokumente durchzusetzen. Sie scheiterten aber an den Republikanern, die mit ihrer Senatsmehrheit fast ein Dutzend Anträge der Demokraten abschmetterten.
Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump hatte vergangene Woche mit der Verlesung der Anklage und der Vereidigung der Senatoren begonnen. Trump wird in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses zur Last gelegt.
Es ist der erst dritte Impeachment-Prozess gegen einen Präsidenten in der US-Geschichte. Eine Amtsenthebung Trumps gilt angesichts der Mehrheit seiner Republikaner im Senat und der hohen Hürde einer Zweidrittelmehrheit als nahezu ausgeschlossen.
Die Demokraten werfen Trump vor, den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen den Demokraten Joe Biden gedrängt zu haben, der ihn bei der Präsidentschaftswahl im November herausfordern könnte. Als Druckmittel soll er dabei zurückgehaltene Militärhilfe in Höhe von 391 Millionen Dollar und einen von Selenskyj erhofften Empfang im Weissen Haus eingesetzt haben.
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O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
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