Wikileaks Gericht spricht Assange schuldig

Ein britisches Gericht hat Wikileaks-Gründer Julian Assange am Donnerstag in London für schuldig befunden, gegen seine Kautionsauflagen verstossen zu haben. Dafür droht ihm eine Haftstrafe von bis zu zwölf Monaten.

Assange hat wenige Stunden nach seiner Festnahme in London vor dem Gericht auf nicht schuldig plädiert. Er wies damit am Donnerstag vor dem Westminster Magistrates' Court in London den Vorwurf zurück, er habe sich unrechtmässig der Auslieferung nach Schweden entzogen. Wie die Nachrichtenagentur PA berichtete, wollte Assange nicht selbst aussagen, sein Anwalt wollte demnach die Begründung erläutern.

Die Regierung von Ecuador hat Assange derweil die Staatsangehörigkeit entzogen. Das gab Aussenminister José Valencia bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Quito bekannt. Assange ist gebürtiger Australier und war seit 2017 ecuadorianischer Staatsbürger. Das Aussenministerium nannte Grund, es seien «mehrere Unregelmässigkeiten» in Assanges Papieren entdeckt worden.

Anklage wegen Hackerangriffen in den USA

Wikileaks trat zunächst in Erscheinung mit der Veröffentlichung geheimer US-Dateien, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten durch amerikanische Truppen in Afghanistan dokumentierten. Das Interesse der US-Justiz wurde im vergangenen November bekannt, als Assanges Name versehentlich in einem US-Gerichtsdokument auftauchte.

In den USA ist er wegen «Hackerangriffen» angeklagt worden, wie am Donnerstag bekannt wurde. Wie das US-Justizministerium mitteilte, wird Assange zur Last gelegt, 2010 Regierungscomputer attackiert und geheime Dokumente von US-Militärrechnern heruntergeladen zu haben.

Ihm wird Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorgeworfen. Assange werde beschuldigt, Manning dabei geholfen zu haben, ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken, hiess es am Donnerstag in einer Mitteilung des Justizministeriums zum US-Auslieferungsantrag an Grossbritannien.

Festnahme nach sieben Jahren

Assange ist am Donnerstag nach fast sieben Jahren Asyl in der Londoner Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Die US-Justiz hat einen Auslieferungsantrag für den Enthüllungsaktivisten gestellt, wie die britische Polizei am Donnerstag bestätigte.

Die Gefahr einer Auslieferung an die USA ist genau das, was Assange veranlasste, in die Botschaft zu flüchten und so lange dort auszuharren. Ecuadors Präsident Lenin Moreno sagte zugleich, die britische Regierung habe schriftlich zugesagt, Assange nicht an ein Land auszuliefern, in dem ihm Folter oder die Todesstrafe drohten.

Vor der Festnahme am Donnerstag entzog die Regierung Ecuadors Assange das diplomatische Asyl, mit der Begründung, er habe gegen die Auflagen dafür verstossen. Die britische Polizei teilte mit, der Botschafter habe sie in die Botschaft eingeladen. Assange solle so schnell wie möglich einem Richter vorgeführt werden.

Ein Video der von Russland finanzierten Nachrichtenagentur Ruptly zeigte, wie Sicherheitskräfte Assange aus der Tür der Botschaft heraus und in ein bereitstehendes Einsatzfahrzeug zwangen.

Gestohlene Clinton-Mails

Zuletzt stand Wikileaks vor allem im Fokus von US-Ermittlungen, weil die Enthüllungswebsite im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gestohlene E-Mails der demokratischen Partei veröffentlichte. US-Behörden gehen davon aus, dass die E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und Wikileaks zugespielt wurden.

Diesen Aspekt hat auch FBI-Sonderermittler Robert Mueller in seinem Abschlussbericht über die vermutete russische Einmischung bei der von Donald Trump gewonnenen Präsidentenwahl festgehalten.