Neuer Streit Patentklage will iPhone-Importe verbieten

dj

27.8.2019

TSMC-Chips finden sich in zahlreichen Smartphones.
TSMC-Chips finden sich in zahlreichen Smartphones.
Getty Images

Der Chip-Hersteller Globalfoundries hat weltweit Klagen gegen Konkurrenten TSMC eingereicht, die zu iPhone-Importverboten führen könnten.

Der amerikanischen Chip-Hersteller Globalfoundries hat an Gerichten in Deutschland und den USA sowie bei der U.S. International Trade Commission mehreren Klagen wegen vermeintlicher Patentverletzungen eingereicht. Ziel dieser ist, den Import von Geräten mit Chips des taiwanischen Konkurrenten TSMC zu verbieten.

TSMC ist der weltweit grösste Fertiger von Chips für Smartphones. Seine Erzeugnisse finden sich in Produkten von unter anderem Broadcom, Nvidia, Qualcomm und Apple. Diese Hersteller sind dann dementsprechend auch Klagegegner und ihre Endprodukte wie das iPhone könnten bei Erfolg aus den Regalen verschwinden.

Chip-Fertigung basiert auf Outsourcing

Inhalt der Klage sind 16 verschiedene Globalfoundries-Patente, die sich hauptsächlich mit dem Fertigungsprozess für Chips oder Halbleiter beschäftigen und die TSMC verletzen soll. Um die Hintergründe und den potenziellen Schaden zu verstehen, ist ein kurzer Überblick über die Halbleiterindustrie nötig.

Der Weg zu einem fertigen Chip hat im Grunde drei Etappen. Zunächst kommt die Architektur, die gemeinsame Grundlagen festlegt und dafür sorgt, dass die gleiche Software auf vielen verschiedenen Arten von Chips laufen kann. Hier hat ARM im Smartphone-Bereich ein Quasi-Monopol, bei Desktop-PCs dominiert AMD64.

Dann gibt es Firmen, die diese Architektur in ein konkretes Chip-Design umwandeln, dazu gehören etwa Apple, Samsung, Nvidia oder Qualcomm. Manche davon, wie Samsung, haben dann auch eigene Fabriken um aus diesem Design einen real existierenden Chip zu fertigen, aber viele andere lagern diesen Schritt aus. Hier kommen dann Globalfoundries und TSMC als so genannte Foundries ins Spiel.

Qualcomm und Apple plötzlich im selben Boot

Das erklärt nun auch, warum Apple und Qualcomm, die sich jüngst noch auf entgegengesetzten Seiten eines Patentstreites um Chips befanden, nun das gleiche Problem haben. Beide lassen ihre Designs von TSMC fertigen und sind daher anfällig für Klagen gegen dieses.

Dass solche Patentklagen für den Initiator durchaus erfolgsvorsprechend sein können, zeigte der erwähnte Streit zwischen Apple und Qualcomm. Letzter erwirkte zeitweilig sogar mittels einstweiliger Verfügungen einen Verkaufsstopp für ältere iPhone-Modelle in Deutschland. Angesichts zahlreiche langwieriger Klagen in diversen Ländern mit ungewissem Ausgang sah Apple einen teuren Vergleich schliesslich als die einfachere Lösung an.

Das ist zweifellos auch die Strategie von Globalfoundries. Die Klagen haben das Potenzial zur maximalen Störung des weltweiten Chip-Marktes und könnten die Geschäfte zahlreicher TSMC-Kunden schädigen. Hier wird wohl darauf kalkuliert, da diese auf einen Vergleich drängen werden. 

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